(Berlin/11.11.2022) Mit den Stimmen der Ampel-Koalition hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gestern Abend zusätzliche 75 Millionen für das Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ beschlossen. Über das Programm fördert der Bund mit […]
WeiterlesenSchlagwort: Torsten Herbst
Torsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht in Zügen, Straßenbahnen und Bussen auch in Sachsen abschaffen
(Berlin/Dresden/14.11.2022) Als erstes Bundesland will Schleswig-Holstein Medienberichten zufolge die Maskenpflicht im ÖPNV ab Januar 2023 abschaffen. Zuvor hatten sich neben Schleswig-Holstein bereits die Länder Hessen, Bayern und Baden-Württemberg darauf verständigt, […]
WeiterlesenSachsen/Hessen/Bayern/Thüringen/Schleswig-Holstein zum Thema Isolationspflicht für Corona-Infizierte
Torsten Herbst MdB (FDP): Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch in Sachsen beenden Staatsregierung sollte Vorbild von Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein folgen (Berlin/Dresden/11.11.2022) Vier Bundesländer haben sich Medienberichten zufolge darauf verständigt, […]
WeiterlesenBundestag – Torsten Herbst vertritt Deutschland bei offizieller OSZE-Wahlbeobachtungsmission am 8. November in den USA
(Berlin/Dresden/04.11.2022) Der sächsische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Torsten Herbst, nimmt als Mitglied der offiziellen Wahlbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in […]
WeiterlesenBundestag – Torsten Herbst: Fristverlängerung für Grundsteuererklärung war überfällig und ist Gebot der Fairness
(Berlin/Dresden/13.10.2022) Die Abgabefrist für die Grundsteuererklärung wird bundesweit einmalig von Ende Oktober bis Ende Januar 2023 verlängert. Das haben die Finanzminister der Länder Medienberichten zufolge entschieden. Dazu erklärt Torsten […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung verlängern
(Berlin/Dresden/05.10.2022) Seit dem 1. Juli dieses Jahres sind alle Immobilienbesitzer in Deutschland dazu aufgefordert, eine „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“ abzugeben. Diese Erklärung soll als Grundlage für die Neuberechnung der […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Einigung auf Gaspreisbremse ist klares Entlastungssignal – Bürger und Unternehmen werden mit hohen Energiepreisen nicht allein gelassen
(Berlin/Dresden/29.09.2022) Die Bundesregierung hat sich auf die Einführung einer Gaspreisbremse geeinigt. Das haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (B90/Grüne) heute in Berlin bekanntgegeben. […]
WeiterlesenSachsen – Torsten Herbst MdB (FDP): Ministerpräsident Kretschmer muss Fundamentalopposition gegen Entlastungsmaßnahmen aufgeben
Echte Entlastung bei Energiepreisen funktioniert nur mit Beteiligung der Länder (Berlin/Dresden/27.09.2022) Angesichts rasant gestiegener Energiepreise berät sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am morgigen Mittwoch mit den Regierungschefs der Länder […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung verlängern
(Berlin/Dresden/26.09.2022) Seit dem 1. Juli dieses Jahres sind alle Immobilienbesitzer in Deutschland dazu aufgefordert, eine „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“ abzugeben. Diese Erklärung soll als Grundlage für die Neuberechnung der […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Waldbrandbekämpfung stärker länderübergreifend organisieren – Staatsregierung muss enger mit Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt zusammenarbeiten
(Dresden/23.08.2022) Die sächsische Staatsregierung will Medienberichten zufolge mit einem Maßnahmenpaket auf die Großbrände in diesem Sommer in der Sächsischen Schweiz und in Nordsachsen reagieren und unter anderem eine Expertenkommission einsetzen. […]
WeiterlesenSachsen – Torsten Herbst MdB (FDP): Kriege lassen sich nicht einfach „Einfrieren“ – Ministerpräsident Kretschmer schwächt deutsche Position gegen Putins Invasion
(Dresden/20.07.2022) Laut dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) müsse Deutschland in Russlands Krieg gegen die Ukraine eine stärkere Vermittlerrolle einnehmen und dazu beitragen, den „Konflikt einzufrieren“. Entsprechend äußerte sich Kretschmer […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Abschmelzen der sächsischen Finanzreserven im Doppelhaushalt beendet langjährige finanzielle Solidität des Freistaates
(Dresden/12.07.2022) Zum heutigen Kabinettsbeschluss des sächsischen Doppelhaushalts für die Jahre 2023/2024 erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: „Eine höhere Grunderwerbsteuer, […]
WeiterlesenStimmen zur Bafög-Reform
Sachsen-Anhalt Lydia Hüskens: BAföG-Reform ist zentrales Werkzeug zur Erfüllung des Aufstiegsversprechens Magdeburg. „Aufstiegsmöglichkeiten und Chancengerechtigkeit sind die wichtigsten Bestandteile, wenn wir das Wohlstandsversprechen unsere Gesellschaft einlösen wollen,“ sagt Lydia Hüskens, […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Eckpunkte zum Doppelhaushalt beenden langjährige finanzielle Solidität des Freistaates
(Dresden/15.06.2022) Das sächsische Kabinett hat auf seiner heutigen Klausurtagung die Eckdaten zum Doppelhaushalt der Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sachsens Ministerpräsident Kretschmer liegt mit Forderung nach Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke richtig
(Berlin/Dresden/02.06.2022) Medienberichten zufolge plädiert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Laufzeitverlängerung der drei noch in Betrieb befindlichen deutschen Atomkraftwerke. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der […]
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