Baden-Württembergs Landesregierung stellt seine Unternehmen schlechte als andere Länder Das Bundesland Bayern hat am 18. April bekanntgegeben, dass dort eine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe erlassen werden kann, wenn ansonsten die Existenz […]
WeiterlesenSchlagwort: Prof. Dr. Erik Schweickert
Baden-Württemberg – Schweickert: Landesregierung zeigt Planlosigkeit bei 60.000 offenen Corona-Soforthilfe-Rückmeldungen
Rückmeldeverfahren muss fair, unbürokratisch, verlässlich und planbar sein Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat heute im Rahmen der Regierungsbefragung Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger, Hoher und Schweickert: EU-Pflanzenschutzpläne gehen an der Realität vorbei
Podiumsdiskussion der FDP/DVP-Fraktion in Lauda-Königshofen. Am Mittwoch, 1. März war die FDP/DVP-Fraktion vor Ort in Lauda-Königshofen, um sich gemeinsam mit Experten aus Weinbau, Landwirtschaft und Tourismus sowie über 80 Teilnehmenden […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert und Karrais: Die Bemühungen der Landesregierung, um Funklöcher zu schließen, reichen nicht aus
Brauchen zeitgleich eine Aufklärungskampagne für Kommunen Zur Meldung, dass die Landesregierung mit einer Änderung der Landesbauordnung den Bau von Mobilfunkmasten erleichtern will, um Funklöcher im 5 G-Netz zu schließen, meint […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Bundesregierung löst Versprechen ein und entlastet Unternehmen von explodierenden Energiepreisen
Landesregierung muss Umsetzung nun schnell und unkompliziert gewährleisten Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die heute durch die Landesregierung bekanntgegebene Umsetzung der Härtefallhilfen Energie für kleine und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Beim Thema Bürokratieabbau brennt die Hütte – doch die Landesregierung tut nichts
Baden-württembergische Grundsteuerregelung steht sinnbildlich für lange Bürokratieabbau-Liste Prof. Dr. Erik Schweickert, Sprecher der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heutige Treffen im Staatsministerium mit Vertretern von Kommunen und Verbänden zum […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Sogenannter Masterplan ist ein Dokument des Rückstands und der Ambitionslosigkeit
Bürokratieabbau braucht echte Kraftanstrengung und Änderung der Einstellung Prof. Dr. Erik Schweickert, Sprecher der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau der FDP/DVP-Fraktion kommentiert den heute vorgestellten „Masterplan für die Transformation der Verwaltung“: „Der heute […]
WeiterlesenBaden-Württemberg- Schweickert: Fordere verbindliche Aussagen über Zukunft des Bürokratieabbaus
(Unsinnige Regelungen gefährden Handwerksbetriebe Zur heutigen Meldung über die Kritik des Handwerks an einer staatlichen Regulierungsflut als zusätzlicher Belastung (geäußert vom Landeshandwerkspräsidenten Rainer Reichhold) äußert sich der Sprecher für Handwerk […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Wohnungsbauministerium bleibt weiter Arbeitsnachweis schuldig
Die Landesregierung sollte zunächst eigene Strukturen überarbeiten, statt teure Förderprogramme aufzusetzen Den Haushaltseinzelplan des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen, kommentiert der AK-Vorsitzende für Landesentwicklung und Wohnen der FDP-Landtagsfraktion Prof. Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith und Schweickert: Einzelplan Wirtschaft verwaltet die Vergangenheit anstatt die Zukunft zu gestalten
Wichtige Impulse im Bereich Innenstadtförderung, Meisterprämie oder Tourismuswirtschaft fehlen Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert den Haushalts-Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: „Es ist zwar […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Landesregierung rennt ihren eigenen Zielen hinterher
Ein Förderprogramm alleine hilft bei der Innenentwicklung nicht weiter Die heutige Meldung des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen über das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“, kommentiert der AK-Vorsitzende für Landesentwicklung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Zukunft der Innenstadt ist Multi-Stakeholder-Aufgabe – neuer Innenstadt-Beirat ignoriert das aber
Einrichtung des Beirats greift immerhin eine von zehn FDP-Forderungen auf Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Einrichtung des Beirats Handel/Innenstadt durch die Landesregierung: „Eine von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Fehlen der Tourismusministerin spiegelt Stellenwert der Branche bei Landesregierung wieder
Fachfremder Innenminister kann sich nicht um Chancen des Tourismus und Energiepreise kümmern Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismus- und mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert den Besuch von Innenminister Strobl beim heutigen Landesdelegiertentag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Schweickert: Wir müssen heute handeln, um auch noch Morgen lebenswerte Innenstädte zu haben
Positionspapier „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel“ schlägt konkretes Maßnahmenpaket vor Dr. Hans Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, erklärte in der heutigen Landespressekonferenz: „Die Digitalisierung und die Konkurrenz mit dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Fehlendes Handeln der Landesregierung für die Innenstädte kommt unterlassener Hilfeleistung gleich
Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärte in der heutigen aktuellen Debatte „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel: Politische Maßnahmen für prosperierende Innenstädte und zukunftsfähige Geschäfte“ im […]
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