Sogenannte Ergebnisse der Entlastungsallianz zeigen: Die FDP wird beim Bürokratieabbau gebraucht Am Freitag, 23. Februar 2024, hat die Landesregierung das erste sogenannte „Entlastungspaket“ als Ergebnis der bisherigen Arbeit der Entlastungsallianz […]
WeiterlesenSchlagwort: Prof. Dr. Erik Schweickert
Baden-Württemberg – Schweickert: Bürokratieabbau im Schneckentempo und ohne eigene Ideen – so wird das Nichts
Konkrete Bürokratieabbauideen fehlen dreiviertel Jahr nach Start der Entlastungsallianz noch immer Prof. Dr. Erik Schweickert, Sprecher der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau sowie zuständig für Mittelstandspolitik innerhalb der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert den Aufruf der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Razavi informiert lieber ihre Follower als das Parlament
Der Beteiligung der Öffentlichkeit zum neuen Landesentwicklungsplan geht endlich los, doch informiert das Ministerium den Landtag zuletzt Prof. Dr. Erik Schweickert, Vorsitzender des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP/DVP-Fraktion sagt […]
WeiterlesenSchweickert: Der Tourismusstandort Baden-Württemberg ist in Gefahr – Politik der Mitte ist jetzt gefordert
Ideologie von Links und Rechts und fehlende Unterstützung durch Regierung bedrohen Gastronomie Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismuspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erklärte in der heutigen Plenardebatte zu „Gastronomie stärken – dauerhafte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Katastrophales Management der Corona-Soforthilfen setzt sich bei Rückzahlungen fort
Ad-hoc Ankündigung von neuem Rückmeldeverfahren zeigt Planlosigkeit der Landesregierung Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Ankündigung der Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, ein weiteres Rückmeldeverfahren für die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Wir brauchen eine Gleichwertigkeit zwischen akademischer und beruflicher Bildung
Es bringt nichts, wenn die grün-geführte Landesregierung öffentlichkeitswirksam Loblieder auf das Handwerk singt, dann aber hinterrücks genau das Gegenteil macht Zur Meldung, wonach es wieder etwas mehr Azubis im Südwest-Handwerk […]
WeiterlesenRülke und Schweickert: Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem
Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann die überbordende Bürokratie als zukünftiges Hindernis des Regierens ansieht, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, wie folgt: „Herr […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Entfristung der Mehrwertsteuerabsenkung in der Gastronomie überlebenswichtig für Tourismusbranche
Landesregierung muss sich in Berlin für dauerhafte Unterstützung der Leitbranche einsetzen Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärt zur Diskussion um eine dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer auf […]
WeiterlesenBaden-Würtemberg – Reith und Schweickert: Kraftvolle Wirtschaftspolitik muss Breite der Unternehmen in den Blick nehmen
Ausgeweidetes Ministerium kann Wirtschaftspolitik für Unternehmen nicht mehr aktiv gestalten Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärt zur heutigen aktuellen Debatte „Mittelstand und Industrie in der Krise – WECK-Ruf an […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer und Schweickert: Grundsteuer-Sonderweg ist teuer, kompliziert und verfassungswidrig
Ein Jahr Grundsteuererklärung: Weiter Chaos und Unsicherheiten In der Aktuellen Debatte zur Grundsteuer reden der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer und der Sprecher für Landesentwicklung, Dr. Erik Schweickert: Brauer: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Förderung der Luft- und Raumfahrt darf nicht der grünen Ideologie zum Opfer fallen
Umfassende Strategie zur Luft- und Raumfahrt ist lange überfällig Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die heute angekündigte Luft- und Raumfahrtstrategie der Landesregierung: „Jahrelang haben wir immer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert und Haag: Ministerin Razavi leistet mal wieder keinen Beitrag gegen die Wohnungsnot
Vorschläge und Planungen zum Flächensparen der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Prof. Dr. Erik Schweickert, Vorsitzender des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP/DVP-Landtagsfraktion sagt zur aktuellen Mitteilung des Ministeriums, in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Wir brauchen mehr Tempo – bei LBO-Novellen und im Landesentwicklungsministerium
Bedarf nach Bürokratieabbau geht weit über das Thema Mobilfunk hinaus Prof. Dr. Erik Schweickert, Vorsitzender des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP/DVP-Landtagsfraktion, kommentiert die heutige zweite Lesung der Novelle der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Andere Bundesländer zeigen, welchen Spielraum es beim Thema Corona-Soforthilfe gibt
Baden-Württembergs Landesregierung stellt seine Unternehmen schlechte als andere Länder Das Bundesland Bayern hat am 18. April bekanntgegeben, dass dort eine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe erlassen werden kann, wenn ansonsten die Existenz […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Landesregierung zeigt Planlosigkeit bei 60.000 offenen Corona-Soforthilfe-Rückmeldungen
Rückmeldeverfahren muss fair, unbürokratisch, verlässlich und planbar sein Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat heute im Rahmen der Regierungsbefragung Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut […]
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