FDP-Fraktionschef Silbersack: „Kanzler-Entscheidung im Atomstreit erster wichtiger Schritt“ Zur Entscheidung des Bundeskanzlers für den Weiterbetrieb der drei laufenden Atomkraftwerke über den Jahreswechsel hinaus sagte Andreas Silbersack, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bundestag – HÖFERLIN: Freistellung des BSI-Präsidenten darf nicht zur Lähmung des BSI führen
Zur Freistellung des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik Arne Schönbohm erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Leerstelle in der Führung von Deutschlands oberster Cybersicherheitsbehörde […]
WeiterlesenFISCHBACH zum IQB-Bildungstrend 2021: Abwärtstrend alarmiert, wir brauchen echten Aufholplan für Bayern
Heute wurde der IQB-Bildungstrend 2021 vorgestellt. Dieser untersucht, wie gut Viertklässler lesen, schreiben und rechnen können. Die Experten des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) erheben dazu auch nationale Vergleiche. […]
WeiterlesenRülke und Kern: Will man Baden-Württemberg bei Bildung oben sehen, muss man die Tabelle drehen
Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 alarmierend – schwere Lerndefizite bei Grundschulkindern in Baden-Württemberg – Bildungswesen wird systematisch ruiniert Heute hat die Kultusministerkonferenz die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 vorgestellt. Der Fraktionsvorsitzende der […]
WeiterlesenThüringen: Mehr Freiraum, mehr Lehrer für mehr Bildungsqualität
Der gerade erschienene IQB-Bildungstrend 2021 weist erneut auf die Spuren hin, welche die Corona-Pandemie im Bildungssystem hinterlassen hat. Zwar befinden sich die Thüringer Grundschüler im Hinblick auf die abgefragten Lese-, […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Statement: Die Laufzeitverlängerung ist auch eine Frage der europäischen Solidarität.
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gab FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das folgende Statement ab: Wir hatten soeben eine Sitzung des FDP-Präsidiums. Wir haben selbstverständlich über die […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum Plan der SPD-Fraktion bezüglich des Rückkaufs von Gasag und Fernwärme:
„Eine Energiekrise, die durch das russische Regime, einen staatlichen Aggressor, ausgelöst wurde, für Forderungen nach mehr Verstaatlichung zu nutzen, ist absurd. Die SPD sollte sich darauf konzentrieren, wie sie schnell […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Strobl sollte sein eigenes Kabinett von der Kernenergie überzeugen, bevor er die Ampel beschimpft
Zur Meldung, dass der CDU-Landeschef Thomas Strobl der Ampel-Regierung vorwirft, eine „Chaostruppe“ zu sein und Strobl sich gegen die Abschaltung der drei aktuell laufenden Kernkraftwerke einsetze, sagte der Vorsitzende der […]
WeiterlesenFDP Stadtverband Emmendingen fordert die Beachtung liberaler Werte
Ungeachtet ausgiebig mahnender Worte in Presse, sozialer Medien unter anderem durch Teile der FDP, verängstigten Bürgerinnen und Bürger, ist eine liberale Richtung, selbst bei FDP Mitgliedern, der Ampel-Koalition nur […]
WeiterlesenHessen – DEIßLER: Landesregierung darf Hochschulen mit hohen Energiepreisen nicht allein lassen
Schließungen müssen unbedingt vermieden werden Bund greift Studierenden helfend unter die Arme – Jetzt muss auch das Land seinen Beitrag leisten Lisa DEIßLER, hochschulpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenBundestag – THOMAE: Brauchen europäischen Flüchtlingsgipfel
Zum EU-Innenministertreffen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Wir haben es aktuell mit der größten Flüchtlingswelle seit dem zweiten Weltkrieg zu tun. Es ist klar, dass wir eine […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith und Haußmann: Experten rufen die Regierung zu einer gelebten Fehlerkultur auf
Enquete-Kommission Reith und Haußmann: Experten rufen die Regierung zu einer gelebten Fehlerkultur au Resilienz besteht aus Flexibilität nicht aus Festigkeit Zur sechsten Sitzung der Enquete-Kommission, äußert sich Niko Reith, Obmann […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: IT-Fachkräfte ohne Studium für Informatikunterricht einsetzen
Das saarländische Bildungsministerium plant eigenen Angaben zufolge ab dem Schuljahr 2023/24 Informatik als Unterrichtsfach einzuführen. Die FDP Saar unterstützt diesen Schritt und hat das Bildungsministerin Streichert-Clivot bei ihrem Besuch im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Armutsbekämpfung gehört höher auf die Tagesordnung
Landesregierung tut sich schwer bei Maßnahmen zur Senkung des Armutsrisikos Die Diakonie Württemberg appelliert an die Politik, sich gegen die Ursachen von Verarmung einzusetzen. Dazu sagt Niko Reith, sozialpolitischer Sprecher der […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Inflationsausgleich entlastet 48 Millionen Bürger
Gesetz des Bundesfinanzministers hilft der arbeitenden Mitte Freie Demokraten fordern Hessen zur Zustimmung auf Einkommensteuertarif automatisch an Teuerungsrate anpassen Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
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