Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer, dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang, des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm und dem Bundeswahlleiter Thiel zur Sicherheit der […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Dreiklang aus Entlasten, Investieren und Entfesseln
Zum Steuerzahlergedenktag erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bayern und Haushaltsexperte Karsten Klein: „Deutschland ist Vizeweltmeister bei der Steuer- und Abgabenlast. Das ist ein bedauerlicher Titel und bremst den […]
WeiterlesenSteuerzahlergedenktag – ein halbes Jahr Arbeit, aber nicht fürs eigene Konto
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner schrieb für „FOCUS Online“ den folgenden Gastbeitrag: Heute ist Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag hat sich in Deutschland noch weiter nach hinten verschoben – vom 9. Juli auf […]
WeiterlesenMit niedrigschwelligen Impfangeboten Unentschlossene überzeugen
Zur Debatte über eine Impfpflicht für Lehrer und Erzieher erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Eine Impfpflicht für beispielsweise Lehrer und Erzieher lehnt die FDP-Fraktion ab. Auch die […]
WeiterlesenEntlastungen sind das beste Rezept, um aus der Krise zu kommen
Zum Steuerzahlergedenktag erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Es ist bezeichnend für die Arbeit der Bundesregierung, dass seit Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel der Steuerzahlergedenktag um ganze acht […]
WeiterlesenWasserstoffzügen gehört die Zukunft
Sinnvolle Alternative bei nicht elektrifizierbaren Strecken Zur Meldung, wonach heute der erste Wasserstoffzug auf der Zollernalbbahn den Regelbetrieb aufnähme, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion Dr. Christian Jung: „Ich […]
WeiterlesenWiesbaden: Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell
Siebeneinhalb Jahre Schwarz-Grün lassen keine Reformpolitik erkennen Freie Demokraten sind Vorreiter bei Digitalisierung Mit Bildung und Wirtschaft in Hessens Zukunft investieren WIESBADEN – „Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell“, stellt René ROCK, […]
WeiterlesenGrundsätzliche Einigung auf globale Mindeststeuer ist gutes Zeichen
Zur Einigung auf eine globale Mindeststeuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar: „Die grundsätzliche Einigung der G20-Staaten auf eine globale Mindeststeuer ist ein gutes Zeichen. Sie ist […]
WeiterlesenInzidenz als einziger Faktor hat wenig Aussagekraft
Zur Debatte über die Aussagekraft des Inzidenzwertes erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Berücksichtigung weiterer Faktoren neben der Inzidenz fordert die FDP-Fraktion seit geraumer Zeit. Eine steigende […]
WeiterlesenDeutschland muss endlich zu einem Land der Eigentümer werden!
Christopher Vogt (Schleswig-Holstein): FDP-Fraktion begrüßt den sozialdemokratischen Kurswechsel bei der Grunderwerbsteuer Zur SPD-Forderung nach einer familienfreundlichen Grunderwerbsteuer erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Deutschland muss endlich zu einem Land […]
WeiterlesenSDK Talk: Christian Lindner (FDP) über Finanzpolitik, Aktien, Kryptos & Co
Die FDP ist wieder mal mittendrin im Kampf um Regierungsverantwortung: Nachdem 2017 eine Jamaika-Koalition noch in den Verhandlungen gescheitert war, nehmen die Liberalen einen neuen Anlauf und könnten dieses Jahr […]
WeiterlesenBestelldesaster darf sich bei Auffrischungsimpfungen nicht wiederholen
Zu den Medienberichten, wonach Biontech und Pfizer eine Auffrischungsimpfung gegen das Corona-Virus für erforderlich erachten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wichtig ist, dass sich bei etwaig notwendigen […]
WeiterlesenImpfen an Orten mit Publikumsverkehr – Impfzentren schnell schließen
Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic fordert kreative Ideen für Impfungen an Orten mit viel Publikumsverkehr, um den Impfturbo schnell zu zünden: „Wir müssen den Sommer nutzen um die Impfquote auf […]
Weiterlesenfordert Einführung von „Impf-Sonntagen“
Bayern liegt bei Erstimpfungen auf den hinteren Plätzen. Hauptgrund dafür sind Fehler im Impfmanagement, immerhin lässt Bayern viele seiner Dosen unverimpft. Zudem macht sich in der Bevölkerung zunehmend Impfmüdigkeit breit. […]
Weiterlesen5-Punkte-Papier zum Einsatz von Luftfiltern in Schulen
FDP-Fraktion: Thüringer Landesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben erledigen Thüringen muss weit mehr in den Infektionsschutz an Schulen investieren als bisher. Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die Schulträger insbesondere bei […]
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