Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und das FDP-Präsidiumsmitglied und der Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Brandenburg Zyon Braun die folgenden Statements […]
WeiterlesenSchlagwort: Zyon Braun
Sachsen-Anhalt: Liberale starten Zukunftsinitiative zur Gesundheitsversorgung in Ostdeutschland
Liberale starten Zukunftsinitiative zur Gesundheitsversorgung in Ostdeutschland FDP-Papier fordert sofortigen Ausbau von Studienkapazitäten mithilfe europäischer Hochschulen / Vorschläge gegen drohende Unterversorgung Führende Politiker der FDP in Ostdeutschland wollen mit einer […]
Weiterlesen
DJIR-SARAI/BRAUN-Statement: Gerade in ländlichen Regionen sind viele Menschen auf das Auto angewiesen
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und das FDP-Präsidiumsmitglied und der Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Brandenburg Zyon Braun die folgenden Statements […]
WeiterlesenBrandenburg – BRAUN: Bauen endlich günstiger machen
Zum Ausblick auf die Wohnungspolitik und Wohnraumförderung erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun: „Die Landesregierung muss umgehend strategische Maßnahmen für eine neue Wohnungspolitik auf den Weg bringen. […]
Weiterlesen
Zur Debatte zum Nachtragshaushalt 2024 im Landtag Brandenburg erklärt FDP-Landeschef und -Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun:
zyon„Der Nachtragshaushalt zeigt, dass es bei der Notlagenerklärung der Landesregierung nicht um die Bekämpfung von Krisen, sondern um einen Schattenhaushalt zur Ausfinanzierung des Koalitionsvertrages geht. Es bleibt beim Kardinalfehler, langfristige […]
WeiterlesenBraun: Brandenburg sollte als Pilot für die Bezahlkarte agieren
Zur Debatte um die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber erklärte der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Es braucht eine bundesgesetzliche Regelung, damit die Bezahlkarte für […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Mobilitätsgesetz ist Rückschritt
Zur Verabschiedung des „Mobilitätsgesetzes“ im Landtag Brandenburg erklärt FDP-Landeschef und -Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun: „Mit dem sogenannten Mobilitätsgesetz werden alle Brandenburgerinnen und Brandenburger ausgebremst, die tagtäglich auf das Auto […]
WeiterlesenBrandenburg – BRAUN fordert KI-Offensive für Brandenburgs Finanzämter
Zur Erhebung der Schnelligkeiten von Finanzämtern in Deutschland, erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Lange Bearbeitungszeiten sind nicht nur ärgerlich, sondern für Selbstständige und Freiberufler eine […]
WeiterlesenAnlässlich der Debatte zur Notlagenerklärung für den Landeshaushalt 2024 im Landtag Brandenburg, erklärt FDP-Landeschef und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun:
„Ein Notlage für das Jahr 2024 ist derzeit nicht gegeben und nicht neu zu begründen. Die Landesregierung setzt mit der Notlagenerklärung ihre verfehlte Haushaltspolitik fort. Die Notlagenerklärung dieser Landesregierung gleicht […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Minister Freiberg muss beim Landessportbund aufräumen
Zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Zustände beim Landessportbund Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Minister Freiberg ist nunmehr in der Pflicht, das […]
WeiterlesenDie FDP Brandenburg fordert die Abschaffung des Ladenschlussgesetzes und die Stärkung des Einzelhandels durch mehr Öffnungsmöglichkeiten.
Die FDP Brandenburg fordert die Abschaffung des Ladenschlussgesetzes und die Stärkung des Einzelhandels durch mehr Öffnungsmöglichkeiten. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun, erklärt hierzu: “Vor uns liegt die […]
WeiterlesenBrandenburg – Nach Erfolgen in der Migrationspolitik: Braun fordert Rückführungsoffensive und Prüfung der Leistungsabsenkungen
Zu den Ergebnissen der Beratung der Bundesregierung mit der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2024 der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die Einführung der digitalen Bezahlkarte und die […]
WeiterlesenBraun: Brandenburg braucht eine konsequente Rückführungsoffensive
Der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun, forderte Ministerpräsident Woidke auf, die chaotische Kommunikation seiner Koalition bei der Bewältigung irregulärer Migration durch die Nutzung der Richtlinienkompetenz aufzulösen. Konflikte sollen nicht […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Beschleunigung des Schienenausbaus greift zu kurz
Anlässlich der gemeinsamen Bundesratsinitiative von Brandenburg und Berlin zur Beschleunigung Schienenausbau erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: “Der Beschleunigung des Schienenausbaus wäre mit einer zügigen Umsetzung bereits geplanter […]
WeiterlesenBrandenburg – 10 Jahre Dietmar Woidke: FDP kritisiert mangelnde Impulse und Reformen
Anlässlich des 10. Amtsjubiläums von Dietmar Woidke als Ministerpräsident des Landes Brandenburg äußerte sich der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Unabhängig von Koalitionen ist das Land Brandenburg unter der […]
Weiterlesen