Europa ist für Hessen von großer Bedeutung Landtag soll sich stärker in Debatte einbringen WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, europapolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich […]
WeiterlesenMonat: April 2021
FDP klagt gegen „Bundesnotbremse“
Einordnung der ARD Die FDP hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Wie der parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen im Bundestag, Marco Buschmann, in Berlin mitteilte, wurde sie am […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Bundesregierung muss Bidens ausgestreckte Hand ergreifen
Zu 100 Tagen US-Präsidentschaft Bidens erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Seit 100 Tagen wartet US-Präsident Biden auf echte Signale der Partnerschaft aus Berlin. Biden hat den Beginn […]
WeiterlesenKarrais: Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt Forderung nach einem Neustart der Klimaschutzpolitik
Generationengerechter Klimaschutz gelingt nur mit langfristigen und realistischen Zielen und dem Verzicht auf unnötige Markteingriffe. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung zu kurz greife, erklärt der energiepolitische […]
WeiterlesenLENDERS: Offene Gesellschaft braucht Auseinandersetzung und Kritik
Meinungs- und Kunstfreiheit müssen verteidigt werden #allesdichtmachen erfordert inhaltliche Debatte Fehlende Auseinandersetzung spielt Querdenkern in die Hände WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenStatement von Susanne Schütz zum Ende der Pflegekammer
Der Niedersächsische Landtag beschloss am Mittwoch final die Abwicklung der Pflegekammer. Dazu erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Die FDP-Fraktion hat sich schon zu Beginn dieses […]
WeiterlesenSchweickert: Mit Großbritannien wirtschaftlich immer noch in einem Boot
Zur Verabschiedung des Brexit-Handelspakts durch das EU-Parlament und die Wirkung auf BW Prof. Dr. Erik Schweickert:Abkommen bietet erst einmal sichere Grundlage für die heimische Wirtschaft Zum heute vom EU-Parlament verabschiedeten […]
WeiterlesenLars Alt: Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne
Lars Alt: Schließen geht sofort. Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne Hannover. Die Kulturlandschaft in Niedersachsen braucht endlich eine Perspektive und einen Neustart, findet der kulturpolitische Sprecher […]
WeiterlesenRock: Pandemie-Politik muss zum modernen Rechtsstaat passen
Hessen hinkt beim Impfen, Testen und Nachverfolgen hinterher Bouffier hätte „Notbremse“ nicht passieren lassen dürfen In die Freiheit statt in den Lockdown testen WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien […]
WeiterlesenWeinmann: Geltende Ausgangsbeschränkungen sind verfassungswidrig
Mit der Verfassungsbeschwerde beweist sich die FDP als Partei der Freiheit und des Rechtsstaats Zur heute eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen Teile der Änderungen im Infektionsschutzgesetz erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP […]
WeiterlesenNicht sklavisch an Inzidenzwerten festhalten
FDP-Fraktion fordert, weitere wissenschaftlich begründete Parameter heranzuziehen Dürfen die Kinder wieder in die Schule? Gelten nächtliche Ausgangssperren – oder nicht? Gibt es Angebote für ein Termin-Shopping? Der Blick auf die […]
WeiterlesenEinladung zum Talk mit Johannes Vogel Mdb und Birgit Havenith
Einladung Liebe Mitglieder, Liebe Freunde, die Corona-Pandemie hat in vielen Bereichen bestätigt, dass unsere Arbeitswelt ein Update benötigt. Hierüber wollen wir diskutieren mit Johannes Bogel MdB – Generalsekretär der […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Impfgipfel muss Weichen für Impfturbo stellen
Zum Impfgipfel erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: Neu „Der Impfgipfel muss die Weichen für einen Impfturbo stellen. Allen Impfwilligen sollte schnellstens ein Impfangebot unterbreitet werden. Das geht […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Alles muss erlaubt sein für Geimpfte
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauss: Frage: Herr Wissing, ist der Zeitpunkt für Lockerungen für Geimpfte jetzt der […]
WeiterlesenStatement – Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum heutigen Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus: „Es ist beschämend, dass die Gesundheitssenatorin keine Antwort darauf hat, warum 500.000 Impf-Einladungen von den […]
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