Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, gründet gemeinsam mit weiteren engagierten weiblichen Mitgliedern das „Female Talents Program“. Die Initiative hat zum Ziel, mehr weibliche Talente für die Politik zu […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Hessen – DR. NAAS: Landesregierung muss energieintensive Betriebe mit bis zu 40.000 Euro unterstützen
Hohe Energiepreise belasten Handwerk und Gewerbe Land muss Bundeshilfen ergänzen Hilfen sollen unkompliziert fließen Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat seine Forderung nach einem […]
WeiterlesenPfeil: Wir brauchen Löschflugzeuge in NRW
Auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion soll das Land NRW Löschflugzeuge anschaffen. Dr. Werner Pfeil Sprecher für Katastrophenschutz der FDP-Landtagsfraktion erklärt dazu: „Durch den heißen Sommer haben in Europa und auch Deutschland […]
WeiterlesenHessen, Bayern & Thüringen zur Frist für Grundsteuererklärung
Hessen – SCHARDT-SAUER: Frist für Grundsteuererklärung jetzt verlängern! Lindner hat realistischeren Blick als Boddenberg Abgabe bis Ende Oktober nicht für alle machbar Auch Steuerberater und Handelskammern warnen Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische […]
WeiterlesenDJIR-SARAI: Europa muss der iranischen Zivilbevölkerung jetzt helfen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) und „faz.net“ den folgenden Gastbeitrag: Mahsa Amini. Eine junge Frau, die ihr ganzes Leben vor sich hatte, wurde mit Gewalt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Skudelny: Landtag soll in Krisenzeiten bei sich selbst sparen
iberale streben Volksbegehren zur Wahlkreisreduktion an, um XXL-Landtag zu verhindern Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL und die Generalsekretärin des FDP-Landesverbands Judith Skudelny MdB […]
WeiterlesenBEER-Pressemitteilung: Treffen in Prag ist ein internationaler Schulterschluss gegen Putin
Zum Auftakt des Gründungsgipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag erklärt die stellvertretende Bundesvorsitzende und Vizepräsidentin des Europaparlaments Nicola Beer (Renew Europe, FDP): „Das heutige Treffen in Prag ist ein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Landesregierung soll Datenschutz mit dem nötigen Ernst betrachten
Datenschutz in Hessen ist nach 50 Jahren relevant wie eh und je Ausweitung der Videoüberwachung ist verfassungsrechtlich problematisch Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, datenschutzpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenFDP sagt Ja zu Thüringer Energiefonds von 700 Millionen Euro
Thomas L. Kemmerich: Nicht immer nur nach Berlin zeigen, sondern selbst das maximal Mögliche tun Die Freien Demokraten ergreifen im Thüringer Landtag die Initiative. Der geplante Fonds für Hilfen in […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Elektrifizierung allein hilft Pendlern nicht
Zur Carsharing-Initiative von Stadt, Hochbahn und mehreren Anbietern erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der Geschäftsbereich der Sharing-Dienste konzentriert sich leider immer noch auf die ohnehin sehr gut versorgten innerstädtischen […]
WeiterlesenSilbersack (FDP): Vorgezogener Kohleausstieg in Sachsen-Anhalt indiskutabel”
Fraktionschef der Liberalen kritisiert Pläne für vorfristiges Abschalten in NRW Die FDP-Landtagsfraktion stellt sich klar gegen einen auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg in Sachsen-Anhalt. “Das ist für uns indiskutabel”, sagte Andreas […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung verlängern
(Berlin/Dresden/05.10.2022) Seit dem 1. Juli dieses Jahres sind alle Immobilienbesitzer in Deutschland dazu aufgefordert, eine „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“ abzugeben. Diese Erklärung soll als Grundlage für die Neuberechnung der […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir schützen die Menschen vor finanzieller Überforderung und die Wirtschaft vor ruinösen Preisspitzen.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „Main-Echo“ und „main-echo.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Birgit Marschall: Frage: Die Regierung nimmt bis zu 200 Milliarden Euro in die […]
WeiterlesenKÖHLER: Rückkehr von Kernkraftwerken ans Netz prüfen
Zur Debatte um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Um die Belastung für die öffentlichen wie die privaten Haushalte so gering wie möglich zu halten, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Das Lauterbach’sche Sammelsurium ist überflüssig
Zu den Protesten der Kassenärzte gegen die Sparpläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung müssen dauerhaft stabilisiert werden. Das […]
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