Der Münchner Stadtrat hat heute entschieden, sich die Option auf die U9 offenzuhalten – und bewilligte weitere finanzielle Mittel. Die bayerische Staatregierung hat diese Entscheidung begrüßt. Dazu der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenSchlagwort: Sebastian Körber
Bayern – KÖRBER: Kennt Bernreiter die Gesetzeslage eigentlich
Bayerns Verkehrsminister Bernreiter beklagt erneut, die finanziellen Mittel des Bundes für den bayerischen ÖPNV seien unzureichend. Hierzu Sebastian Körber, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Staatsminister Bernreiter sagt, er will kein […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER zur 2. Stammstrecke: Pfusch auf allen Ebenen
Im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr hat heute eine Sondersitzung zur zweiten Stammstrecke stattgefunden. Daran haben unter anderem Staatsminister Bernreiter, DB-Vorstand Infrastruktur Huber und Gesamtkoordinator der Baubegleitung der Staatsregierung […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Söders Stammstrecken-Desaster geht in die nächste Runde
Die Deutsche Bahn hat heute endlich offizielle Zahlen zur Bauzeit und den Kosten der zweiten Stammstrecke veröffentlicht. Demnach wird das Projekt bis zu sieben Milliarden Euro kosten, die Fertigstellung soll […]
WeiterlesenBayern – FDP-Fraktion stellt Positionspapier „Schlanker Staat – Bürokratieabbau jetzt!“ vor
Die Kosten, die durch gesetzliche Vorgaben entstehen, sind in der letzten Erhebung von 2020 allein im Wirtschaftssektor um 343 Millionen Euro gestiegen, im Bereich der Verwaltung um rund 1.3 Millionen […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Aus Söder spricht blanker Aktionismus und pure Verzweiflung
Anlässlich der Kostenexplosion und der Bauverzögerungen bei der 2. Stammstrecke lud Ministerpräsident Söder heute zum Krisengipfel in die Münchner Residenz. Staatsminister Christian Bernreiter, Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, der Sprecher der […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Söders Ablenkungs- und Täuschungsmanöver erweisen Bau der 2. Stammstrecke einen Bärendienst
Einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ zufolge wurde die bayerische Staatskanzlei bereits im Dezember 2020 über Bauverzögerungen und Kostenexplosionen bei der zweiten Stammstrecke in München gewarnt. Ein Brandbrief aus dem Bauministerium, […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Bernreiter flüchtet sich zu Stammstrecken-Debakel in billige Ausreden und Ablenkungsmanöver
Zwei Wochen nach Bekanntwerden der mutmaßlich jahrelangen Verspätung und Kostenexplosion bei der 2. Münchner Stammstrecke hat Verkehrsminister Christian Bernreiter heute dem Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags einen Lagebericht der Staatsregierung abgegeben. […]
WeiterlesenBayern: Baukosten runter – Staat darf nicht länger Kostentreiber Nummer 1 sein
Auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion fand im Bauausschuss des Bayerischen Landtags ein Fachgespräch zur Einführung einer Gebäudeklasse „E – E wie einfach oder Experiment“ statt. Vor dem Hintergrund der stark ansteigenden […]
WeiterlesenBayern: Es ist unerträglich, wie Söder mit Steuergeld umgeht – wir müssen dem ein Ende setzen
Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der die sofortige und schonungslose Aufarbeitung des Immobilienskandals Zukunftsmuseum in Nürnberg verlangt. Außerdem fordern die Liberalen im Landtag Konsequenzen aus dem […]
WeiterlesenBayern: KÖRBER zu den Ergebnissen des ORH zum Zukunftsmuseum in Nürnberg – Das stinkt alles zum Himmel
Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat Prüfungsergebnisse zum Zukunftsmuseum in Nürnberg veröffentlicht. Demnach werde die Zweigstelle des Deutschen Museums den Freistaat bis zum Jahr 2044 voraussichtlich 200 Millionen Euro kosten. […]
WeiterlesenKÖRBER zur ORH-Kritik an der BayernHeim: Söders Prestigeprojekt ist ein Fiasko für die Steuerzahler
Die bisherige Bilanz der BayernHeim GmbH ist erbärmlich. 234 Wohneinheiten im Bestand, 522 im Bau und 2.704 in Planung und Entwicklung – obwohl die BayernHeim bereits im Juli 2018 gegründet […]
WeiterlesenBayern: Söder gefährdet mit unabgestimmten Alleingang Bau des Nürnberger ICE-Werks
KÖRBER: Söder gefährdet mit unabgestimmten Alleingang Bau des Nürnberger ICE-Werks Für die Wartung ihrer ICE-Züge will die Deutsche Bahn im Großraum Nürnberg ein neues Instandhaltungswerk errichten. Gegen die drei verbliebenen […]
WeiterlesenBayern: Schreyer sollte sich um ihre eigenen Baustellen kümmern – KfW-Förderung wurde noch von der GroKo gestopp
Die ausgesetzte Förderung für energieeffiziente Gebäude wird von der bayerischen Staatsregierung kritisiert. Bauministerin Kerstin Schreyer spricht von einem schweren Schlag für bezahlbaren Wohnraum und einem herben Vertrauensverlust gegenüber dem Bund. […]
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