Den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung beim Infektionsschutz zurückgeben Im Rahmen der Plenardebatte zur letzten Änderung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 18. März sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenMonat: März 2022
Verlängerung bestehender Massnahmen in Brandenburg ist ein fatales Signal an die Bevölkerung
Zu den Plänen der brandenburgischen Landesregierung, an allen Corona-Maßnahmen festzuhalten, erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Die Menschen in Brandenburg stellen sich auf die bundesweit zugesagte Rücknahme von COVID-19-Schutzmaßnahmen ein. […]
WeiterlesenZylon Braun & Sebastian Czaja zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide
anlässlich der Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: „Wir freuen uns über die Eröffnung der Tesla Gigafactory in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Die […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenSaarland: E-Sports als Sport anerkennen
Die Freien Demokraten Saar setzen sich für die Anerkennung von E-Sports als Sport ein. Damit wird den Vereinen ermöglicht, unter anderem Mannschaften für E-Sports zu gründen und ehrenamtliche Trainer in […]
Weiterlesen400 neue Sirenen für Berlin
BERLIN: Björn Jotzo, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den 400 neue Warnsirenen für Berlin: „Es ist gut, dass der Berliner Senat die schon nach der Flutkatastrophe […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Tarricone (FDP) – „Entschlossenes Handeln für die Zukunft unserer Wälder notwendig“
Abgeordnete bei Pflanzaktion zum Tag des Waldes in Sangerhausen: „Es lohnt sich, gemeinsam anzupacken“ Einen modernen und zukunftsfähigen Umbau der Wälder in Sachsen-Anhalt, entsprechende Anreize für Waldbesitzer und ein […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP-Fraktion setzt auf mehr Eigenverantwortung
Zur Sondersitzung des Landtags zur Beratung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und Fraktionsvorsitzende der FDP Landtagsfraktion, René Domke: „Die FDP-Fraktion erteilt einer […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Jetzt müssen wir unser wirtschaftliches Fundament stärken
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montag-Ausgabe) und der „Augsburger Allgemeinen Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christian Grimm und Rudi Wais: Frage: […]
WeiterlesenVOGEL-Statement: Weitere Entlastungsmaßnahmen werden kommen
Im Anschluss an die Präsidiumsklausur der Freien Demokraten gab der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel heute folgendes Statement ab: Im Rahmen einer Präsidiumsklausur im Hans-Dietrich-Genscher-Haus haben wir uns mit langfristigen Fragen […]
WeiterlesenGastbeitrag: Alexander Buschner zu neuen Erkenntnissen gegen Hotspot und Impfpflicht
Die sich in Gründung befindende “Wissenschaft für die Gesellschaft“, kurz wiges, veröffentlichte unter wiges.org Fact-Sheets zur Überlastung des Gesundheitssystems, den möglichen Risiken des Covid-Impfstoffe sowie zur altersabhängigen Gefährlichkeit von Covid-19. […]
WeiterlesenHessen: Dr. Solms hat sich um Freiheit und Demokratie verdient gemacht
Freie Demokraten gratulieren ihrem Ehrenvorsitzenden Würdiger Träger der Wilhelm-Leuschner-Medaille Über Parteigrenzen hinweg anerkannt Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat Dr. Hermann Otto Solms im Namen der […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Geflüchtete Kinder brauchen Sicherheit und Perspektive
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Lisa Becke und Tim Kummert. Frage: Frau Stark-Watzinger, Sie sind jetzt seit gut […]
WeiterlesenEnde der Corona-Maßnahmen? | ZDFheute live mit Wolfgang Kubicki und Paula Piechotta
Am Freitag soll das neue Infektionsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Notwendig ist das, weil die bisherigen Regelungen am 19. März auslaufen. Damit fallen auch fast alle bundesweiten Corona-Maßnahmen […]
WeiterlesenRülke: Wieder einmal zeigt sich die grün-schwarze Orientierungslosigkeit in dieser Pandemie
Wir brauchen ausreichende freiwillige Impfangebote Zur Meldung, dass das Land das Impfangebot wegen schwacher Nachfrage deutlich reduzieren wolle, sagt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion: „Einerseits die Impfzentren zu schließen […]
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