„Weil der links-grüne Senat scheitert, geschützte Fahrradstellplätze und -parkhäuser an S- und U-Bahnstationen zu bauen, sollen jetzt massenhaft Autoparkplätze zu Radstellplätzen umgewandelt werden. Der links-grüne Senat und die grün-dominierten […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bundestag – CRONENBERG: CETA ist nicht Ziellinie, sondern Startblock für mehr Freihandel
Zum Beschluss des transatlantischen Handelsabkommens CETA erklärt der Sprecher für Mittelstand und Freihandel der FDP-Fraktion Carl-Julius Cronenberg: „Mit dem heutigen Beschluss des Handelsabkommens CETA geht vom Deutschen Bundestag ein starkes […]
WeiterlesenJULIS – Bundestag stimmt für CETA-Abkommen
Die heutige Ratifizierung von CETA ist nach der Einschätzung der Jungen Liberalen Brandenburg ein wichtiges Signal für Bevölkerung und Wirtschaft. Ein Abbau von Zollbarrieren und der damit erleichterte Handel bieten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Trauschel und Haußmann: Der Kampf gegen HIV ist noch nicht gewonnen
Anlässlich des Welt-AIDS-Tags sagt Alena Trauschel, Sprecherin für LSBTTIQ der FDP/DVP-Fraktion: „Im Jahr 2022 ist HIV kein Todesurteil mehr – klar ist aber auch, dass der Kampf gegen Aids noch […]
WeiterlesenBAYERN – SPITZER: Kindermedizin mit Sofortmaßnahmen unterstützen
Kinderarztpraxen und Kinderstationen in Kliniken arbeiten momentan am Limit. Per Dringlichkeitsantrag fordert die FDP-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, die Kindermedizin mit Sofortmaßnahmen zu unterstützen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Freihandel ist Wirtschaftspolitik die kein Geld kostet
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab dem Deutschlandfunk (Donnerstag) das folgende Interview. Die Fragen stellte Sarah Zerback. Frage: Wir haben es gerade ja nochmal gehört. Proteste, Kritik […]
WeiterlesenBrandenburg – Staudacher: Neben Grundschullehrern sollten auch Berufsschullehrer an der BTU ausgebildet werden
zur Ansiedlung der universitären Ausbildung von Grundschullehrkräften in Senftenberg erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Es ist ein wichtiges Signal, dass zukünftig Grundschullehrkräfte in Senftenberg ausgebildet werden sollen. Die Bildungsministerin […]
WeiterlesenBundestag – KUHLE/KÖHLER: Brauchen ein modernes Einwanderungsgesetz mit klaren Kriterien
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zu Eckpunkten zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Deutschland braucht mehr reguläre und weniger irreguläre Migration. Im globalen Wettbewerb um kluge Köpfe müssen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Kern: Mehr Evidenzbasierung in der Bildung – Erkenntnis von Kretschmann kommt reichlich spät
Zur heutigen Regierungspressekonferenz sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Kretschmann kam gestern wohl zur Erkenntnis, dass man Bildungsvorhaben erst dann umsetzen sollte, wenn man um deren Wirkung weiß. Ich […]
WeiterlesenKemmerich – Die den Thüringer Unternehmen versprochenen Hilfszahlungen müssen schnell fließen
Die finanziellen Zuschüsse des Freistaats Thüringen für kleine und mittlere Unternehmen, welche durch die Energiekrise in Existenznot geraten, müssen zügig fließen. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Dazu […]
WeiterlesenBrandenburg: Ohne Menschen, die im ländlichen Raum leben und arbeiten, geht es nicht
zu den Schlüsselvorhaben zur Wiederbelebung des ländlichen Raums erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Die geplanten staatlichen Investitionen in die Infrastruktur des Landes, in wissenschaftliche Einrichtungen und in […]
WeiterlesenBundestag – KOBER: Aktienrente schafft langfristig stabile gesetzliche Rentenversicherung
Zum Rentenversicherungsbericht 2022 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Der Rentenversicherungsbericht verzeichnet für das Jahr 2023 erneut gute Prognosen für die Finanzen der gesetzlichen Rentenversicherung. Rentnerinnen […]
WeiterlesenKUHLE-Interview: Die Union agiert gegen die Interessen Deutschlands
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab ntv-Online (Mittwoch) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hubertus Volmer. Frage: Bundeskanzler Scholz sagt, eine Demokratie lebe von der Möglichkeit mitzubestimmen. „Wer auf Dauer […]
WeiterlesenSANDT: Sexarbeit in Bayern vom Stigma befreien
Am 12. Mai 2022 erfolgte im Bayerischen Landtag auf Bestreben der FDP-Fraktion die erste Anhörung zum Thema der Sexarbeit. Auf Grundlage der Aussagen der Sachverständigen und eines Ortstermins haben die […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Um Wohlstand zu erhalten, braucht es Arbeitskräfte
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Deutschlandfunk (Dienstag) das folgende Interview. Die Fragen stellte Philipp May. Frage: Sind Sie noch Regierung oder schon Opposition? Dürr: Nein, das ist auch gar […]
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