Alle Mittel der Planungsbeschleunigung sollten genutzt werden, bevor man die Hand an rechtsstaatliche Prozesse legt Zur heutigen Plenardebatte zum Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, sagt der Sprecher für Landesentwicklung der […]
WeiterlesenSchlagwort: Prof. Dr. Erik Schweickert
Baden-Württemberg – Rülke und Schweickert: Ministerpräsident Kretschmann muss auf Umweltministerin einwirken
Zu Stuttgarter Zeitung: Wirtschaft rügt „schleppendes Krisenmanagement“ der Politik Rülke und Schweickert: Ministerpräsident Kretschmann muss auf Umweltministerin einwirken Die schleppende Genehmigungspraxis beim Switch von Gas auf Öl muss unverzüglich beendet […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Schaufensterpolitik hilft nicht weiter
Windkraft und Photovoltaik alleine werden die Energielücken in Baden-Württemberg nicht schließen können. Zur Landespressekonferenz mit der Vorstellung der Planhinweiskarten für mehr Windkraft und Photovoltaik sagt der Sprecher für Landesentwicklung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Über 50 Prozent Rückzahlungen bei Corona-Soforthilfe sind Zeichen von enormer Ungerechtigkeit
Corona-Kredit wäre ein angemessenerer Name für die sogenannte Soforthilfe Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, kommentiert die Meldung der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, wonach bei der Abrechnung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Historische Innenstädte brauchen flexible Konzepte
FDP-Aktion „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel“ macht Station in Schorndorf Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandelspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, und Jochen Haußmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Schorndorf, haben […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: FDP lehnt Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab
Erhebung von Verzugszinsen zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfe Schweickert: Lehnen Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab ! Unbürokratische Hilfe muss auch Verzicht auf Zinsen bedeuten Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig!
Zu dpa lsw – Auch Baden-Württemberg schafft 3G-Regel in Einzelhandel ab Schweickert: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig Neue Corona-Verordnung bedeutet hoffentlich Richtungswechsel in Corona-Politik Prof. Dr. Erik Schweickert, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: 2G im Einzelhandel und Sperrstunde in der Gastronomie müssen abgeschafft werden
Prof. Dr. Erik Schweickert, zuständig für die Themenfelder Einzelhandel und Gastronomie innerhalb der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, äußert sich im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag zu zukünftigen Corona-Regelungen: „Einheitlichkeit, […]
WeiterlesenSchweickert: Sonderbelastungen für Gastronomie und Einzelhandel muss ein Ende haben
FFP2-Maskenpflicht und deren Durchsetzung muss für alle Bereiche gelten Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die neueste Überarbeitung der Corona-Verordnung: „Die neue […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Nein zur Impflicht – als letztes Mittel!
FDP Baden-Württemberg lehnt Antrag zur allgemeinen Impfpflicht ab Am heutigen Tag lehnte die FDP Baden-Württemberg auf ihrem 122. Landesparteitag einen Antrag auf Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Bürger ab 12 […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Coronaverordnung korrigiert Chaos um Testpflichten und schafft Klarheit für Gastronomie
Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die neue Corona-Verordnung der Landesregierung: „Nach zwei Wochen korrigiert die Landesregierung nun endlich ihr Verordnungschaos und definiert eindeutig, wann geimpfte Personen […]
WeiterlesenStuttgart: 2G-Regel für Einzelhandel würde ungeimpfte Bürger von Grundversorgung ausschließen
Zutrittsbeschränkungen zu Einzelhandelsgeschäften weder praktikabel noch verhältnismäßig Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandelspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, äußert sich hinsichtlich der für das Wochenende angekündigten neuen Corona-Verordnung: „Eine […]
WeiterlesenSchweickert: Mit Großbritannien wirtschaftlich immer noch in einem Boot
Zur Verabschiedung des Brexit-Handelspakts durch das EU-Parlament und die Wirkung auf BW Prof. Dr. Erik Schweickert:Abkommen bietet erst einmal sichere Grundlage für die heimische Wirtschaft Zum heute vom EU-Parlament verabschiedeten […]
Weiterlesen