Thüringer Finanzämter müssen schneller werden

Bearbeitung von Steuersachen dauert bis zu zwei Wochen länger als im Bundesdurchschnitt

Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Die Leistungsbilanz der Thüringer Finanzämter ist für das Jahr 2021 keineswegs derart positiv, wie sie Finanzministerin Heike Taubert heute beschrieben hat. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag:

„Bei aller Freude der Ministerin über höhere Steuereinnahmen bleibt ein fahler Beigeschmack. Für Bürger und Unternehmen ist es vor allem wichtig, dass ihre Steuerangelegenheiten möglichst zeitnah bearbeitet werden. Und da zeigt sich: Im bundesweiten Vergleich ist Thüringen Bummelletzter*. In anderen Bundesländern erfolgt die Bearbeitung bis zu 13 Tage schneller.“

Der Verweis auf eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Thüringer Finanzämter durch die Pandemie ist schiere Augenwischerei. Auch andernorts standen die Beamten vor der gleichen Situation. „Wir fordern die Thüringer Finanzministerin auf, für schnellere Bearbeitungszeiten zu sorgen. Gerade in wirtschaftlich harten Zeiten sind Unternehmen auf eine effektive Unterstützung durch die Finanzämter angewiesen, etwa bei Steuererstattungen oder der Herabsetzung von Vorauszahlungen“, so Kemmerich.

*Laut einer bundesweiten Erhebung von Lohnsteuer-kompakt.de mit Stand vom Januar 2022 liegen Thüringen, Brandenburg und Bremen mit je 56 Tagen Bearbeitungszeit auf dem letzten Platz. Das Portal hat nach eigener Aussage rund 300.000 Fälle ausgewertet. Zu einer ähnlichen Einschätzung für Thüringen kam im vergangenen Jahr auch der Bund der Steuerzahler; die Vorstellung seiner Bilanz für 2021 steht noch aus.

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