“Der Berliner Senat ist hier in drei Punkten in der Pflicht und hat bis jetzt enttäuscht. Der Berliner Verkehr muss fließen, die Blockierer müssen schnell und wirksam am Begehen […]
WeiterlesenSchlagwort: Straßenblockade
BERLIN: Björn Jotzo zu den erneuten Straßenblockaden von Klima-Aktivisten in Berlin:
„Das ständig wiederkehrende Bild ist unerträglich. Berlins Bürgerinnen und Bürger sowie Rettungsdienste müssen sich wegen der Untätigkeit der Justizsenatorin von Chaoten auf der Nase herumtanzen lassen – das ganze Treiben wird […]
WeiterlesenMÜLLER: Straßenblockaden möglichst unterbinden und in jedem Fall konsequent geahndet werden
Protestaktionen sind gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Störungen und Verletzungen unbeteiligter Dritter müssen verhindert werden Freie Demokraten stellen Dringlichen Berichtsantrag im Innenausschuss „Es kann nicht sein, dass eine kleine Gruppe sogenannter Aktivisten […]
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