BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien“ im Berliner Abgeordnetenhaus: „Dass sich […]
WeiterlesenMonat: Februar 2022
Thüringen: Die Rückkehr in die Freiheit wird zur Staatsaufgabe Nummer 1
Lockerungen in der Pandemie: Es geht nicht um Überbietungswettbewerbe Thomas L. Kemmerich: Die Rückkehr in die Freiheit wird zur Staatsaufgabe Nummer 1 Thüringens Ministerpräsident hat davor gewarnt, dass es bei […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Es wäre falsch, die Schulen noch einmal zu schließen
FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger gab der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe) und „RP Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Jan Drebes und Kerstin Münstermann: Frage: Frau Stark-Watzinger, Sie sind Mutter von zwei […]
WeiterlesenBayern: FDP fordert Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen
HAGEN: FDP fordert Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen Die FDP beantragt heute im Bayerischen Landtag die Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Künftig sollen auch Ungeimpfte […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Eine Aktienrente ist keine Zockerrente
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Philipp Krohn. Frage: Was kann eine Aktienrente gegen die Krise […]
WeiterlesenScheerer: Lucha gibt sich nicht mal mehr Mühe, seine verkorkste Corona-Verordnung zu verteidigen
Antwort auf Landtags-Antrag mehr als dürftig Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/1626) sagte das Mitglied im Verkehrsausschuss, Hans Dieter Scheerer, für die […]
WeiterlesenBayern: Mutige Entscheidungen statt Trippelschritte – 3G statt 2G- und 2G-Plus
Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert die bayerische Staatsregierung auf, Bereiche mit 2G- und 2G-Plus-Regel, unverzüglich unter 3G-Bedingungen zu öffnen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag wurde zur 104. Plenarsitzung eingereicht. Dazu der […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: FDP-Fraktion fordert Lockerungen auch für Gastronomie und Kultur Freie Demokraten wollen Öffnungsdebatte über den Einzelhandel hinaus
FDP-Fraktion fordert Lockerungen auch für Gastronomie und Kultur. Freie Demokraten wollen Öffnungsdebatte über den Einzelhandel hinaus „Die aktuelle Öffnungsdebatte muss über die Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel hinaus gehen und […]
WeiterlesenWeinmann und Karrais: Datenschutz und Digitalisierung dürfen kein Widerspruch sein
Weinmann und Karrais: #Datenschutz und #Digitalisierung dürfen kein Widerspruch sein Innenministerium wird der Bedrohung durch #Cyberkriminalität nicht gerecht Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Nico Weinmann erklärt anlässlich […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz nimmt Corona-Maßnahmen zurück
Rheinland–Pfalz nimmt Corona–Maßnahmen zurück Philipp Fernis: Wegfall von 2G ist für den Einzelhandel eine enorme Entlastung Mainz. Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Mittwoch erste Schritte zur Rücknahme von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Unterstütze Minister Strobl bei der Forderung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Rülke: Unterstütze Minister Strobl bei der Forderung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Umsetzungsprobleme bei dieser Impfpflicht zeigen mangelnde Sinnhaftigkeit der allgemeinen Impfpflicht Zur Meldung, wonach sich auch CDU-Landeschef Thomas Strobl […]
WeiterlesenThüringens Kartoffelbauern sind keine Giftmischer
Thüringen: Dirk Bergner kritisiert die Wahl der Knolle zur Giftpflanze des Jahres „Dass die Kartoffel durch den Nabu zur Giftpflanze des Jahres gekürt wurde, halte ich für ein völlig falsches […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Ladeinfrastruktur in Berlin
„Aufgrund der deutlich gestiegenen Zulassungszahlen für E-Autos muss in Berlin auch eine ausreichende Ladeinfrastruktur bereitstehen – auch um den Klimaschutz voranzutreiben. Dazu reicht es jedoch nicht aus, eine Finanzierung bereitzustellen. […]
WeiterlesenStatement Stephen Paul MdL zum Thema Impfpflicht
Gegenwärtig rechtfertigen die allgemeine Corona-Entwicklung, die Schwere der Krankheitsverläufe und die Auswirkung auf unser Gesundheitswesen meines Erachtens noch keine gesetzliche Impfpflicht. Vielmehr sollte weiterhin um eine hohe freiwillige Beteiligung unserer […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Investitionen in KI sind eine große Chance für unseren Wirtschaftsstandort
Zur Förderung des Landes von zwölf neuen KI-Professuren erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die vielfältigen Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz dürfen wir nicht allein den Forschern in […]
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