zu der heutigen Landtags-Debatte über knapper werdendes Gas und die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „In der aktuellen Krise müssen wir vor allem […]
WeiterlesenSchlagwort: Stefan Birkner
Stefan Birkner: Katastrophen- und Zivilschutz nachhaltig stärken – Aufklärungsarbeit in Schulen ermöglichen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, wirft der Landesregierung vor, den Katastrophen- und Zivilschutz viel zu lange vernachlässigt zu haben. Dabei habe der Überfall Russlands auf die Ukraine eindringlich […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner: Versorgungssicherheit und Energiepreisbremse – Niedersachsen braucht ein Sofortprogramm
Die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause wurde mit der Aktuellen Stunde eröffnet, in der der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner die Frage der unsicheren Erdgasversorgung im Land thematisierte. „Wir haben es hier […]
WeiterlesenStefan Birkner: Rahmenbedingungen des Lehrerberufs in Niedersachsen grundsätzlich verbessern
Die Kritik an den massiven Unterrichtsausfällen an Niedersachsens Schulen reißt nicht ab. Nachdem bereits mehrere Verbände ihren Unmut über die aktuelle Situation zum Ausdruck brachten, äußert auch die Landtagsfraktion der […]
WeiterlesenBeziehungen pflegen, stärken und vertiefen – Parlamentarischer Freundeskreis Niedersachsen-Taiwan gegründet
Fraktionsübergreifend haben am vergangenen Montag im Beisein des Repräsentanten Taiwans in Deutschland, Herrn Prof Dr. Jhy-Wey Shieh, und des Generaldirektors des Hamburger Büros der Taipeh Vertretung in Deutschland, Herrn Yu-Shun Chen […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Stefan Birkner zur Unterrichtung „Moskau-Connection“
zur Unterrichtung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zur „Moskau-Connection“ sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die Antworten der Landesregierung zu ihren Russland-Verbindungen sind erneut enttäuschend. […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur Debatte um die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
zu der anhaltenden Diskussion um eine Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Wir brauchen eine schnelle und effektive Entlastung und Unterstützung derer, die besonders unter […]
WeiterlesenNiedersachen: Statement Stefan Birkner zur Erdgasförderung in der Nordsee
anlässlich der Ankündigung zur Erdgasförderung in der deutschen Nordsee sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Wir begrüßen, dass Wirtschaftsminister Althusmann die Gasförderung durch das niederländischen Unternehmen vor der […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur gescheiterten Impfpflicht
zur heute im Deutschen Bundestag gescheiterten Abstimmung über eine Impfpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die Landesregierung muss nun endlich einen Strategiewechsel vornehmen. Sie kann sich nicht […]
WeiterlesenNiedersachsen: Gasversorgung sichern – Kernkraftwerk Emsland umrüsten und zur Wasserstoff-Produktion nutzen
Angesichts der angespannten Lage auf dem Energiemarkt, der angestrebten Unabhängigkeit von russischem Öl und Gas sowie der dadurch heute seitens der Bundesregierung ausgerufenen Frühwarnstufe des Notfallplans Gas fordert der Vorsitzende […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur Ankündigung von Minister Althusmann über geplante Gespräche zur Erdgasförderung in der Nordsee
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu der Ankündigung von Wirtschaftsminister Althusmann, in der kommenden Woche Gespräche mit einem niederländischen Unternehmen wegen der Erdgasförderung im Wattenmeer führen zu wollen, sagt der Vorsitzende […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur erwarteten Sonderdividende aus dem Porsche-Börsengang
laut der heutigen Berichterstattung des Handelsblattes erwägt das Land Niedersachsen, einen Teil der Sonderdividende aus dem geplanten Porsche-Börsengang für den Kauf von VW-Aktien zu verwenden. Dazu sagt der Vorsitzende der […]
WeiterlesenNiedersachsen: Rückkehr zur Normalität ist richtig und verantwortbar – Landesregierung darf Vorbereitung auf den Herbst nicht wieder verschlafen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, begrüßt den durch den letzten MPK-Beschluss beschrittenen Weg zur weiteren Rücknahme von Corona-Einschränkungen. „Die Rückkehr zur Normalität ist in der aktuellen Situation richtig […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Stefan Birkner zum heutigen OVG-Urteil
zu der heutigen Entscheidung des OVG Lüneburg zu den Obergrenzen bei Veranstaltungen unter freiem Himmel sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Schon wieder musste das Oberverwaltungsgericht die Landesregierung […]
WeiterlesenStatement von Stefan Birkner zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz
Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche am heutigen Freitag erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Im Vergleich zum Vorjahr sind wir einen erheblichen Schritt weiter: Dank der […]
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