Wasserstoff ist wesentlicher Faktor einer klimafreundlichen Energiepolitik Wichtig für Industriestandort und Luftverkehrsdrehkreuz Freie Demokraten schaffen gesetzliche Grundlage WIESBADEN – „Hessen braucht eine Neuausrichtung seiner Energiepolitik“, fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
LAMBSDORFF: Fester Gesprächskanal zwischen USA, Russland und EU sollte aufgebaut werden
Zum Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Biden und Russlands Präsidenten Putin erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich US-Präsident Biden und Russlands Präsident Putin heute […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Anita Klahn „Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie“
In ihrer Rede zu TOP 15 (Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie) erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Corona-Pandemie ist ohne Zweifel ein Jahrhundertereignis und von einem […]
WeiterlesenNiedersachsen: Jörg Bode zum Förderprogramm Innenstadtentwicklung
Zu dem heute vorgestellten Förderprogramm zur Innenstadtentwicklung sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode: „Das Förderprogramm ist sicherlich nicht schädlich, um einzelne Projekte umzusetzen. Geld alleine wird die […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Gesundheitsministerkonferenz muss klare Beschlüsse fassen
Zur Gesundheitsministerkonferenz erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die FDP-Fraktion erwartet von der Gesundheitsministerkonferenz klare Beschlüsse: Das bedeutet konkret, dass sich die Gesundheitsminister bei der Maskenpflicht für Kinder […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial
Zum Kabinettsbeschluss des Berichts der Bundesregierung zur Hightech-Strategie erklärt der innovations-, bildungs- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial: Sie weist weder […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Studie zu Sport während einer Pandemie
Die FDP Saar fordert die Landesregierung auf, eine Studie, die die Gesundheitseffekte durch Sport während der Pandemie untersuchen soll, zu initiieren. Dazu führt Joachim Geiger, sportpolitischer Sprecher der FDP-Saar aus: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Die Bestenauslese gilt auch für die Richterwahl
Zur heutigen Presseerklärung des Schleswig-Holsteinischen Richterverbandes anlässlich der Änderung des Landesrichtergesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ich habe Verständnis dafür, dass die Richterverbände die geplanten Änderungen […]
WeiterlesenBW-Karrais: Grundversorgung gewährleisten statt nur von der Zukunft zu sprechen
retschmann muss Rahmenbedingungen für zukunftsträchtige Digitalisierung schaffen Der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais, erklärt zur Vorstellung des ersten Quantencomputers von IBM in Europa, der zukünftig in Baden-Württemberg […]
WeiterlesenBW-Karrais: Gelungener Klimaschutz ist eine Frage der Alternativen
Karrais: Gelungener Klimaschutz ist eine Frage der Alternativen Entscheidung muss auf europäischer Ebene sein Zu den heutigen Klimaschutz-Aussagen des Verkehrsministers Hermann sagt der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais: […]
WeiterlesenHessen: Online-Casinospiel in den legalen Markt holen!
Freie Demokraten fordern Konzessionen für private Anbieter Empfänger der staatlichen Glücksspiel-Einnahmen müssen schnell profitieren WIESBADEN – Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, Online-Glücksspiel in Hessen gesetzlich zu verankern und […]
WeiterlesenTHOMAE: Brauchen Neuordnung der föderalen Sicherheitsarchitektur
Zum Verfassungsschutzbericht 2020 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Die zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung insbesondere bei Rechtsextremen ist erschreckend. Wir müssen daher besonders wachsam sein und alle Formen des […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: EU-USA-Gipfel muss echte Ergebnisse liefern
Zum EU-USA-Gipfel erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Wenn die westlichen Demokratien sich als attraktive Alternative zu antidemokratischen Kräften in China und Russland aufstellen wollen, muss der EU-USA-Gipfel echte […]
WeiterlesenThüringen: Verbindlicher Grundwortschatz für Grundschulkinder
Vorschlag der FDP-Fraktion zur Gestaltung des Rechtschreibunterrichts / Öffentliche Expertenanhörung im Landtag Die Vermittlung von Lese- und Schreibkompetenzen ist und bleibt die zentrale Herausforderung an Grundschulen. Vor diesem Hintergrund schlägt […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur aktuellen Debatte um die Maskenpflicht
Zu der aktuellen Debatte um die Maskenpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Angesichts der Inzidenzen sollte die Maskenpflicht im Freien aufgehoben werden. Für Innenräume muss sie differenziert […]
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