Thomas L. Kemmerich: Zurück in die Normalität heißt, den Menschen zu vertrauen statt sie zu bevormunden Die Thüringer Landesregierung will Pandemie-Maßnahmen auch nach dem 19. März beibehalten. Dazu erklärt Thomas […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Baden-Württemberg: Landesregierung macht Hausaufgaben bei Cybersicherheit nicht
Auch Desinformation im Netz ist Cybersicherheitsthema – Sicherheitslücken schließen Anlässlich der Meldung wonach die Zahl der Straftaten bei der Cyberkriminalität in Baden-Württemberg vor allem vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und […]
WeiterlesenYoutube: Lindner zum Krisenrabatt beim Tanken
🔴 LIVE: Pressestatement mit Christian Lindner zum Krisenrabatt beim Tanken, zu Russland und zur Ukraine. Die Rekordpreise an den Tankstellen machen uns allen zu schaffen. Wir lassen die Bürgerinnen, Bürger […]
WeiterlesenHaußmann: Menschen wieder mehr Eigenverantwortung übertragen
Neues Infektionsschutzgesetz gibt Ländern genug Handlungsmöglichkeiten Zur Meldung wonach Gesundheitsminister Manne Lucha wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen kein gutes Haar an den Plänen des Bundes lässt, sagt Jochen […]
WeiterlesenSilbersack (FDP): “Vorschlag für Tankrabatt geht in die richtige Richtung”
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt fordert schnelle und spürbare Entlastung für Privathaushalte und Unternehmen Die FDP-Fraktion in Sachsen-Anhalt unterstützt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner für einen Krisenrabatt beim Tanken, […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Es muss ein nächstes Entlastungspaket geben
Im Anschluss an die heutigen Beratungen von Präsidium und Bundesvorstand der Freien Demokraten gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner folgendes Statement ab: Wir haben uns in den Gremien der FDP natürlich […]
WeiterlesenThüringen: Wertvolles Ackerland nutzen, statt es politisch gewollt brachliegen zu lassen
Thüringer Landtag berät Gesetzentwurf der Freien Demokraten Ungewollte Brisanz gewinnt vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs ein Gesetzentwurf der Freien Demokraten, der in dieser Woche im Thüringer Landtag beraten wird. Er […]
WeiterlesenKonrad: Globale Ernährungssicherheit muss wieder ins Zentrum der Agrarpolitik rücken
Zum globalen Zustand der Ernährungssicherheit aufgrund des Krieges in der Ukraine erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Durch den Krieg in der Ukraine sind die globalen Agrarmärkte enormen Verwerfungen ausgesetzt. […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir lassen die Menschen mit steigenden Belastungen nicht allein
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab dem „Tagesspiegel“ (Sonntag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Albert Funk und Georg Ismar: Frage: Herr Minister, nach der Pandemie wirft […]
WeiterlesenRülke: Schwebt Kretschmann Impfpflicht nur für Vermögende vor?
Scheinheiliges Verstecken hinter Bundeszuständigkeit Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wollte vom Ministerpräsidenten wissen, wie die Bestrafung von Verstößen gegen die auch von Kretschmann vehement geforderte allgemeine Impfpflicht aussehen […]
WeiterlesenEinführung der Impfpflicht ist absurd | Wolfgang Kubicki bei Viertel nach Acht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) hat für den Frühling zwei Ziele: die Impfpflicht ab 18 einführen und strenge Corona-Maßnahmen beibehalten. Mindestens eines dieser Ziele wird er verfehlen: ► Bei der Impfpflicht […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Diskotheken, Clubs etc.
zu der vorläufigen Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Diskotheken, Clubs, Shisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen durch das OVG Lüneburg sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Einmal mehr hebt das OVG […]
WeiterlesenFDP setzt auf ziel- und wirkungssichere Entlastung bei Energiekosten und nicht auf Populismus
FDP setzt auf ziel- und wirkungssichere Entlastung und nicht auf Populismus Zum Antrag der AfD “Aussetzung der CO2-Abgabe auf Benzin, Gas- und Dieselkraftstoff – Erhöhung der Pendlerpauschale” im Schweriner Landtag, […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur Ankündigung von Minister Althusmann über geplante Gespräche zur Erdgasförderung in der Nordsee
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu der Ankündigung von Wirtschaftsminister Althusmann, in der kommenden Woche Gespräche mit einem niederländischen Unternehmen wegen der Erdgasförderung im Wattenmeer führen zu wollen, sagt der Vorsitzende […]
Weiterlesen„Wir haben uns in der Naivität gesonnt, das so etwas nie passiert“ – Strack-Zimmermann zur UKRAINE
„Ein Flugverbotszone einzurichten heißt auch, sie zu verteidigen“ – Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende im Verteidigungsausschuss des Bundestags, spricht im Interview mit WELT über den russischen Angriff auf die Ukraine.
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