Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Montagsausgabe) und „Welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Konferenz der deutschen Regierungschefs (MPK) hat den Bundestag gebeten, die […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Lindner: Freude am Erfinden als am Verbieten
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Bild am Sonntag“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Burkhard Uhlenbroich und Roman Eichinger: Frage: Herr Lindner, die Union bricht fünf Wochen vor der Wahl […]
WeiterlesenDie Unabhängigkeit von Zentralbanken ist ein hohes Gut
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: „Die Unabhängigkeit von Zentralbanken ist ein hohes Gut. Das Ziel der Preisstabilität lässt sich […]
WeiterlesenKlimaschutz durch Innovation statt Verbote
Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen, vor der wir stehen. Wie wir sie angehen wollen und wie das mit Innovationen statt Verboten funktioniert, erklärt Lukas Köhler in diesem Video. […]
WeiterlesenFDP spielt für den Schutz der individuellen Freiheit wichtige Rolle im Parteiensystem
Zum heute veröffentlichten „Freiheitsindex 2021“ des Instituts für Demoskopie Allensbach erklärt der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing: Als Freier Demokrat erschüttern mich die Ergebnisse der Studie: Nur noch 36 Prozent der […]
WeiterlesenFreiheitseinschränkungen müssen endlich wieder alle ins Parlament
Kein Vorratsbeschluss für Grundrechtsbeschränkungen Zur Erklärung der Bundesregierung, die epidemische Notlage verlängern zu wollen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann: „Die Verlängerung der epidemischen Lage bis 31.12.2021 ist […]
WeiterlesenLAMBSDORFF-Interview: Putins Politik ist inakzeptabel
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab dem Bonner „General-Anzeiger“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Nils Rüdel: Frage: Angela Merkel ist zu Gesprächen bei Präsident Putin – am […]
Weiterlesen3G-Regel statt Besucherlimit in Thermen und Bädern
Beschränkung lässt rentablen Betrieb kaum zu Hessische Heilbäder brauchen Gäste, um aus der Krise zu kommen Ländlicher Raum ist auf Kur-Einnahmen angewiesen WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien […]
WeiterlesenFall Nawalny offenbart Demokratie- und Menschenfeindlichkeit Moskaus
Zum Jahrestag des Giftanschlags auf den russischen Oppositionellen Nawalny erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Wie kein Zweiter legt der Fall Nawalny die Demokratie- und Menschenfeindlichkeit Moskaus offen, welche […]
WeiterlesenBundesregierung sabotiert digitale Pandemiebekämpfung ( Luca )
Zur Ablehnung des Bundesinnenministeriums, die Luca-App durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik überprüfen zu lassen, erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Manuel […]
WeiterlesenBundesregierung hat Steuerzahler massiv vernachlässigt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Steuerzinsen erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für die Steuerzahler und gleichzeitig eine Ohrfeige für die Bundesregierung. […]
WeiterlesenChristian #Lindner, Generalsekretär Volker Wissing und Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger äußern sich zu den aktuellen Geschehnissen in #Afghanistan.
WeiterlesenEmpfehlung der Stiko schafft Klarheit und Rechtssicherheit – 3 Kommentare
Zur Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur Impfung von Kinder und Jugendlichen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Entscheidung der ständigen Impfkommission ist ein wichtiger Schritt. Sie schafft […]
WeiterlesenDeutschland braucht Tempo
Heute hat das FDP-Präsidium ein Dynamisierungsprogramm für Deutschland und seine Wirtschaft beschlossen – „Deutschland braucht Tempo“. Damit sind wir klar positioniert für die Auseinandersetzung und mögliche Gespräche mit anderen Bewerbern der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: In Abschiebehaft muss nur, wer sich beharrlich seiner Ausreisepflicht widersetzt
Zur Eröffnung der Abschiebehaftanstalt in Glückstadt erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ein Koalitionsvertrag muss sich in der Praxis bewähren und migrationspolitisch hat er das getan. Mit […]
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