Bayern – HEUBISCH: CSU liefert groteske Debatte um Konzerthaus

Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des bayerischen Landtags hat die CSU heute den Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion für einen mündlichen Bericht des Kunstministers Markus Blume zum Sachstand Konzerthaus im Münchner Werksviertel abgelehnt. In der gleichen Sitzung hat sie jedoch einen ebensolchen mündlichen Bericht des Kunstministers zum Konzerthaus im Ausschuss am 10. Mai 2023 angekündigt. Dazu der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dr. Wolfgang Heubisch:

Dr. Wolfgang Heubisch
Dr. Wolfgang Heubisch

„Das war heute mehr als grotesk: Unseren Dringlichkeitsantrag abzulehnen und gleichzeitig den Bericht des Ministers anzukündigen ist das eine. Zum anderen hat der Ausschussvorsitzende Robert Brannekämper erklärt, dass Söders Denkpause nie als Planungsstopp des Projekts zu verstehen gewesen sei. So etwas zu behaupten, ist mehr als verstörend: Die Staatsregierung hat seit Söders innerer Klausur nicht nur das Parlament, sondern auch Projektverantwortliche, Förderer, Künstler und nicht zuletzt die Bevölkerung im Unklaren gelassen, wie es mit dem Konzerthaus weitergehen soll. Wohlgemerkt alles bei laufenden Kosten. Nach den Äußerungen der CSU heute gehe ich davon aus, dass das Konzerthaus kommen wird.

Natürlich freuen wir uns, dass die Staatsregierung unserem Druck nachgibt. Ich hoffe, dass der Minister in seinem mündlichen Bericht Klarheit schafft und Öffentlichkeit wie Parlament vollumfänglich informiert. Schließlich muss auch ein Minister für jeden finanziellen Schritt die Zustimmung des Parlaments einholen.“

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