Zum Wegfall von tiefgreifenden, bundesweiten Corona-Maßnahmen erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Zwei Jahre nach Beginn des ersten Lockdowns kehren wir jetzt zur Normalität zurück. Das war immer das Ziel der […]
WeiterlesenMonat: März 2022
Wolfgang Kubicki über den Krieg in der Ukraine und die Corona-Pandemie
Wolfgang Kubicki polarisiert. Der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Vorsitzende äußert sich immer wieder kontrovers zu politischen Themen. Auch in unserem Video-Format „Augsburger Allgemeine Live“ spricht Kubicki offen aus, was er denkt: […]
WeiterlesenHessen: Den Bürgern wird endlich mehr Eigenverantwortung zugetraut
Lage des Gesundheitssystems ist für Corona-Maßnahmen entscheidend Ende der Maskenpflicht ist kein Maskenverbot Jedem wurde ein Impfangebot gemacht René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, begrüßt die heute […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Eigenverantwortung statt pauschaler Corona-Einschränkungen
Fraktionschef der Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt begrüßt weitgehende Rückkehr zur Normalität durch neues Infektionsschutzgesetz Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack hat die von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes […]
WeiterlesenHamburg: Senat darf Lockerungen nicht mehr länger hinauszögern
Zu den von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Corona-Regeln erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: FPD Michael Kruse, Hamburg, 08.07.2021 „Es ist eine gute Nachricht für unser ganzes Land: Mit den […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Innovation und Technik haben Fahrverbote verhindert
Zur Meldung, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Klage vor dem Oberverwaltungsgericht in Schleswig gegen den Luftreinhalteplan der Stadt Kiel zurückgezogen hat, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Technik und […]
WeiterlesenRülke: Wir müssen zurück zum Normalzustand
Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns beerdigt Zur Meldung, wonach die Landesregierung in Baden-Württemberg die im neuen Infektionsschutzgesetz angelegte Übergangsfrist nutzen will, bis zum 2. April noch an zusätzlichen Maßnahmen festzuhalten und der […]
WeiterlesenFISCHBACH: In Piazolos „BayernCloud“ ist gar keine Cloud drin
Nach den Osterferien soll in Bayern an ausgewählten Schulen ein neues Web-Portal eingeführt werden. Unter dem Dach der „BayernCloud Schule“ sollen sämtliche digitalen Angebote des Kultusministeriums gebündelt werden, darunter auch […]
WeiterlesenThüringen: Mit der FDP gibt es keine Verlängerung der Corona-Maßnahmen
Thomas L. Kemmerich: Es droht keine unmittelbare Überlastung des Gesundheitssystems Einer Neuauflage der Corona-Maßnahmen nach dem 2. April 2022 werden die Freien Demokraten im Thüringer Landtag nicht zustimmen. Das erklärt […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Hermann Grupe zum Nährstoffbericht
zum heute vorgestellten Nährstoffbericht sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe: „Die Pflanzenernährung mit Stickstoffdünger durch die niedersächsischen Landwirte liegt landesweit unter dem Bedarf. Wenn die roten Gebiete […]
WeiterlesenDÜRR: Eine Mauer in Europa darf es nicht geben
Zur Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Deutschen Bundestag erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine erschüttert uns. Putin verstößt mit seinem Angriffskrieg gegen die […]
WeiterlesenThüringen: FDP-Gesetzentwurf entlastet Familien, die bauen möchten
Senkung der Thüringer Grunderwerbsteuer kann in zweiter Lesung beraten werden Der Gesetzentwurf der Freien Demokraten, die Grunderwerbsteuer in Thüringen zu senken, wurde heute im Thüringer Landtag erstmals beraten. Er kann […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Wir übertragen Verantwortung zurück auf die Menschen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe) und der „Rheinischen Post Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß. Frage: Herr Minister, ist […]
WeiterlesenHessen: SCHARDT-SAUER: zu Russland-Beteiligungen der Fraport müssen alle Optionen auf den Tisch
FDP bezweifelt, dass Anteile nicht abgegeben werden können Staat muss seiner Vorbildfunktion gerecht werden Freie Demokraten stellen erneut Dringlichen Berichtsantrag Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Die Bürgerbeteiligung darf nicht auf der Strecke bleiben
Der Ausbau Erneuerbarer Energie muss beschleunigt werden, aber sinnvoll und effektiv Zur Meldung, dass die Landesregierung noch in diesem Jahr das Recht auf Widerspruch bei der Genehmigung von Windkraftanlagen zum […]
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