FDP fordert die Thüringer Landeregierung auf, die Empfehlung des Bundes schnell umzusetzen Die Thüringer Landesregierung soll das vom Bundesgesundheitsministerium und vom Robert-Koch-Institut (RKI) vorgelegte Konzept zur Verkürzung der Quarantänezeiten sofort […]
WeiterlesenSchlagwort: Pandemie
Torsten Herbst MdB: Auslaufen der Corona-Maßnahmen ist positive Nachricht für Menschen im Freistaat
Zeit für Eigenverantwortung im Umgang mit Corona-Pandemie statt staatlicher Freiheitseinschränkungen (Berlin/Dresden/01.04.2022) In Sachsen werden an diesem Sonntag für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens alle bisherigen Corona-Beschränkungen ersatzlos wegfallen. […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Corona-Impfpflicht ist vom Tisch, wir müssen auf Eigenverantwortung bei Corona setzen
Medienberichten zufolge hat die allgemeine Impfpflicht im Bundestag keine Mehrheit: https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik/keine-mehrheit-fuer-corona-impfpflicht-ampel-blaest-die-impfpflicht-ab-18-ab-79626206.bild.html Michael Kruse, MdB der FDP aus Hamburg dazu: „Wir müssen im Umgang mit Corona ein neues Kapitel aufschlagen. Statt […]
WeiterlesenQuarantäne-Regeln gehören auf den Prüfstand
Thomas L. Kemmerich: Unverhältnismäßige Einschränkungen müssen unbedingt vermieden werden Die Landesregierung soll sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Quarantäne-Regeln für symptomlose Infizierte und Kontaktpersonen auf Angemessenheit überprüft werden. Das […]
WeiterlesenHamburg: Senat bleibt stichhaltige Begründung für Hotspot schuldig / Klage bleibt auf dem Tisch
Anlässlich des heutigen Senatsbeschlusses zur Schaffung eines Corona-Hotspots erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Der Senat und die ihn tragenden Fraktionen bleiben eine stichhaltige Begründung über die Notwendigkeit eines Hotspots […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: SPD und FDP beantragen Sondersitzung des Landtags zur Corona-Linie der Landesregierung
Andreas Stoch: „Landesregierung sorgt für enorme Verwirrung und Verunsicherung“ Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Kretschmann und Lucha müssen sich erklären“ Die Fraktionen von SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag beantragen in einem […]
WeiterlesenThüringen – Verlängerung der Corona-Regeln: Undurchdacht und verfassungsrechtlich höchst bedenklich
Am Donnerstag berät der Thüringer Landtag den Antrag von R2G, die Pandemie-Maßnahmen in Thüringen umfassend zu verlängern. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Die Absicht von R2G, […]
WeiterlesenKemmerich: Das Nicht-Verlängern von Corona-Regeln ist eine Frage der Vernunft
Thomas L. Kemmerich: Dem Gesundheitssystem droht keine unmittelbare Überlastung Die Freien Demokraten fordern die R2G-Fraktionen im Thüringer Landtag auf, ihre Pläne zur Verlängerung der Pandemie-Maßnahmen über den 2. April hinaus […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mehr German Mut statt German Angst
Den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung beim Infektionsschutz zurückgeben Im Rahmen der Plenardebatte zur letzten Änderung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 18. März sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP-Fraktion setzt auf mehr Eigenverantwortung
Zur Sondersitzung des Landtags zur Beratung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und Fraktionsvorsitzende der FDP Landtagsfraktion, René Domke: „Die FDP-Fraktion erteilt einer […]
WeiterlesenRülke: Wir müssen zurück zum Normalzustand
Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns beerdigt Zur Meldung, wonach die Landesregierung in Baden-Württemberg die im neuen Infektionsschutzgesetz angelegte Übergangsfrist nutzen will, bis zum 2. April noch an zusätzlichen Maßnahmen festzuhalten und der […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Wir übertragen Verantwortung zurück auf die Menschen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe) und der „Rheinischen Post Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß. Frage: Herr Minister, ist […]
WeiterlesenBayern: Zickzack-Kurs der Staatsregierung ist kein gutes Krisen-Management
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder gibt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtags-FDP Julika Sandt folgendes Statement ab: „Erst Corona, dann die Ukraine: Da ist Krisen-Management gefragt. Aber was tut die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dennys Bornhöft zu „Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung“
In seiner Rede zu TOP 25+26+28 (Anträge zu Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung in Schleswig-Holstein) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Schleswig-Holstein ist gut durch die Coronapandemie gekommen. Das zeigen […]
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