Zum Wochenbericht des RKI, nach dem die Impfquote kaum mehr ansteigt, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Michael Theurer: „Die stockende Impfkampagne ist ein verheerendes Signal. In den USA zeigt […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Stiko nicht durch politische Entscheidungen unter Druck setzen
Zur Debatte über Corona-Auffrischungsimpfungen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist verfrüht, wenn ohne eine wissenschaftliche Empfehlung der Ständigen Impfkommission mit Corona-Auffrischungsimpfungen begonnen wird. Denn die Ständige […]
WeiterlesenWirksame Bekämpfung von Steuerbetrug statt Denunziation
Zur Debatte über das baden-württembergische Meldeportal für Steuerbetrug erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Selbstverständlich müssen wir Steuerhinterziehung bekämpfen, aber der Zweck heiligt nicht jedes Mittel. Das baden-württembergische Meldeportal ist […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Ich sehe einen Graben zwischen uns und SPD und Grünen
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Rhein-Neckar-Zeitung“ und der „Rhein-Neckar-Zeitung Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniel Bräuer: Frage: Herr Wissing, im FDP-Programm steht: „Es geht nicht um Farbenspiele“. […]
WeiterlesenChristian Lindner (FDP) im Kreuzverhör
Was sagt Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP, zur sozialen Ungleichheit in Deutschland? Wie möchten er und seine Partei den Wohnungsmarkt verbessern? Und wie wird die Digitalisierung an Schulen vorangetrieben? Diese […]
WeiterlesenWiesbaden: Auf breiter Basis über Mobilität der Zukunft diskutieren
Mobilität bleibt individuelle Entscheidung Infrastruktur nicht vernachlässigen WIESBADEN – „Es ist gut, wenn die Diskussion über die Mobilität der Zukunft auf eine breite Basis gestellt wird und sich Politik und Bürgerschaft […]
WeiterlesenKUBICKI-Gastbeitrag: Moralische Spaltung?
KUBICKI-Gastbeitrag: Moralische Spaltung? Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für den „Cicero Online“ den folgenden Gastbeitrag: In den aktuellen Diskussionen über 3G in Zügen, über 2G in Restaurants oder über berufliche […]
Weiterlesen‚unter den linden spezial‘ mit Christian Lindner (Spitzenkandidat FDP)
Am Dienstag folgt der FDP-Spitzenkandidat, Parteichef und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner. Der 42-Jährige Wuppertaler, der als Abgeordneter im NRW-Landtag und im Bundestag Erfahrungen gesammelt hat, ist zu Gast bei Eva […]
WeiterlesenKiel: Mit der Landwirtschaft im Dialog bleiben
Zum heute von der Landesregierung und beteiligten Verbänden vorgestellten Ergebnis des Dialogprozesses „Zukunft der Landwirtschaft“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Das heute vorgestellte Papier […]
WeiterlesenBrauchen Kooperationsgebot zwischen Bund und Ländern bei der Bildung
Zum Bildungsbarometer des Ifo-Instituts erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Das Ifo-Bildungsbarometer zeigt klar: Die Bürger wünschen sich digitalere Schulen, weniger Kleinstaaterei beim Bildungssystem und länderübergreifende […]
WeiterlesenInterview mit Sebastian Czaja (FDP), Christian Andresen (DEHOGA Berlin) und Bernhard Moser.
Sebastian Czaja ist Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und er engagiert sich für die FDP. Morgenabend (31. August) wird das Interview mit Sebastian Czaja um 20:15 Uhr auf tv.berlin ausgestrahlt […]
WeiterlesenHannover: Statement von Björn Försterling zur Kritik der GEW und der Bildungsverbände
Zur Kritik der GEW und der Bildungsverbände an den mangelnden Vorbereitungen zum anstehenden Schulstart in Niedersachsen erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Försterling: „Die Schülerinnen und […]
WeiterlesenCorona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche darf kein bürokratisches Ungetüm werden
Zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Das Aufholprogramm darf kein bürokratisches Ungetüm werden. Das Geld muss schnell und ohne Hürden bei […]
WeiterlesenKiel: Populistische Forderungen schaffen keinen neuen Wohnraum
Anlässlich der Äußerung des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) zur Forderung nach mehr Bauland für bezahlbaren Wohnraum erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „In einem hat Andreas Breitner […]
WeiterlesenFDP IM AUFWIND: Wolfgang Kubicki kann sich Koalition mit Grünen vorstellen | WELT Interview
Die Hoffnung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf eine mögliche Ampel-Koalition mit der FDP ist bei den Liberalen auf verhaltene Zustimmung gestoßen. Es sei „schön, wenn Herr Scholz jetzt immerhin kleine […]
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