„Die CDU ist Teil dieses Senats und fordert nun Maßnahmen auf die Tat im Görlitzer Park. Es macht den Anschein, dass die CDU noch immer nicht verstanden hat, dass sie […]
WeiterlesenSchlagwort: Sicherheit
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 27 „Sicherheit im ÖPNV erhöhen
In seiner Rede zu TOP 27 (Sicherheit im ÖPNV erhöhen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Das bleibt dann übrig von Ihrem 10-Punkte-Papier, das man ja irgendwie versteht. Jeder möchte […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Ich würde Runden Tisch zur Versorgungssicherheit begrüßen.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „Spiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Severin Weiland: Frage: Eine neue Coronawelle läuft bereits, der Herbst bereitet vielen Menschen Sorgen. Warum wird nicht jetzt bereits […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Innere Sicherheit, Brand- und Katastrophenschutz über Jahrzehnte vernachlässigt
zur Aktuellen Stunde des Landtages Brandenburg zum Thema Bevölkerungs-, Brand- und Katastrophenschutz erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: „Von Landesregierung und Landtag haben wir […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bürgerrechte im Kampf um die innere Sicherheit nicht schleifen
Zum Verfassungsschutzbericht 2021 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Der Verfassungsschutzbericht 2021 bestätigt die Fortschrittskoalition in ihrer Risikoanalyse und ihren Maßnahmen für die innere Sicherheit Deutschlands. Die Grenzen […]
WeiterlesenBayern: Es zahlt sich aus, den Datenschutz ernst zu nehmen
Diese Woche ist der Digitalreport 2022 erschienen. Er fasst die Einstellungen der Deutschen zur Digitalisierung zusammen. Ergebnis: Die Bürgerinnen und Bürger sehen vor allem die FDP als Motor eines Digitalisierungsschubs. […]
WeiterlesenTHOMAE: Brauchen Neuordnung der föderalen Sicherheitsarchitektur
Zum Verfassungsschutzbericht 2020 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Die zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung insbesondere bei Rechtsextremen ist erschreckend. Wir müssen daher besonders wachsam sein und alle Formen des […]
WeiterlesenLars Alt: Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne
Lars Alt: Schließen geht sofort. Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne Hannover. Die Kulturlandschaft in Niedersachsen braucht endlich eine Perspektive und einen Neustart, findet der kulturpolitische Sprecher […]
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