Die FDP Saar fordert einen besseren Schutz der an die saarländischen Schüler ausgegebenen iPads. Die Schüler erhalten mit den iPads einen breiten Zugang zu allen Inhalten, werden dabei aber nicht […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
WISSING-Interview: Wir müssen jede Form klimaneutraler Mobilität zulassen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab dem „Deutschlandfunk“ (Montag) das folgende Interview. Die Fragen stellte Silvia Engels: Frage: Haben Sie sich nun mit Kommissionspräsidentin von […]
WeiterlesenKÖHLER-Interview: Wir wollen keine Technologie verbieten
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler gab der „Mediengruppe Bayern“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Vitzthum: Frage: Wird aus der Fortschrittskoalition die Verbotskoalition? Köhler: Wenn ein solcher Eindruck […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Perspektive für Autos mit synthetischen Kraftstoffen für Klimaschutz unverzichtbar
Vermeintliches Unverständnis des Ministerpräsidenten zeugt von Unkenntnis In der heutigen Regierungspressekonferenz äußerte Ministerpräsident Kretschmann sein Unverständnis über das Eintreten der FDP für eine Perspektive für Autos, die nachweislich nur mit […]
WeiterlesenBundestag – HEIDT: Internationaler Frieden weiter entfernt denn je
Zum heute erscheinenden Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Fraktion Peter Heidt: „Die UN wurden gegründet, um den internationalen Frieden und die […]
WeiterlesenBayern – FISCHBACH zum Lehrermangel: Wann beendet Piazolo seinen Winterschlaf?
Dem bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband BLLV zufolge können zehn Prozent der Lehrerstellen an allgemeinbildenden Schulen nicht besetzt werden. Dazu Matthias Fischbach, bildungspolitischer Sprecher: „Die aktuelle Schulleiterbefragung ist ein deutliches Warnsignal: […]
WeiterlesenThüringen – Grunderwerbsteuer senken, Familien entlasten
FDP setzt sich für Senkung von 6,5 % auf nur noch 5 % ein Die Grunderwerbsteuer in Thüringen soll von derzeit 6,5 % auf 5 % gesenkt werden. Dafür setzen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Bildungspolitische Siesta von Grün-Schwarz muss endlich ein Ende haben
Laut Umfrage sind 39 Prozent des Lehrkräftepersonals ohne Lehramtsausbildung an den Schulen beschäftigt. Wo bleibt ein adäquates Konzept, um diese pädagogisch und fachlich zu qualifizieren? Zur Landespressekonferenz des Verbands Bildung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die hohe Zahl an Schülerinnen und Schülern ohne Abschluss ist katastrophal
Zur heute veröffentlichten Bertelsmann-Studie zu Jugendlichen ohne Schulabschluss erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Zahl an Schülerinnen und Schülern, die die Schule ohne Abschluss verlassen, ist […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Die Zeitenwende muss in den Kasernen ankommen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „welt.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Herr Djir-Sarai, das FDP-Präsidium hat beschlossen, die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber zu stärken. Welche Ideen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Bauen darf sich nicht noch weiter verteuern
Wohnungsnot lässt sich nicht mit immer steigenden Kosten für Eigentümer und Mieter bekämpfen Friedrich Haag, Sprecher für Wohnungsbau der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Meldung, wonach die Chefin der Bauministerkonferenz und Landesministerin […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss das Tempo beim Ganztagsausbau deutlich erhöhen
Zum heute von Bildungsministerin Karin Prien im Bildungsausschuss vorgestellten Abschlussberichts zum Ganztags- und Betreuungsangebotes für Schulkinder erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Bildungsministerin muss das […]
WeiterlesenRülke: Unser konstruktiven Ansatz wird gesehen – Verfassungsgerichtshof verhandelt Ende April über FDP-Haushaltsklage
Mündliche Verhandlung zeigt unsere berechtigten Bedenken, anders als bei der AfD-Klage Zur Ansetzung einer mündlichen Verhandlung in der Klage der FDP/DVP-Fraktion gegen die Schuldenaufnahme aus dem Dritten Nachtragshaushalt 2021 erklärt […]
WeiterlesenThüringen – Windräder in Wäldern? Anhörung im Thüringer Landtag beschlossen
Fachausschuss stimmt Antrag der FDP für ein Anhörungsverfahren zu Die von der FDP vorgeschlagene Änderung des Thüringer Waldgesetzes wird Gegenstand einer öffentlichen Anhörung von Experten. Das hat heute der zuständige […]
WeiterlesenScheerer: Automobilproduktionsstandort Baden-Württemberg verliert an Wettbewerbsfähigkeit
Wirtschaftsministerium darf sich nicht auf Evobus-Zukunftssicherung ausruhen, sondern muss Standortstärkung betreiben Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion sowie Mitglied im Ausschuss für Verkehr, kommentiert die heute bekannt gewordene Verlängerung […]
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