Ohne blauen Wasserstoff wird der Markthochlauf nicht gelingen. Zur Meldung, dass das Land sechs Projekte in Baden-Württemberg im Bereich der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie mit rund 350 Millionen Euro in […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
JENSEN: Babariko muss sofort freigelassen werden
Zum Urteil gegen den belarussischen Oppositionspolitiker Babariko erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses der FDP-Fraktion Gyde Jensen: „Dieses politische Urteil ist vollkommen inakzeptabel und markiert das Ende eines […]
WeiterlesenStuttgart: Bei Zügen auch an Brennstoffzelle denken
Zur Aussage von Verkehrsminister Hermann, der Einsatz von Dieselloks solle bald der Vergangenheit angehören und batterieelektrische Züge seien eine Option, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Dr. Christian Jung: […]
WeiterlesenErfurt: DDR-Unrecht wirkt sich noch immer im Alltag aus
DDR-Unrecht wirkt sich noch immer im Alltag aus FDP-Fraktion setzt sich für die Belange der SED-Opfer ein Die Erfahrungen vieler Bürger mit der SED-Herrschaft sorgt bis heute für Misstrauen […]
WeiterlesenFreiheitseinschränkungen für vollständig Geimpfte
Zur Debatte über Corona-Maßnahmen für Geimpfte erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wenn von Personen keine Gefahr mehr ausgeht, müssen Grundrechtseinschränkungen zurückgenommen werden. Sobald also allen Impfwilligen […]
WeiterlesenBaden-Wuerttemberg: Dreistigkeit dieser Landesregierung kennt keine Grenzen
Mit solchen billigen Taschenspielertricks untergraben Grüne und CDU das Vertrauen der Menschen in die Politik Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke erklärt zur Berufung von Wolfgang Bauer zum […]
WeiterlesenDie Konstellation der Regierung ist entscheidend!
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem „Münchner Merkur“ (Samstags-Ausgabe) und „Merkur.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Georg Anastasiadis und Mike Schier: Frage: Herr Lindner, sind Sie 2021 immer noch der […]
WeiterlesenChristian Lindner beim JuLi-Bundeskongress und FDP-Parteitag
Coronabedingt finden zur Zeit noch viele politische Veranstaltungen hybrid statt, also digital mit nur wenigen Leuten vor Ort. Aber sie finden statt! Deshalb geht es heute mal mit auf […]
WeiterlesenWiesbaden: Transparenz in Bezug auf die Tat von Hanau schaffen
SPD, FDP und Linke bringen Untersuchungsausschuss auf den Weg Etwaige Behördenversäumnisse müssen aufgeklärt werden WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag beantragen gemeinsam mit SPD und Linken die Einsetzung […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Nicht die Zeit für Schlafmützigkeit
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: In der Corona-Krise standen immer wieder […]
WeiterlesenKiel: Im Zentrum des Datenschutzes müssen der Bürger und seine Daten stehen
Zur Forderung des Bundes- und der Landesdatenschutzbeauftragten, dass öffentliche Einrichtungen ihre Facebook-Präsenz abschalten sollen, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Soziale Medien sind ein Teil des Lebens unzähliger […]
WeiterlesenFDP Spende – Statement Frank Thelen
Wow, mit so einem Echo hätte ich nicht gerechnet. Danke für euer Interesse. Es kamen auch einige Fragen auf, die ich in diesem Video beantworte. Ich freue mich auf den […]
WeiterlesenEU und Bundesregierung müssen gegenüber China Haltung zeigen
Zum Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Gyde Jensen: „Es passt zur kalkulierten Symbolpolitik der Kommunistischen Partei, dass der Jahrestag […]
WeiterlesenBrauchen europäisch abgestimmte Regeln für Reiserückkehrer
Zur Debatte um Reiserückkehrer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Das Reiserückkehrmanagement der Bundesregierung bleibt ineffektiv. Vor allem gibt es nach wie vor keine europäisch abgestimmten Regeln. Diese wären […]
WeiterlesenStuttgart: Grün-schwarze Selbstbedienung unter dem Corona-Deckmantel
Rekordhaushalt, Rekordliquidität: In Wahrheit kann diese Koalition einfach nicht mit Geld umgehen Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisierte im Landtag die vorgestellten Pläne für den Nachtragshaushalt, […]
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