Corona entwickelt sich zur Endemie Bürger können eigenverantwortlich handeln Wo bleibt der Zeitplan für das Ende der Isolationspflicht? Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Baden-Württemberg – Heitlinger: Verbraucher müssen sich beim Lebensmittelkauf darauf verlassen können, das drin ist, was drauf steht
Wir brauchen eine Ausweitung der verpflichtenden, EU-weiten Herkunftskennzeichnung Zur Meldung, dass zwei Geflügelschlachtbetriebe aus Bayern und Baden-Württemberg im Verdacht stehen, jahrelang falsche Bio-Hähnchen in den Handel gebracht zu haben, meint […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Notkredit soll den Koalitionsfrieden absichern
Zum gemeinsamen Antrag von CDU, Grünen, SPD und SSW zum Notkredit erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Landesregierung macht sich die Taschen voll, bevor sie […]
WeiterlesenHamburg – FDP – Jacobsen: Senator Tjarks macht Straßen zu Schlagloch-Strecken
Zum Straßenzustandsbericht erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Die Qualität jeder sechsten Straße in Hamburg ist mangelhaft, die jeder dritten bestenfalls ausreichend. Der Zustand hat sich erstmalig seit sechs Jahren […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Schwarz-Grün muss bei Kita-Landeselternbeirat nachbessern
Elternvertretungen auch auf kommunaler Ebene erforderlich Beiräte stärken die Bedeutung frühkindlicher Bildung Verbesserung von Standards darf nicht langfristig verschoben werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Freien […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Kampf gegen Antibiotikaresistenzen braucht mehr Forschung
Anlässlich des Europäischen Antibiotikatages erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Das postantibiotische Zeitalter kann apokalyptische Folgen für das deutsche Gesundheitssystem, aber auch für die globale Gesundheit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Schweickert: Wir müssen heute handeln, um auch noch Morgen lebenswerte Innenstädte zu haben
Positionspapier „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel“ schlägt konkretes Maßnahmenpaket vor Dr. Hans Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, erklärte in der heutigen Landespressekonferenz: „Die Digitalisierung und die Konkurrenz mit dem […]
WeiterlesenBundestag – SCHRÖDER: Wir lassen junge Menschen nicht im Stich
Zum Kabinettsbeschluss zur Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Wir lassen junge Menschen nicht im Stich. Nach der Erhöhung und Erweiterung des BAföG, […]
WeiterlesenBerlin – BAUSCHKE – zu den Maßnahmen bezüglich der Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten
BERLIN: Tobias Bauschke, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zu den Maßnahmen bezüglich der Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten: „Es ist eine Frage der Menschlichkeit, wie die geflüchteten Menschen in […]
WeiterlesenBundestag – IN DER BEEK: Deutschland muss als starke Wirtschaftsnation vorangehen
Zur UN-Klimakonferenz erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: „Auf der Klimakonferenz in Ägypten müssen wir Fortschritte machen. Angesichts der angespannten Weltlage und fortwährender diplomatischer Spannungen muss […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Hessische Online-Anbieter haben beim Glücksspielgesetz Pech
Der Hessische Landtag spricht heute über das Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften. Anlässlich der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Schwarz-Grün verpasst es, mit […]
WeiterlesenThüringen – Impffrieden jetzt! Bußgeld-Verfahren stoppen!
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Minderheitsregierung soll den Amtsschimmel nicht länger wiehern lassen Impffrieden jetzt! Dazu fordern die Freien Demokraten die Thüringer Landesregierung auf. Hintergrund ist, dass sie rund einen […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Verfassungskonforme Instrumente gegen Organisierte Kriminalität nutzen
Zur Strategie des Bundesinnenministeriums gegen Organisierte Kriminalität erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Organisierte Kriminalität hat im vergangenen Jahr einen Schaden von über zwei Milliarden Euro verursacht. Es […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum anstehenden Chaos bei der Verlängerung der A100 in Berlin:
„Es ist ein echtes Trauerspiel, dass der Weiterbau der A100 aufgrund des klassischen Berliner Behördenpingpongs stockt, während die Grünen versuchen, das Vorhaben mit einem politischen Taschenspielertrick ganz zu versenken. Mit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais und Haußmann: Landesregierung braucht endlich zuverlässige Strukturen für Krisenfälle
Potentiale der Digitalisierung zur Krisenvorsorge im Gesundheitswesen nutzen und die deutschen Medizinproduktehersteller stärken Zur siebten Sitzung der Enquete-Kommission, welche sich den Themen Pflege, Forschung und Gesundheitswirtschaft widmete, äußert sich Daniel […]
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