Auf Initiative von Robert-Martin Montag werden Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken in Thüringen forciert Der Aufbau neuer sowie die Förderung bestehender Frauenmilchbanken in Thüringen wird forciert. Das hat der Thüringer […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Hessen – PROMNY: Aufnahme digitaler Programme ins Schulgesetz ist überfällig
Tablet statt schwerem Schulranzen Ausstattung aller Schüler mit digitalen Geräten muss sichergestellt sein Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Aufnahme digitaler Lehr- und Lernprogramme in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath und Karrais: Versorgungssicherheit und Klimaschutz durch grün-schwarze Konzeptlosigkeit in Gefahr
Landesregierung ohne Konzept in Gaskrise Anlässlich des mündlichen Berichts von Umweltministerin Walker zu einer drohenden Gasmangel-Lage in Baden-Württemberg, sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „Eine Gasmangel-Lage hätte […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bevölkerungsschutz darf nicht an föderalem Klein-Klein scheitern
Zur Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Mit der Resilienzstrategie wird Deutschland krisenfester. Die schreckliche Katastrophe im Ahrtal und die zunehmende […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Koalition legt erneut verfassungswidrige Gesetzentwürfe vor
Schwarz-grüne Entwürfe der Sicherheitsgesetze haben handwerkliche Mängel Freie Demokraten fordern Rücknahme und Neufassung Videoüberwachung à la „Big Beuth Is Watching You“ ist verstörend Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Energiegesetz der Landesregierung ist das Papier nicht wert
Der Hessische Landtag diskutiert heute in erster Lesung über einen Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Keine Harmonisierung der Gewerbesteuer in Berlin und Brandenburg
zum Vorschlag des Berliner Finanzsenators zur Harmonisierung der Gewerbesteuer in der Metropolregion erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Wenn der Berliner Finanzsenator von einer Harmonisierung der Gewerbesteuer spricht, […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner dem heute vorgestellten Bericht zur Wolfspopulation in Niedersachsen
zu dem heute vorgestellten Bericht zur Wolfspopulation in Niedersachsen sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die Studie belegt eindeutig, was wir schon seit langem sagen: Der günstige Erhaltungszustand […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Freie Demokraten fordern größere Anstrengungen für die Berufsorientierung
Schwarz-Grün geht Kernherausforderungen nicht an Schwerpunkt auf qualitativ hochwertige Ausbildung legen Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von der Landesregierung größere Anstrengungen für die Berufsorientierung […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Bayern-Koalition versagt beim Thema Pflege – Pflegeplatzgarantie in weiter Ferne
Zu Beginn der Legislatur 2018 verankerten CSU und Freie Wähler die sogenannte Pflegeplatzgarantie im Koalitionsvertrag. Man wolle in den nächsten fünf Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Pflegeplatz etablieren, so Ministerpräsident […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Freie Demokraten beklagen organisierte Verantwortungslosigkeit bei der documenta 15
Kunstschau hat durch Antisemitismus-Skandal schweren Schaden genommenGeneraldirektorin kann Eklat nicht aufarbeitenLand muss neue Struktur für documenta finden „Die documenta hat durch den Antisemitismus-Skandal schweren Schaden genommen. Dafür trägt die […]
WeiterlesenKONRAD: Wiederaufbau im Ahrtal noch lange nicht abgeschlossen
Zum Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Die Bilder der schrecklichen Flutkatastrophe vor einem Jahr sind immer noch sehr präsent und der Wiederaufbau ist auch […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Der 14. Juli 2021 wird dauerhaft in unserem Gedächtnis bleiben
Mainz. Am heutigen Donnerstag jährt sich die verheerende Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Der 14. Juli 2021 wird einen […]
WeiterlesenThüringen – Windkraft: CDU und R2G verhindern Vetorecht für Kommunen
Die Thüringer Gemeinden erhalten kein Vetorecht, sofern Windkraftanlagen im Abstand von weniger als 1.000 Metern zur Wohnbebauung errichtet werden sollen. Gemeinsam haben die CDU- und die R2G-Fraktionen gegen eine entsprechende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer und Karrais: Wir bringen konstruktiven Vorstoß zur Gäubahn
Gemeinsames parteiübergreifendes Schreiben zur Gäubahn von Abgeordneten des Landtags und Bundestags / CDU macht nicht mit Zusammen mit mehreren Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags und des Bundestags haben Hans Dieter Scheerer […]
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