Zum heute erscheinenden Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Fraktion Peter Heidt: „Die UN wurden gegründet, um den internationalen Frieden und die […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bayern – FISCHBACH zum Lehrermangel: Wann beendet Piazolo seinen Winterschlaf?
Dem bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband BLLV zufolge können zehn Prozent der Lehrerstellen an allgemeinbildenden Schulen nicht besetzt werden. Dazu Matthias Fischbach, bildungspolitischer Sprecher: „Die aktuelle Schulleiterbefragung ist ein deutliches Warnsignal: […]
WeiterlesenThüringen – Grunderwerbsteuer senken, Familien entlasten
FDP setzt sich für Senkung von 6,5 % auf nur noch 5 % ein Die Grunderwerbsteuer in Thüringen soll von derzeit 6,5 % auf 5 % gesenkt werden. Dafür setzen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Bildungspolitische Siesta von Grün-Schwarz muss endlich ein Ende haben
Laut Umfrage sind 39 Prozent des Lehrkräftepersonals ohne Lehramtsausbildung an den Schulen beschäftigt. Wo bleibt ein adäquates Konzept, um diese pädagogisch und fachlich zu qualifizieren? Zur Landespressekonferenz des Verbands Bildung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die hohe Zahl an Schülerinnen und Schülern ohne Abschluss ist katastrophal
Zur heute veröffentlichten Bertelsmann-Studie zu Jugendlichen ohne Schulabschluss erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Zahl an Schülerinnen und Schülern, die die Schule ohne Abschluss verlassen, ist […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Die Zeitenwende muss in den Kasernen ankommen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „welt.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Herr Djir-Sarai, das FDP-Präsidium hat beschlossen, die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber zu stärken. Welche Ideen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Bauen darf sich nicht noch weiter verteuern
Wohnungsnot lässt sich nicht mit immer steigenden Kosten für Eigentümer und Mieter bekämpfen Friedrich Haag, Sprecher für Wohnungsbau der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Meldung, wonach die Chefin der Bauministerkonferenz und Landesministerin […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss das Tempo beim Ganztagsausbau deutlich erhöhen
Zum heute von Bildungsministerin Karin Prien im Bildungsausschuss vorgestellten Abschlussberichts zum Ganztags- und Betreuungsangebotes für Schulkinder erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Bildungsministerin muss das […]
WeiterlesenRülke: Unser konstruktiven Ansatz wird gesehen – Verfassungsgerichtshof verhandelt Ende April über FDP-Haushaltsklage
Mündliche Verhandlung zeigt unsere berechtigten Bedenken, anders als bei der AfD-Klage Zur Ansetzung einer mündlichen Verhandlung in der Klage der FDP/DVP-Fraktion gegen die Schuldenaufnahme aus dem Dritten Nachtragshaushalt 2021 erklärt […]
WeiterlesenThüringen – Windräder in Wäldern? Anhörung im Thüringer Landtag beschlossen
Fachausschuss stimmt Antrag der FDP für ein Anhörungsverfahren zu Die von der FDP vorgeschlagene Änderung des Thüringer Waldgesetzes wird Gegenstand einer öffentlichen Anhörung von Experten. Das hat heute der zuständige […]
WeiterlesenScheerer: Automobilproduktionsstandort Baden-Württemberg verliert an Wettbewerbsfähigkeit
Wirtschaftsministerium darf sich nicht auf Evobus-Zukunftssicherung ausruhen, sondern muss Standortstärkung betreiben Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion sowie Mitglied im Ausschuss für Verkehr, kommentiert die heute bekannt gewordene Verlängerung […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Verkehrsprognose 2051 – Schnellerer Ausbau von Straße und Schiene notwendig
(Berlin/03.03.2023) Die Verkehrstransportleistung in Deutschland wird bis 2051 deutlich steigen. Das geht aus der Verkehrsprognose hervor, die Bundesverkehrsminister Volker Wissing heute in Berlin vorgestellt hat. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Gute statt feministische Außenpolitik
Die FDP Saar kritisiert das von Außenministerin Annalena Baerbock präsentierte Konzept zur zukünftigen Außenpolitik Deutschlands. Mit einem Papier von über 80 Seiten stellt Baerbock vor, was sie unter einer feministischen […]
WeiterlesenThüringen – FDP für Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Enquete-Kommission
Thomas L. Kemmerich: Das ist die Politik allen Bürgern unseres Landes schuldig Um künftige Krisen souveräner als bisher bewältigen zu können, ist eine Aufarbeitung der Corona-Politik unabdingbar. Die FDP im […]
WeiterlesenCorona: Sächsische FDP fordert so viel Aufarbeitung wie möglich
(Dresden, 03.03.2023) Nach der Pandemie ist vor der nächsten Gesundheitskrise. Die sächsische FDP hält daher an der rechtlich-wissenschaftlichen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene fest. So unterstützt die FDP […]
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