„Das Experiment „Flaniermeile Friedrichstraße“ ist gescheitert und darum ist es auch folgerichtig, dass heute wieder alle Verkehrsteilnehmer die Friedrichstraße nutzen können. Das sollte auch Verkehrssenatorin Jarasch endlich verstehen und von […]
WeiterlesenSchlagwort: Sebastian Czaja
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur neuen Fahrradstraße in der Charlottenstraße:
„Verkehrssenatorin Jarasch kann es nicht lassen. In dem Moment, in dem die Friedrichstraße wegen eines Gerichtsurteils wieder öffnen muss, lässt sie die Charlottenstraße für den Autoverkehr dicht machen. Ihre ideologische […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum anstehenden Chaos bei der Verlängerung der A100 in Berlin:
„Es ist ein echtes Trauerspiel, dass der Weiterbau der A100 aufgrund des klassischen Berliner Behördenpingpongs stockt, während die Grünen versuchen, das Vorhaben mit einem politischen Taschenspielertrick ganz zu versenken. Mit […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den Energiesparmaßnahmen des Landes Berlin:
„Wenn man in Berlin fünf Jahre braucht, um Glühbirnen in öffentlichen Gebäuden auszutauschen, ist das ein Sinnbild unserer nicht funktionierenden Verwaltung. In dieser Zeit der multiplen Krisen merken wir immer […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zur Priorität der FDP-Fraktion „Strategie für Rechenzentren entwickeln – Digitalstandort Berlin stärken“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„In der Ansiedlung von Rechenzentren liegt die Chance von Milliardeninvestitionen in die Metropolregion Berlin-Brandenburg. Digitale Technologien sind im 21. Jahrhundert die Treiber von Innovation, Fortschritt und Wohlstand. Rechenzentren dienen diesen […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zur anhaltenden Diskussion bezüglich der verkaufsoffenen Sonntage in Berlin:
„Der Senat muss alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um eine Ladenöffnung an allen Adventssonntagen durchzusetzen. Wenn er daran scheitert, ist das ein hausgemachtes Problem. Eine Verwaltung muss in der Lage sein, […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum Plan der SPD-Fraktion bezüglich des Rückkaufs von Gasag und Fernwärme:
„Eine Energiekrise, die durch das russische Regime, einen staatlichen Aggressor, ausgelöst wurde, für Forderungen nach mehr Verstaatlichung zu nutzen, ist absurd. Die SPD sollte sich darauf konzentrieren, wie sie schnell […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion „Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht – die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft – was tut Rot-Grün-Rot?“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„Franziska Giffey scheint der Wettbewerb um das Rote Rathaus bei eventuellen Neuwahlen derzeit wichtiger zu sein als eine konsequente Entlastungspolitik. Statt konkrete Vorschläge zu machen, wie Sie die Belastung der Bürgerinnen und Bürger runter bekommt, scheint es […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Koalitionsausschuss des Berliner Senats:
„Statt die Qualität und damit die Attraktivität des ÖPNV zu erhöhen, verramscht der Berliner Senat Tickets und das, obwohl die ersten Auswertungen zu dem Ergebnis kommen, dass das 9-Euro-Ticket weder […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern & Berlin für einen neuen Innovationsraum Nordost
Die FDP-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und die FDP-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses haben ein gemeinsames Positionspapier „Ein neuer Innovationsraum Nordost“ beschlossen. Darin geht es unter anderem um die Erweiterung der Metropolregion […]
WeiterlesenZylon Braun & Sebastian Czaja zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide
anlässlich der Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: „Wir freuen uns über die Eröffnung der Tesla Gigafactory in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Die […]
WeiterlesenKemmerich/Domke/Hagen/Vogt/Czaja/Rock/Lambsdorff Statements zur Ukraine
Freie Demokraten: Ohne Frieden ist alles nichts Zum Angriff Russlands auf die Ukraine erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Heute ist ein Alptraum wahr geworden, […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin:
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin: „Mehr als eine ganze Woche lässt der rot-grün-rote Senat die 2G-Regelung im Einzelhandel in Kraft, obwohl […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum heutigen Antrittsbesuch von Franziska Giffey bei Ministerpräsident Woidke in Potsdam:
„Es ist löblich, dass sich die Regierende Bürgermeisterin dem engen Austausch mit Brandenburg annimmt, den ihr Vorgänger so sträflich vernachlässigt hatte. Die Metropolregion braucht Lösungen für Wohnungsbau, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung. […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Linke-Mitgliederentscheid bezüglich des Koalitionsvertrags:
Die Linken werden ihren Wählerinnen und Wählern nun erklären müssen, warum sie vor dem Wahlkampf für einen Volksentscheid geworben haben, den sie nun in einer gemeinsamen Koalition mit Franziska Giffey […]
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