66 Schulen wurden 2020 vertröstet Insgesamt haben knapp 30 Prozent noch keinen gigabitfähigen Anschluss Glasfaser-Quote ist zu gering WIESBADEN – „Hessen muss bei der Versorgung der Schulen mit Gigabit-Anschlüssen dringend […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Thüringen: Schluss mit den Faxen!
Kleine Anfrage bestätigt: Landesregierung setzt weiter auf Zettelwirtschaft statt auf Digitalisierung Exakt 1507 Faxgeräte betreibt der Freistaat in seinen Behörden und Einrichtungen. Die Landesregierung plant nicht, diese Anzahl zu reduzieren. […]
WeiterlesenFDP stellt Wahlaufruf vor
Im Vorfeld des außerordentlichen Bundesparteitages am kommenden Sonntag haben der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing heute den Entwurf zu einem Wahlaufruf vorgestellt. Traditionell verabschiedet die FDP […]
WeiterlesenHannover: Präsenzunterricht sicherstellen, digitale Lehre erneuern – Hochschulen und Studierende in die neue Verordnung aufnehmen
“Diese Landesregierung hat die Hochschulen und die Studierenden bei ihrer Corona-Politik weitestgehend ignoriert. Die Hochschulen brauchen endlich Planungssicherheit, damit die Präsenzlehre nach drei Corona-Semestern über das gesamte Wintersemester gewährleistet ist“, […]
WeiterlesenCHRISTIAN LINDNER: “Politik sollte den Weg für private Investitionen frei machen” | WELT INTERVIEW
Einer, der in den Fernseh-Triellen gar nicht eingeladen war, wird nach der Bundestagswahl mit großer Wahrscheinlichkeit im Fokus stehen: Christian Lindner. Dem FDP-Chef wird in den Wochen nach der Wahl […]
WeiterlesenGott bewahre uns vor einem Gesundheitsminister Karl Lauterbach” | Wolfgang Kubicki bei BILD Live
Live-Interview mit Wolfgang Kubicki warnt der stellvertretende Bundesvorsitzender der FDP vor einem Gruselkabinett. Dabei hofft er auf eine Jamaica-Koalition. Er machte aber auch klar, dass die FDP ihrer roten Linie […]
WeiterlesenErfurt: Polizeiaufgabengesetz endlich verfassungskonform gestalten
Freie Demokraten: Dringender Klärungsbedarf bei Bodycams und Schutz von Berufsgeheimnisträgern „Der Einsatz von Bodycams in Wohnungen ist verfassungswidrig. Privatsphäre und die Unverletzlichkeit der Wohnung gehören zu den Grundrechten. Sie dürfen […]
WeiterlesenEngpässe in Kinder- und Jugendpsychiatrien – FDP Bayern fordert Runden Tisch
Geschlossene Kitas und Schulen, monatelange Kontaktbeschränkungen, fehlende Freizeitaktivitäten – die Corona-Maßnahmen haben Kinder und Jugendliche besonders hart getroffen und zu erheblichen psychischen Belastungen geführt. Das geht aus einem Bericht des Bundesgesundheits- […]
WeiterlesenLINK: Von der Leyen hat schwache Krisen-Bilanz vorgelegt
ur Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat eine schwache Krisen-Bilanz vorgelegt. […]
WeiterlesenDie Union muss raus aus dem Krisenmodus
Anlässlich der Rede der EU-Kommissionspräsidentin zur Lage der Europäischen Union erklärt die stellvertretende FDP-Parteivorsitzende und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer: Knapp zwei Jahre Amt und eine Pandemie später gibt es für den […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: German engineered Klimaschutz muss unser Leitbild sein
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „taz, die tageszeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) und „taz.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Jasmin Kalarickal und Peter Unfried: Frage: Herr Lindner, auf einem Wahlplakat sitzen […]
WeiterlesenEU-Hilfen für Flutkatastrophe
Trauschel: EU muss zeigen, was ihr der Katastrophenschutz wirklich wert ist EU-Hilfezahlungen für die Flutkatastrophe bleiben weiter aus Zum Bericht von Focus Online vom 14. September, laut dem die EU-Kommission […]
WeiterlesenBerlin: Sebastian Czaja zum Corona-2G-Optionsmodell für Berlin
„Wenn sich ein Barbetreiber entschließt, nur Geimpfte und Genesene in seine Bar zu lassen, ist das sein gutes Recht. Wenn nun aber der Senat das 2G-Modell massiv bevorteilt, wirft das […]
WeiterlesenHamburg: Wahlkampfveranstaltung mit Christian Lindner
Die Hamburger FDP hat heute mit einer öffentlichen Veranstaltung vor der Elbphilharmonie den Wahlkampf-Endspurt eingeläutet. Zu Gast in der Hansestadt war der Bundevorsitzende der Freien Demokraten Christian Lindner (MdB): „Freiheit ist nicht […]
WeiterlesenBayern: Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein
Zum Schulstart in Bayern erklärt der FDP-Landesvorsitzende Daniel Föst: „Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, damit die Schulen sicher und dauerhaft offen bleiben. Unsere Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein. […]
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