Baden-württembergische Grundsteuerregelung steht sinnbildlich für lange Bürokratieabbau-Liste Prof. Dr. Erik Schweickert, Sprecher der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heutige Treffen im Staatsministerium mit Vertretern von Kommunen und Verbänden zum […]
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Baden-Württemberg – Schweickert: Sogenannter Masterplan ist ein Dokument des Rückstands und der Ambitionslosigkeit
Bürokratieabbau braucht echte Kraftanstrengung und Änderung der Einstellung Prof. Dr. Erik Schweickert, Sprecher der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau der FDP/DVP-Fraktion kommentiert den heute vorgestellten „Masterplan für die Transformation der Verwaltung“: „Der heute […]
WeiterlesenBaden-Württemberg- Schweickert: Fordere verbindliche Aussagen über Zukunft des Bürokratieabbaus
(Unsinnige Regelungen gefährden Handwerksbetriebe Zur heutigen Meldung über die Kritik des Handwerks an einer staatlichen Regulierungsflut als zusätzlicher Belastung (geäußert vom Landeshandwerkspräsidenten Rainer Reichhold) äußert sich der Sprecher für Handwerk […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Wohnungsbauministerium bleibt weiter Arbeitsnachweis schuldig
Die Landesregierung sollte zunächst eigene Strukturen überarbeiten, statt teure Förderprogramme aufzusetzen Den Haushaltseinzelplan des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen, kommentiert der AK-Vorsitzende für Landesentwicklung und Wohnen der FDP-Landtagsfraktion Prof. Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith und Schweickert: Einzelplan Wirtschaft verwaltet die Vergangenheit anstatt die Zukunft zu gestalten
Wichtige Impulse im Bereich Innenstadtförderung, Meisterprämie oder Tourismuswirtschaft fehlen Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert den Haushalts-Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: „Es ist zwar […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Landesregierung rennt ihren eigenen Zielen hinterher
Ein Förderprogramm alleine hilft bei der Innenentwicklung nicht weiter Die heutige Meldung des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen über das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“, kommentiert der AK-Vorsitzende für Landesentwicklung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Zukunft der Innenstadt ist Multi-Stakeholder-Aufgabe – neuer Innenstadt-Beirat ignoriert das aber
Einrichtung des Beirats greift immerhin eine von zehn FDP-Forderungen auf Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Einrichtung des Beirats Handel/Innenstadt durch die Landesregierung: „Eine von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Fehlen der Tourismusministerin spiegelt Stellenwert der Branche bei Landesregierung wieder
Fachfremder Innenminister kann sich nicht um Chancen des Tourismus und Energiepreise kümmern Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismus- und mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert den Besuch von Innenminister Strobl beim heutigen Landesdelegiertentag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Schweickert: Wir müssen heute handeln, um auch noch Morgen lebenswerte Innenstädte zu haben
Positionspapier „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel“ schlägt konkretes Maßnahmenpaket vor Dr. Hans Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, erklärte in der heutigen Landespressekonferenz: „Die Digitalisierung und die Konkurrenz mit dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Fehlendes Handeln der Landesregierung für die Innenstädte kommt unterlassener Hilfeleistung gleich
Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärte in der heutigen aktuellen Debatte „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel: Politische Maßnahmen für prosperierende Innenstädte und zukunftsfähige Geschäfte“ im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Gesetz schüttet das Kinde mit dem Bade aus
Alle Mittel der Planungsbeschleunigung sollten genutzt werden, bevor man die Hand an rechtsstaatliche Prozesse legt Zur heutigen Plenardebatte zum Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, sagt der Sprecher für Landesentwicklung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Schweickert: Ministerpräsident Kretschmann muss auf Umweltministerin einwirken
Zu Stuttgarter Zeitung: Wirtschaft rügt „schleppendes Krisenmanagement“ der Politik Rülke und Schweickert: Ministerpräsident Kretschmann muss auf Umweltministerin einwirken Die schleppende Genehmigungspraxis beim Switch von Gas auf Öl muss unverzüglich beendet […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Schaufensterpolitik hilft nicht weiter
Windkraft und Photovoltaik alleine werden die Energielücken in Baden-Württemberg nicht schließen können. Zur Landespressekonferenz mit der Vorstellung der Planhinweiskarten für mehr Windkraft und Photovoltaik sagt der Sprecher für Landesentwicklung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Über 50 Prozent Rückzahlungen bei Corona-Soforthilfe sind Zeichen von enormer Ungerechtigkeit
Corona-Kredit wäre ein angemessenerer Name für die sogenannte Soforthilfe Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, kommentiert die Meldung der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, wonach bei der Abrechnung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Historische Innenstädte brauchen flexible Konzepte
FDP-Aktion „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel“ macht Station in Schorndorf Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandelspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, und Jochen Haußmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Schorndorf, haben […]
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