Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zum Vorstoß aus Schleswig-Holstein, die Maskenpflicht im ÖPNV zum Ende des Jahres aufzuheben: „Der Vorstoß aus Schleswig-Holstein, die Maskenpflicht im ÖPNV zum Ende […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Torsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht in Zügen, Straßenbahnen und Bussen auch in Sachsen abschaffen
(Berlin/Dresden/14.11.2022) Als erstes Bundesland will Schleswig-Holstein Medienberichten zufolge die Maskenpflicht im ÖPNV ab Januar 2023 abschaffen. Zuvor hatten sich neben Schleswig-Holstein bereits die Länder Hessen, Bayern und Baden-Württemberg darauf verständigt, […]
WeiterlesenBundestag – IN DER BEEK: Klimaclub voranbringen, um globale Emissionen effektiv zu senken
Zum Bericht des Global Carbon Projects erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: „Der neue Bericht des Global Carbon Projects zeigt deutlich, dass im Rahmen der laufenden […]
WeiterlesenIsringhaus: Isolationspflicht für Corona-Infizierte sollte auch im Saarland abgeschafft werden
Die Saar-FDP hat gefordert, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle dem Beispiel der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Impfzentren verschwenden seit dem Frühjahr Steuergelder
Ende Dezember 2022 schließen die staatlichen Impfzentren in Bayern. Eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hat jetzt ergeben, dass bereits ab April aufgrund der geringen Nachfrage und hohen Betriebskosten die Impfzentren überflüssig […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki : „Die erdrückte Freiheit: Wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt“
Die erdrückte Freiheit: Wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt“ Lesung und Buchvorstellung mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Die Aufnahmen entstanden bei einer Veranstaltung der Friedrich Naumann Stiftung in Leipzig. Wolfgang Kubicki […]
WeiterlesenFDP-Parteitag Bayern: Hagen als Spitzenkandidat gewählt
Die Delegierten der FDP Bayern haben auf ihrem Landesparteitag in Amberg Martin Hagen (41) zu ihrem Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl gewählt. Martin Hagen hielt am Samstag folgende Bewerbungsrede: „Keine […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Eine Vermögensteuer kann Deutschland sich nicht leisten
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner schrieb für das „Handelsblatt“ (Freitag-Ausgabe) und „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Die Bundesregierung hat größere Entlastungen auf den Weg gebracht als die […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: „FDP sorgt unbürokratisch für Entlastungen“
Fraktionschef der Liberalen begrüßt Bundestagsbeschluss zum Inflationsausgleich „Der Inflationsausgleich zeigt exemplarisch, wie unbürokratisch die FDP Entlastungen in der aktuellen wirtschaftlichen Situation konkret umsetzt. Von dem Gesetz der Ampelkoalition profitieren 48 […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Pauschale Beilhilfe ? ungerecht, unsozial, unnötig
Am Ende ist Pauschale Beihilfe nur der Einstieg in die Bürgerversicherung Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung einer pauschalen Beihilfe, also eines Zuschusses für in der GKV befindlichen Beamtinnen […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER und FISCHBACH: Berufseinstiegsbegleitung dauerhaft sicherstellen
Die in Bayern erfolgreiche Berufseinstiegsbegleitung für förderbedürftige junge Menschen sollte ursprünglich in diesem Jahr auslaufen. Nach heftiger Intervention der FDP-Fraktion und auf öffentlichem Druck wurde sie bis zum Frühjahr 2023 sichergestellt. […]
WeiterlesenThüringen – Das stille Leiden beenden – Hoffnung für ME/CFS-Patienten
Breite Zustimmung im Thüringer Landtag für Initiative der FDP Die Forschung zu den Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von ME/CFS soll in Thüringen intensiv vorangetrieben werden. Der Thüringer Landtag hat heute einen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Abbau der kalten Progression ist staatliche Pflicht
Zu den Äußerungen von Finanzministerin Monika Heinold zum Abbau der kalten Progression erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Frau Heinold muss endlich erkennen, dass der […]
WeiterlesenBayern – FÖST: Wohngeld-Reform hilft zielgerichtet
Zum Wohngeld-Plus-Gesetz erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Die Wohnkosten sind für viele Menschen die soziale Frage unserer Zeit. Daher ist es nur folgerichtig, dass wir […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Fehlendes Handeln der Landesregierung für die Innenstädte kommt unterlassener Hilfeleistung gleich
Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärte in der heutigen aktuellen Debatte „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel: Politische Maßnahmen für prosperierende Innenstädte und zukunftsfähige Geschäfte“ im […]
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