Thomas L. Kemmerich: Rückkehr in die finanzpolitische Normalität ist dringend geboten Die FDP im Thüringer Landtag weist das Vorhaben der Landesregierung zurück, 27 Millionen Euro des Sondervermögens „Thüringer Energiekrise- und […]
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Thüringen – Kemmerich: Ein Grund mehr, Herrn Ramelow in Rente zu schicken
FDP weist Vorhaltungen des Ministerpäsidenten zurück / Es kommt darauf an, die Wirtschaft zu entlasten sowie Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern Die FDP im Thüringer Landtag weist die Kritik des […]
WeiterlesenThüringen – Vorläufige Haushaltsführung für 2024 darf kein Tabu sein
FDP erwartet harte Verhandlungen im Thüringer Landtag / Kein Blanko-Scheck für die Minderheitsregierung Angesichts des völlig überzogenen Haushaltsentwurfs der Thüringer Landesregierung erwartet die FDP harte Verhandlungen im Thüringer Landtag. Da […]
WeiterlesenThüringen – Solider Haushalt wieder in weite Ferne gerückt
Finanzministerin Taubert möchte Rücklagenkasse leeren und hält damit ihre eigenen Ansagen für einen „finanzpolitischen Normalmodus“ nicht ein Nach Bekanntwerden des Haushaltsplans 2024 fordert Thomas Kemmerich, Sprecher der Parlamentarischen Gruppe im […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Landesregierung riskiert das Verfallen dreistelliger Millionenbeträge
Thomas L. Kemmerich: Wahre Größe zeigt Rot-Rot-Grün lediglich im Vergeben von Chancen Zu den Medienberichten über den massiven Rückstand bei der Auszahlung von EU-Fördermitteln durch die Thüringer Landesregierung erklärt Thomas […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Untersuchungsausschuss zur Postenaffäre nimmt seine Arbeit auf – Erster Beweisantrag von FDP und CDU liegt vor
Thomas L. Kemmerich: Aufklärung muss umfassend, schonungslos und schnell erfolgen Zeitgleich zur für heute geplanten Einsetzung des Untersuchungsausschusses „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter“ liegt ein umfänglicher […]
WeiterlesenThüringer Landtag berät zeitgemäße Förderung der Meisterausbildung
Thomas L. Kemmerich: Thüringen soll Meisterbonus von 1000 auf 4000 Euro anheben Der Meisterbonus in Thüringen soll von derzeit 1000 auf 4000 Euro angehoben werden, also auf das Niveau anderer […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Landesregierung soll Personalentwicklungskonzept nicht weiter verzögern
Mit großem Unverständnis reagiert die FDP im Thüringer Landtag auf die Ankündigung der Landesregierung, einen Beschluss des Parlaments nicht fristgemäß umzusetzen. Der Landtag hatte die Regierung bereits im Februar 2022 […]
WeiterlesenThüringen – FDP wählen ist die Alternative
Zu den Diskussionen rund um die Wahl in Sonneberg erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Populisten von Links und Rechts zu wählen ist nie eine gute […]
WeiterlesenKemmerich: Wie Thüringen auf den „Armutsbericht“ des Rechnungshofs reagieren sollte
Thomas L. Kemmerich: Nur solide Finanzen bieten Sicherheit in der Krise und Gestaltungsspielraum für die Zukunft Die Thüringer Minderheitsregierung darf die Konsolidierung der Landesfinanzen nicht erneut auf die lange Bank […]
WeiterlesenThüringen – Thomas L. Kemmerich zum Ausgang der Landratswahl in Sonneberg
Zum Ausgang der Landratswahl in Sonneberg erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Wir haben uns ein anderes Ergebnis für Sonneberg gewünscht. Niemand in Thüringen sollte ein […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Bürokratieabbau hilft der Wirtschaft mehr als Subventionitis
Thomas L. Kemmerich: Ramelow-Regierung sorgt selbst zu wenig für gute Standortfaktoren Zur Diskussion um die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FPP im […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Mal schnell die Welt retten, das ist nicht Aufgabe von Herrn Ramelow
Thomas L. Kemmerich: Asylkompromiss der EU ist weder eine Zumutung für Flüchtlinge noch für Thüringen Die Thüringer Landesregierung, insbesondere die Vertreter von Linken und Grünen, sollen endlich Verantwortung für den […]
WeiterlesenKemmerich: Thüringer Luftfahrtbehörde muss wieder umfassend arbeitsfähig werden
Thomas L. Kemmerich: Luftsportvereine und Flugschulen nicht länger im Stich lassen Die obere Luftfahrtbehörde des Freistaats muss wieder umfassend arbeitsfähig werden. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Hintergrund […]
WeiterlesenTempo-Check für Thüringer Finanzämter ist überfällig
Thomas L. Kemmerich: Ziel muss sein, dass Steuerbescheide wieder schneller ergehen Die Thüringer Finanzämter müssen wieder schneller werden. Das fordert die FDP im Thüringer Landtag angesichts der heute vorgestellten Leistungsbilanz […]
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