In seiner Rede zu TOP 25+26+28 (Anträge zu Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung in Schleswig-Holstein) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Schleswig-Holstein ist gut durch die Coronapandemie gekommen. Das zeigen […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Krieg in der Ukraine sofort stoppen!
FDP-Fraktionschef Silbersack: „Klagen über Auswirkungen von Sanktionen auf Sachsen-Anhalt verbieten sich angesichts des Sterbens in der Ukraine“ Mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt […]
WeiterlesenHessen: CDU hat endlich die längst fällige Klarheit geschaffen
Abschied von Bouffier wird Landespolitik verändern Hessen braucht eine moderne Politik Designierter Nachfolger Rhein ist ein Freund der FDP Der hessische CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute seinen Rückzug […]
WeiterlesenKemmerich/Domke/Hagen/Vogt/Czaja/Rock/Lambsdorff Statements zur Ukraine
Freie Demokraten: Ohne Frieden ist alles nichts Zum Angriff Russlands auf die Ukraine erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Heute ist ein Alptraum wahr geworden, […]
WeiterlesenLINDNER/DÜRR-Statement: Angriff Russlands bricht Völkerrecht
Beim heutigen gemeinsamen Statement von Partei und Fraktion der Freien Demokraten äußerte sich der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner wie folgt: Meine Damen, meine Herren, es war immer ein Albtraum, dass es […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP will klare Äußerung der Landesregierung zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages
FDP will klare Äußerung der Landesregierung zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages Zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrags aus dem Jahr 2021 äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenKemmerich: Vernunft und Vertrauen statt andauernder Verbote
Die #Pandemie stellt unsere Gesellschaft seit zwei Jahren auf eine harte Probe. Wir gedenken vieler Toter, wir stehen an der Seite der Hinterbliebenen. Und dennoch haben wir immer auch nach vorn zu […]
WeiterlesenBayern: Für Martin Hagen sind Zugangsbeschränkungen absolutes Tabu!
»Bayerns #FDP-Chef Martin Hagen zeigt in BILD klare Grenzen für den Ampel-Fahrplan auf: „Absolutes Tabu sind meiner Meinung nach Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 3G, die müssen ersatzlos wegfallen.“ Zudem erwarte er eine Normalisierung […]
WeiterlesenHagen: Wir stehen solidarisch an der Seite der Ukraine
Angesichts der russischen Aggression in der Ostukraine hat die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag den ukrainischen Generalkonsul in München Yuriy Yarmilko zu einem Gespräch eingeladen. Zudem hat die FDP für die heutige 106. Plenarsitzung […]
WeiterlesenNiedersachsen: Rückkehr zur Normalität ist richtig und verantwortbar – Landesregierung darf Vorbereitung auf den Herbst nicht wieder verschlafen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, begrüßt den durch den letzten MPK-Beschluss beschrittenen Weg zur weiteren Rücknahme von Corona-Einschränkungen. „Die Rückkehr zur Normalität ist in der aktuellen Situation richtig […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zu TOP 1 „Regierungserklärung ‚Zurück zur Normalität'“
In seiner Rede zu TOP 1 (Regierungserklärung „Zurück zur Normalität“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und Pandemiebekämpfung können wir die coronabedingten Einschränkungen schrittweise […]
WeiterlesenStatement: Torsten Herbst MdB zur Impfpflicht
„Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Dennoch komme ich nach Abwägung der vielfältigen Argumente zu dem Schluss, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht derzeit der falsche Schritt im […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern durchdachte Krankenhausplanung
Kliniken benötigen ausreichend Landesmittel Planung muss auch Praxen und Gesundheitszentren berücksichtigen Mit Digitalisierung gegen ausufernde Bürokratie Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenBayern: Söder gefährdet mit unabgestimmten Alleingang Bau des Nürnberger ICE-Werks
KÖRBER: Söder gefährdet mit unabgestimmten Alleingang Bau des Nürnberger ICE-Werks Für die Wartung ihrer ICE-Züge will die Deutsche Bahn im Großraum Nürnberg ein neues Instandhaltungswerk errichten. Gegen die drei verbliebenen […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Statement: Die Naivität gegenüber Russland muss ein Ende haben
Zur Lage in der Ukraine gab der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai folgendes Statement ab: Die aktuellen Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt sind zutiefst besorgniserregend. Mit der Entsendung von Truppen in die ukrainischen […]
Weiterlesen