Der Generalsekretär der FDP Bayern und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Lukas Köhler gab der Augsburger Allgemeinen folgendes Interview. Die Fragen stellte Christian Grimm. Augsburger Allgemeine: Herr Köhler, der neue Wirtschaftsminister Robert Habeck von den […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Karrais: Landesregierung muss sicherstellen, dass Missbrauch der Luca-App nicht möglich ist
Nutzen zweifelhaft – Vertrag darf auf keinen Fall verlängert werden Mit der „Luca-App“ zur Personenregistrierung im Rahmen der Kontaktnachverfolgung im Corona-Zusammenhang gab es am Wochenende einen Zwischenfall. Ermittlungsbehörden hatten unrechtmäßig […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu TOP 1+2+3 „Regierungserklärung sowie Anträge zur aktuellen Lage der Pandemie“
In seiner Rede zu TOP 1+2+3 (Regierungserklärung sowie Anträge zur aktuellen Lage der Pandemie) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Omikron-Variante des Corona-Virus hat sich in Deutschland später […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement von Christian Grascha zum Abschlussbericht des Corona-Sonderausschusses
Der Corona-Sonderausschuss übergab am heutigen Montag seinen Abschlussbericht an die Präsidentin des Niedersächsischen Landtags. Zum Abschlussbericht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: „In den Anhörungen des Corona-Sonderausschusses wurde […]
WeiterlesenThüringen: Ramelows Devise lautet „Wird schon irgendwie stimmen“
Freie Demokraten: Corona-Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein In der Thüringer Corona-Politik muss nach zwei Jahren endlich Schluss sein mit dem ständigen Panikmodus. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag […]
WeiterlesenSilbersack zu Corona-Demos: „Grundrechte wahren, Rechtsstaat durchsetzen“
FDP-Fraktionschef: „Gewalt und Hass dürfen niemals legitimiert werden“ Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt appelliert an die überwiegend friedlichen Teilnehmer bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik, rechtsstaatliche Grundsätze nicht über Bord […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster zum bisherigen Ausbau der Radwege in Berlin
„Die Bilanz der Infravelo beim Radwegebau ist mehr als bescheiden. Viel Personal, große Ankündigungen, aber wenig davon umgesetzt. Der Arbeitsschwerpunkt lag bisher auf der Grünmarkierung von Radwegen, die teuer, […]
Weiterlesen2G-Plus in der Gastronomie ist nicht angemessen
Freie Demokraten: Leben schützen, aber die Menschen auch leben lassen Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag protestieren gegen die Ankündigung von Ministerpräsident Ramelow, in der Gastronomie die 2G-Plus-Regel umsetzen zu […]
WeiterlesenFreie Demokraten gegen eine allgemeine Impfpflicht
Nachdem bereits ein Landesverband der FDP mit überwältigender Mehrheit einen Antrag auf eine allgemeine Corona-Impfpflicht abgelehnt hat, stellen sich nun auch erste Kreisverbände aus Norddeutschland einer solchen entgegen. Der Stralsunder […]
WeiterlesenStatement von Stefan Birkner zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz
Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche am heutigen Freitag erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Im Vergleich zum Vorjahr sind wir einen erheblichen Schritt weiter: Dank der […]
WeiterlesenALT: Tokajew erklärt eigener Bevölkerung den Krieg
Zur Fernsehansprache des kasachischen Präsidenten, der angesichts der anhaltenden Proteste der Polizei einen Schießbefehl erteilt hat, erklärt die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Renata Alt: „Mit dem Schießbefehl erklärt Tokajew der eigenen […]
WeiterlesenLINDNER-Rede auf dem Dreikönigstreffen 2022
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hielt auf dem diesjährigen Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart folgende Rede: Ein gutes neues Jahr, meine Damen, meine Herren, ich wünsche Ihnen Glück und Gesundheit […]
WeiterlesenDennys Bornhöft: Änderung des Quarantänemanagements in Schleswig-Holstein
Anlässlich der heutigen Mitteilung des Gesundheitsministeriums Schleswig-Holsteins, über eine sofortige Anpassung des Quarantänemanagements, aufgrund der zunehmenden Ausbreitung der Omikron-Variante, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: Mit der sofortigen […]
WeiterlesenDreikönigskundgebung: Rülke: Wir werden die landespolitischen Herausforderungen auch 2022 annehmen
Wortlaut der Rede des Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freunde der Freiheit, es sind einige wenige hier im Saal, aber viele an den Bildschirmen zu […]
WeiterlesenRede von Parteichef Lindner auf dem Dreikönigstreffen der FDP
Wie haben sich die Zeiten geändert für FDP-Chef Lindner: Als er das Amt im Dezember 2013 angetreten hat, waren die Liberalen gerade aus dem Bundestag geflogen. Der Neuaufbau ist […]
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