Gesundheitspolitiker der Liberalen begrüßt angekündigte Finanzhilfen des Bundes Zu den angekündigten Finanzhilfen des Bundes für Krankenhäuser sagte Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, am Donnerstag: „Es ist ein wichtiges […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Baden-Württemberg – Haag: Tür für synthetische Kraftstoffe bleibt offen
Nach vorliegenden Meldungen haben sich die Unterhändler von EU-Mitgliedstaaten und Europaparlament vorläufig darauf verständigt, dass von 2035 an in der EU nur noch Neuwagen zugelassen werden dürften, die kein Kohlendioxid […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Bildungsministerin versteht den Ernst der Lage nicht
Zum Vorschlag des brandenburgischen Bildungsministeriums zur Verhinderung von Teilzeitregelungen bei Lehrkräften erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Brandenburg steuert bei den Lehrkräften auf eine Pensionierungswelle zu, die unser […]
WeiterlesenBundestag – HACKER: Anstoß von WDR-Intendant ist absolut richtig und überfällig
Zur Berichterstattung über die Forderung von WDR-Intendant und amtierenden ARD-Vorsitzenden Tom Buhrow nach einer Fusion von ARD und ZDF, erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Hacker: „Der Anstoß von […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Müssen Bürger deutlich strukturell entlasten
Zum vorgestellten Progressionsbericht des Bundesfinanzministers erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Mit dem heute vorgestellten Progressionsbericht verbinden wir die klare Erwartungshaltung, dass die Koalition, wie auch im Koalitionsausschuss Anfang September […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Das Atom-Abkommen mit dem Iran hat keine Zukunft.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „Web.de News“ und „Gmx News“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Fabian Busch: Frage: Herr Djir-Sarai, Sie haben Ihre Kindheit in Teheran verbracht. Was geht Ihnen […]
WeiterlesenErkundung von Thüringer Gasfeldern unbürokratisch ermöglichen
Energie-Klausur der FDP mit maßgeblichem Experten der Bergakademie / FDP stellt Antrag im Landtag Alle Optionen für die Gasförderung und -erzeugung in Thüringen müssen auf den Tisch! Das fordern die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Bayaz kommt wieder mit seinem Kriegs-Soli
Geschenke-Verteil-Mentalität überwinden, dann klappt es auch mit dem Haushalt Zur Meldung, wonach Finanzminister Bayaz Steuererhöhungen für die Zeit nach der Krise ins Spiel brachte und in diesem Zusammenhang den Begriff […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Mit südkoreanischen Unternehmen zum Silicon Saarland
Die FDP will das Saarland bereit für Unternehmensansiedlungen im IT-Bereich machen. Tech CEOs aus Südkorea haben bereits Interesse an einer Ansiedlung bekundet, knüpfen diese jedoch an Bedingungen. „Das Saarland ist […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Wo Grüne und CDU Schulden machen können, machen Sie es ohne zu zögern
Schulden trotz hoher Mehreinnahmen sind dem Bürger nicht zu vermitteln Zur heutigen Bekanntgabe der Steuerschätzung für Baden-Württemberg und die bereits am Samstag erfolgte Verteilung durch die Koalition erklärt der finanzpolitische […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Mehreinnahmen durch die Inflation sollen bei den Menschen verbleiben und nicht beim Staat.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der Funke Mediengruppe das folgende Interview. Die Fragen stellten Jochen Gaugele und Theresa Martus: Frage: Lieber nicht regieren als falsch regieren: […]
WeiterlesenFDP Saar: Minister Jung soll wie sein Kollege in Baden-Württemberg sofort die Mitarbeiter in Behindertenwerkstätten und Bewohner von Pflege- und Altenheimen sowie Obdachlosenunterkünften von der Maskenpflicht befreien.
FDP Saar: Minister Jung soll wie sein Kollege in Baden-Württemberg sofort die Mitarbeiter in Behindertenwerkstätten und Bewohner von Pflege- und Altenheimen sowie Obdachlosenunterkünften von der Maskenpflicht befreien. Nachdem Gesundheitsminister Manne […]
WeiterlesenSaarland – Hießerich-Peter zur stv. Bundesvorsitzenden der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand gewählt
Die Delegiertenversammlung der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand hat ihren Bundesvorstand neu aufgestellt. Dabei wurde die stv. Landesvorsitzende der FDP Saar, Angelika Hießerich-Peter, zur stv. Bundesvorsitzenden gewählt. In ihrer Bewerbung erklärte Hießerich-Peter, […]
WeiterlesenKALTENHAUSER: Bayern stehen harte Zeiten bevor – Teure Wahlgeschenke darf es 2023 nicht geben!
Für das Jahr 2023 muss Bayern mit einem deutlichen Rückgang der prognostizierten Steuereinnahmen rechnen. Die Herbst-Prognose des Arbeitskreises der Steuerschätzer rechnet mit einem Minus von rund 600 Millionen Euro im […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den Energiesparmaßnahmen des Landes Berlin:
„Wenn man in Berlin fünf Jahre braucht, um Glühbirnen in öffentlichen Gebäuden auszutauschen, ist das ein Sinnbild unserer nicht funktionierenden Verwaltung. In dieser Zeit der multiplen Krisen merken wir immer […]
Weiterlesen