Thüringen: Dirk Bergner kritisiert die Wahl der Knolle zur Giftpflanze des Jahres „Dass die Kartoffel durch den Nabu zur Giftpflanze des Jahres gekürt wurde, halte ich für ein völlig falsches […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
BERLIN: Felix Reifschneider zur Ladeinfrastruktur in Berlin
„Aufgrund der deutlich gestiegenen Zulassungszahlen für E-Autos muss in Berlin auch eine ausreichende Ladeinfrastruktur bereitstehen – auch um den Klimaschutz voranzutreiben. Dazu reicht es jedoch nicht aus, eine Finanzierung bereitzustellen. […]
WeiterlesenStatement Stephen Paul MdL zum Thema Impfpflicht
Gegenwärtig rechtfertigen die allgemeine Corona-Entwicklung, die Schwere der Krankheitsverläufe und die Auswirkung auf unser Gesundheitswesen meines Erachtens noch keine gesetzliche Impfpflicht. Vielmehr sollte weiterhin um eine hohe freiwillige Beteiligung unserer […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Investitionen in KI sind eine große Chance für unseren Wirtschaftsstandort
Zur Förderung des Landes von zwölf neuen KI-Professuren erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die vielfältigen Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz dürfen wir nicht allein den Forschern in […]
WeiterlesenRülke: Auch in Baden-Württemberg einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Probleme bei dieser Impfpflicht lassen größere Schwierigkeiten bei allgemeiner Impfpflicht befürchten Zur Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis auf Weiteres in Bayern noch […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin
„Dass sich der Berliner Senat nicht zur Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel durchringen konnte, ist für den Wirtschaftsstandort Berlin eine wirkliche Katastrophe. Damit werden die Berlinerinnen und Berliner die nächsten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig!
Zu dpa lsw – Auch Baden-Württemberg schafft 3G-Regel in Einzelhandel ab Schweickert: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig Neue Corona-Verordnung bedeutet hoffentlich Richtungswechsel in Corona-Politik Prof. Dr. Erik Schweickert, […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Hamburger Senat verschiebt erneut Rückkehr in Normalität
FDP – Kruse: Senat verschiebt erneut Rückkehr in Normalität Zu den Corona-Regeln in Hamburg erklärt der Landesvorsitzende der Hamburger FDP Michael Kruse, MdB: „Dass Hamburg nun endlich nachzieht und, […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Zum heutigen Safer Internet Day „Fit für die Demokratie, stark für die Gesellschaft“ erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Insbesondere in der Pandemie haben Hate Speech und Fake […]
WeiterlesenStatement Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht
Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht „Jeder hat das Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt:
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt: „Die Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen die […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co:
BERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co: „Die anstehenden Mieterhöhungen bei den […]
WeiterlesenThüringen: Schluss mit den Durchhalte-Parolen! Wieder ein normales Leben zulassen
Freie Demokraten: Ein Plan zur Abschaffung aller Pandemie-Maßnahmen ist überfällig Die Thüringer Landesregierung soll schnellstmöglich alle pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufheben. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Diese Fehlannahme sollte dem Kreml nicht unterlaufen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „n-tv.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Frauke Niemeyer und Jan Gänger: Frage: Mit der Ampel sind Sie vor zwei Monaten in einer schwierigen Situation […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Bei Corona endlich mehr Mut zur Freiheit wagen
Trotz Gesundheitsschutz muss mehr Freiheit möglich sein Zur Meldung, wonach das Land bis Ostern noch nicht über Exit-Strategien reden wolle, jedoch im Hintergrund an einem Lockerungsplan für die Zeit nach […]
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