Es gibt Fragen, die stellt man normalerweise nicht. Zu banal klingen sie, und das erst recht, wenn die Antwort bereits in ihnen zu stecken scheint. Eine dieser Fragen lautet: Wozu […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Viertel nach Acht – 27. Januar 2022 | u.a. mit Wolfgang Kubicki, Hans-Ulrich Jörges | LIVE REPLAY
0:00 Intro + Keine Maskenpflicht in London 2:50 Nena Schink „Maskenpflicht muss enden“ 12:58 Hans-Ulrich Jörges: Lauterbachs Foul am Bundestag 25:03 Wolfgang Kubicki zum Corona-Expertenrat der Bundesregierung 34:50 Philipp Amthor: […]
WeiterlesenPro & Contra Impfpflicht im Bundestag
Drei Stunden lang wurde gestern im #Bundestag über die mögliche Einführung einer #Impfpflicht diskutiert. Drei Wege gelten derzeit als wahrscheinlich: Keine Impfpflicht, eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren oder […]
WeiterlesenBayern: Es zahlt sich aus, den Datenschutz ernst zu nehmen
Diese Woche ist der Digitalreport 2022 erschienen. Er fasst die Einstellungen der Deutschen zur Digitalisierung zusammen. Ergebnis: Die Bürgerinnen und Bürger sehen vor allem die FDP als Motor eines Digitalisierungsschubs. […]
WeiterlesenThüringen: Schwellenwerte auf mindestens 2000 anheben
Thomas L. Kemmerich: „Omikron ist nicht Delta. Wir sollten die Regeln unseres Zusammenlebens neu definieren“ Angesichts von Omikron ist es dringend geboten, die Schwellenwerte für sogenannte Hotspots neu zu definieren. […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Wir müssen anfangen über Öffnungsperspektiven zu sprechen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Tobias Peter: Frage: Herr Dürr, Omikron breitet sich rasant aus. Die Politik hat erst die […]
WeiterlesenNiedersachsen braucht ein Hochschulfreiheitsgesetz
Der Niedersächsische Landtag beschloss am heutigen Donnerstag eine umfassende Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes. Dazu erklärt der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Lars Alt: „Auch mit dem […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Bewertung des Corona-Sondervermögens „MV-Schutzfonds“
In der Aussprache im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu dem Thema „Verfassungsrechtliche Bewertung des Corona-Sondervermögens „MV-Schutzfonds““ äußert sich der FDP Fraktionsvorsitzende René Domke: „Niemand bezweifelt, dass ein Sondervermögen zur Bewältigung der […]
WeiterlesenBayern: Kirchenaustritt gebührenfrei ermöglichen
Nach dem Gutachten über Missbrauch in der katholischen Kirche bereiten sich Bayerns Standesämter auf massenhafte Kirchenaustritte vor. Derzeit müssen Bürger, die in Bayern aus der Kirche austreten, Gebühren in Höhe […]
WeiterlesenBayern: Bayerbachs Abwahl war alternativlos – Wer seinem Ausschuss etwas vormachen will, kann ihm nicht länger vorsitzen
Der AfD-Abgeordnete Markus Bayerbach ist als Vorsitzender des Bildungsausschusses abgewählt worden. Neun von elf Ausschussmitgliedern stimmten für die Absetzung Bayerbachs. Nötig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Dazu der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dialog ist das Werkzeug der Politik
Der Wirtschaftsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags hat heute beschlossen, einer Bitte des Arbeitskreises Wehrtechnik des Unternehmensverbands nachzukommen und zu einem Gespräch einzuladen. Die SPD hat entgegen dem üblichen Verfahren der Einladung […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Ärztliches Personal wird vergessen
Zur Berichterstattung des Norddeutschen Rundfunks am 27.01.2022 „Kein Corona-Bonus für Praxispersonal“ nimmt die FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Stellung: „Das ärztliche Pflegepersonal bekämpft an vorderster Front die Corona-Pandemie. Testen, Impfen […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Corona-Sonderzahlung hätte differenzierter ausfallen müssen
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Es ist zwar folgerichtig, die Tarifergebnisse zeit- und systemgerecht auf die Besoldung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Wir müssen den Bau von LNG-Terminals vorantreiben
Zu den Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gestern im Bundestag, den Bau von LNG-Terminals unterstützen zu wollen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Deutschland muss seinen […]
WeiterlesenStatement: Ingo Bodke zur Impfpflicht
Zur Orientierungsdebatte zum Thema “Impfpflicht” im Bundestag hier mein Fazit: Ich bleibe dabei! Ich bin kein Corona-Verharmloser, nur weil ich die Impfpflicht ablehne. Ich unterstütze den Antragsentwurf, den mein Fraktionskollege […]
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