Beschreibung „Ich muss hoffen, dass Putin nur blufft“ | Wolfgang Kubicki | Die richtigen Fragen Unstimmigkeiten gibt es in der Runde, wenn es um die Waffenlieferungen geht. Soll Deutschland die […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bayern – KÖRBER zur 2. Stammstrecke: Pfusch auf allen Ebenen
Im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr hat heute eine Sondersitzung zur zweiten Stammstrecke stattgefunden. Daran haben unter anderem Staatsminister Bernreiter, DB-Vorstand Infrastruktur Huber und Gesamtkoordinator der Baubegleitung der Staatsregierung […]
WeiterlesenLINDNER/BIRKNER-Statement: Der Kompass der FDP ist klar – Freiheit und Selbstbestimmung stehen für uns im Zentrum
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Niedersachsen Dr. Stefan Birkner die folgenden Statements ab: […]
WeiterlesenFDP Saar: Streichung der Neupatientenreglung führt zu noch längeren Wartezeiten auf einen Arzttermin.
Nachdem Gesundheitsminister Karl Lauterbach offenbar plant, ab 2023 die Neupatientenregelung für die niedergelassenen Ärzte wieder zu streichen, müsse mit einer deutlich schlechteren ambulanten Patientenversorgung und noch längeren Wartezeiten gerechnet werden, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Schweickert: Ministerpräsident Kretschmann muss auf Umweltministerin einwirken
Zu Stuttgarter Zeitung: Wirtschaft rügt „schleppendes Krisenmanagement“ der Politik Rülke und Schweickert: Ministerpräsident Kretschmann muss auf Umweltministerin einwirken Die schleppende Genehmigungspraxis beim Switch von Gas auf Öl muss unverzüglich beendet […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Gaslieferungen aus Frankreich sichern die Energieversorgung im Land
Der Landesvorsitzende der FDP-Saar und Parlamentarische Staatssekretär Oliver Luksic (MdB) erklärt zum Start der Gaslieferungen von Frankreich nach Deutschland über den Gas-Knotenpunkt im Saarland am Grenzübergangspunkt in Medelsheim: „In ein […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Schulleitungen brauchen mehr Unterstützung
Zum Modellvorhaben der Landesregierung mit Schulverwaltungskräften an Schulen erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die FDP-Fraktion hält es für dringend geboten, die Lehrkräfte und insbesondere die […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner und Hermann Grupe zur Planungssicherheit für Investitionen in mehr Tierwohl
Der FDP Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner und der landwirtschaftspolitische Sprecher Hermann Grupe, äußern zur Verständigung der Ampel-Koalition auf eine gesicherte Finanzierung bei Investitionen in mehr Tierwohl wie folgt: Landwirtschaftliche Betriebe, die […]
WeiterlesenBundestag – HOCKER: Landwirte erhalten endlich verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen
Zur vereinbarten Anschubfinanzierung für den Tierhaltungsumbau erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Gero Hocker: „Mit der Anschubfinanzierung in Höhe von 1 Milliarde Euro hat die Ampel-Koalition einen wichtigen Meilenstein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Transparenzgesetz wäre wichtiger Durchbruch zu einer bürgernahen Politik
Veröffentlichung wäre simpel, wenn öffentliche Verwaltung längst digital arbeiten würde Zur Mahnung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Stefan Brink, nach einem Transparenzgesetz bei der grün-schwarzen Landesregierung sagt Daniel Karrais, digitalpolitischer […]
WeiterlesenJunge Liberale begeistert über Förderung für Female Talents Program
Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, gründet gemeinsam mit weiteren engagierten weiblichen Mitgliedern das „Female Talents Program“. Die Initiative hat zum Ziel, mehr weibliche Talente für die Politik zu […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Landesregierung muss energieintensive Betriebe mit bis zu 40.000 Euro unterstützen
Hohe Energiepreise belasten Handwerk und Gewerbe Land muss Bundeshilfen ergänzen Hilfen sollen unkompliziert fließen Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat seine Forderung nach einem […]
WeiterlesenPfeil: Wir brauchen Löschflugzeuge in NRW
Auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion soll das Land NRW Löschflugzeuge anschaffen. Dr. Werner Pfeil Sprecher für Katastrophenschutz der FDP-Landtagsfraktion erklärt dazu: „Durch den heißen Sommer haben in Europa und auch Deutschland […]
WeiterlesenHessen, Bayern & Thüringen zur Frist für Grundsteuererklärung
Hessen – SCHARDT-SAUER: Frist für Grundsteuererklärung jetzt verlängern! Lindner hat realistischeren Blick als Boddenberg Abgabe bis Ende Oktober nicht für alle machbar Auch Steuerberater und Handelskammern warnen Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische […]
WeiterlesenDJIR-SARAI: Europa muss der iranischen Zivilbevölkerung jetzt helfen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) und „faz.net“ den folgenden Gastbeitrag: Mahsa Amini. Eine junge Frau, die ihr ganzes Leben vor sich hatte, wurde mit Gewalt […]
Weiterlesen