zur Ankündigung der bayrischen Staatsregierung einer Klage zur Erbschaftssteuer vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die Länder dürfen sich nicht an den steigenden Immobilienpreisen bereichern […]
WeiterlesenSchlagwort: Zyon Braun
Brandenburg – zur Verlängerung der Maskenpflicht durch die Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP, Zyon Braun
„Die erneute Verlängerung der Corona-Maßnahmen ist falsch und nicht zu begründen. Eine Notlage im Gesundheitssystem liegt weiterhin nicht vor und die Maßnahmen verlieren immer mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern. […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Brandenburg muss nachziehen und alle Corona-Maßnahmen sofort beenden
zur Forderung von Ministerpräsident Woidke zu einer bundesweit einheitlichen Pandemie-Politik erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Ein bundesweit einheitliches Ende der Schutzmaßnahmen wird es nicht geben. Bayern, Sachsen-Anhalt und […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Erhöhung der Freibeträge bei der Erbschaftssteuer für mehr Respekt und Fairness vor dem Eigentum von Familien
die FDP Brandenburg fordert eine Initiative der Landesregierung zur Erhöhung der Freibeträge bei der Erbschaftssteuer. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Erben von Immobilen werden ab dem […]
WeiterlesenFDP Brandenburg – Zyon Braun: ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel erklärt der Landesvorsitzende
„Die Landesregierung trägt eine Mitverantwortung für das Planungschaos zum Fahrplanwechsel. Das Hauptproblem ist die überlastete Infrastruktur in der Metropolregion. Die Landesregierung kann nicht Lorbeeren für Taktverdichtungen und mehr Züge einstreichen wollen und die Probleme nun ausschließlich bei […]
WeiterlesenFDP Brandenburg – Zyon Braun: „Landesregierung setzt ihre Politik der neuen Schulden fort“
„Die Landesregierung setzt ihre Politik der neuen Schulden fort, ohne eine spürbare Verbesserung der Lebenswirklichkeit der Menschen in Brandenburg zu erreichen. Abgesehen von der Reduzierung der Kita-Beiträge werden keine Entlastungen […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Masken- und Isolationspflicht in Brandenburg müssen abgeschafft werden
anlässlich der heutigen Ankündigung der Bayrischen Landesregierung zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Während Bayern mit der Abschaffung der Maskenpflicht schon den […]
WeiterlesenBrandenburg: Entlastungspakete des Bundes heben das Geschäftsklima in Ostdeutschland
anlässlich der heutigen Veröffentlichung des ifo Geschäftsklima für Ostdeutschland erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die Stimmung der Wirtschaft in Ostdeutschland dreht sich und wird wieder positiver. Insbesondere […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Radikalisierung der „Letzten Generation“ entgegentreten
anlässlich der heutigen Blockaden der „Letzten Generation“ auf dem Flughafen Berlin Brandenburg (BER) erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Die „Letzte Generation“ radikalisiert sich weiter, bringt sich selbst […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Masken- und Isolationspflicht abschaffen
Anlässlich der heutigen Beratung im Landeskabinett zur Corona-Verordnung erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die Fortführung von Masken- und Isolationspflicht sind nicht mehr haltbar. Wir fordern die Abschaffung […]
WeiterlesenBrandenburg – Zyon: Eine klare Prioritätensetzung des Brandenburg Pakets und keinen Nachtragshaushalt
anlässlich der heutigen Debatte im Landtag Brandenburg zum Nachtragshaushalt 2022 erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Während der Bund mit dem Abwehrschirm ein drittes Hilfspaket umsetzt, bleibt es […]
WeiterlesenFDP Brandenburg schlägt Karoline Preisler als Landesverfassungsrichterin vor
die FDP Brandenburg schlägt Karoline Preisler als Verfassungsrichterin vor. Der Landesvorstand der FDP Brandenburg hat dem Vorschlag des Landesvorsitzenden Zyon Braun, die Volljuristin Karoline Preisler als Verfassungsrichterin vorzuschlagen, einstimmig […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Sonderkabinett zur Energiesicherheit – Kenia-Koalition kann keine Antworten auf die Herausforderungen dieser Zeit geben
zum Sonderkabinett zur Energiesicherheit der brandenburgischen Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Zyon Braun: „Wir begrüßen die Ankündigungen des Ministerpräsidenten, den Ausbau von erneuerbaren Energien schneller voranzutreiben. Als einzige […]
WeiterlesenBrandenburg – Ansiedlung von SVolt in Lauchhammer erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Zyon Braun
„Die Ansiedlung von Zukunftstechnologien in Brandenburg ist ein Erfolg für Brandenburg und stärkt die wirtschaftliche Kraft der Lausitz – ich begrüße die Ansiedlung von SVolt! Es ist auch ein Erfolg […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Kenia-Regierung muss Beitrag zur Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket leisten
zur Diskussion um eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket in Berlin und Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Das 2019 im Koalitionsvertrag vereinbarte 365-Euro-Ticket wurde von der Kenia-Regierung […]
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