anlässlich der heutigen Veröffentlichung des ifo Geschäftsklima für Ostdeutschland erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die Stimmung der Wirtschaft in Ostdeutschland dreht sich und wird wieder positiver. Insbesondere […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Hessen – MÜLLER/SCHARDT-SAUER/DR H.C. HAHN: Quick Freeze muss Sicherheitslücke zügig schließen
Freie Demokraten weisen Kritik der Landesregierung zurück CDU lässt rechtskonforme Vorschläge vermissen Quick Freeze stärkt die Grundrechte Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher, Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin, und Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, […]
Weiterlesenhessen – DR. NAAS: Straßen- und Schienenausbau schneller voranbringen
Freie Demokraten begrüßen VhU-Forderungen Hessen braucht leistungsfähige Infrastruktur Dr. Stefan NAAS, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine Reihe von Forderungen begrüßt, die die Vereinigung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: FDP-Fraktion bringt Landtagsverkleinerung auf den Weg
Gesetzentwurf sieht Verkleinerung um 32 Wahlkreise und Direktmandate vor Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL erläutert hier den Gesetzentwurf seiner Fraktion, der in der letzten Woche eingebracht […]
WeiterlesenCZAJA – zur Diskussion über eine Verwaltungsmodernisierung in Berlin
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Diskussion über eine Verwaltungsmodernisierung in Berlin: „Die Vorschläge zur Verwaltungsmodernisierung von Staatssekretär Kleindiek sind viel zu zaghaft. Es wird deutlich, […]
WeiterlesenBrandenburg – Staudacher: Gelbe Karte für Britta Ernst
zum Bericht des Landesrechnungshofes zur Prüfung der Ausgaben des Sportministeriums erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Fehlende Sorgfalt bei der Fördermittelprüfung und eine intransparente Verteilung der Gelder sind […]
WeiterlesenFISCHBACH: Alternativen zur Lehrer-Verbeamtung müssen auch in Bayern geprüft werden
Der BR berichtet heute, dass der Steuerzahlerbund den Beamtenstatus in einigen Bereichen der öffentlichen Verwaltung in Frage stellt. Etwa im Schul- und Lehrbetrieb gehöre der Status völlig auf den Prüfstand, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kabinettsabend Kern: Ich bin skeptisch, ob sich der Ministerpräsident seine bildungspolitischen Fehler eingestehen wird
Ministerpräsident erklärt schlechte Bildungsqualität zum Chefthema – einerseits begrüßenswert, anderseits Eingeständnis, dass Kultusministerin mit bildungspolitischen Problemen überfordert ist Heute Abend wird ein Kabinettsabend zum Thema Bildungspolitik stattfinden. Ministerpräsident Kretschmann hatte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Personalnot ist beim Minister noch nicht angekommen
Brauchen dringend Akutprogramm gegen Pflegenotstand Laut der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft wird es immer schwieriger, Hilfskräfte für Pflegeeinrichtungen zu finden. Dazu sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt […]
WeiterlesenWie Thüringen die dringend benötigten Fachkräfte für die Energiewende gewinnen kann
Thomas L. Kemmerich fordert die Landesregierung auf, die berufliche Ausbildung vielseitig zu stärken Die Thüringer Landesregierung soll eine langfristige Kampagne initiieren, um junge Menschen verstärkt für Ausbildungsberufe zu begeistern. Das […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Land muss Kommunen bei Aufnahme von Flüchtlingen finanziell und strukturell unterstützen
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine betrifft ganz Europa. Wir Freie Demokraten Saar sind solidarisch mit den Ukrainern, die ihr Land verteidigen oder auch die Flucht vor dem Genozid […]
WeiterlesenHamburg – Kruse : Größte Mehrheit hat nur noch kleinsten gemeinsamen Nenner
Zu den personellen Veränderungen im Hamburger Senat erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Diese Senatsumbildung überrascht, denn eine Umbesetzung wäre vor allem bei den grünen Senatoren notwendig gewesen. Die personelle […]
WeiterlesenThüringen braucht keinen selbsternannten Sonnenkönig
Zur Nominierung des Spitzenkandidaten der Linken für die nächste Landtagswahl erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag „Thüringen braucht keinen selbsternannten Sonnenkönig. Diese Nominierung zeigt einmal mehr […]
WeiterlesenFDP-Saar rügt Ausgaben aus dem Corona-Sondervermögen als Verfassungsbruch
Die weiteren Berichte des Rechnungshofes über den Missbrauch aufgenommener Schulden der Landesregierung nehmen die Freien Demokraten zum Anlass, der Landesregierung Verfassungsbruch vorzuwerfen. Es betrifft noch die alte Landesregierung der großen […]
Weiterlesenschleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „Absturz von Grundschulleistungen aufarbeiten“
In seiner Rede zu TOP 21+25+42+63 (Rahmenkonzept zur Etablierung von Campusklassen erstellen und Konzept zur Verbesserung der Leistungen von Grundschülerinnen und -schülern sowie Berichte zu Absturz von Grundschulleistungen aufarbeiten und […]
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