Mit der Forderung nach einem radikalen Umbau der Gesellschaft hinzu mehr Klimaschutz wollen es die Grünen in die nächste Regierung schaffen. Die Industrie fürchtet, dass sie die Rechnung für diesen […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
FDP-Außenpolitiker Michael Link: Bundesregierung hat in den Grenzregionen viel Porzellan zerschlagen Deutsch-französisches Verhältnis belastet
Der FDP-Außenpolitiker Michael Link fürchtet Verwerfungen im Verhältnis Deutschlands zu seinen Nachbarn wegen der beschlossenen Maßnahmen an den Grenzen. Link, europapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Die […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Impfstoff-Notfallplan
FDP Bayern fordert Impfstoff-Notfallplan Vor den heutigen Bund-Länder-Beratungen fordert die FDP Bayern einen Impfstoff-Notfallplan. Dazu Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Der plötzliche Impfstopp bei Astrazeneca hat Deutschland eiskalt erwischt. Die tagelange […]
WeiterlesenGeheim-Analyse der FDP: „Der Union droht eine politische Explosion“
Die Union steckt in der Krise und das im Superwahljahr 2021. Die FDP hat die Situation der CDU/CSU in einem internen Papier analysiert und sagt eine dramatische Entwicklung vorher. Berlin […]
WeiterlesenFDP-Politiker: Jens Spahn sollte entlassen werden
BERLIN – Der einstige Vorzeigeminister Jens Spahn steht schwer in der Kritik. Nun legt Wolfgang Kubicki von der FDP der Kanzlerin sogar seine Entlassung nahe. Und wo er schon dabei ist, […]
WeiterlesenRülke: «Es gibt natürlich rote Linien für uns»
Die FDP hat richtig Lust zu regieren. Vor den ersten Gesprächen mit den Grünen zeigen sich die Liberalen zuversichtlich, dass die Ampel klappt. Aber nicht um jeden Preis, findet Fraktionschef […]
WeiterlesenWISSING-Gastbeitrag: Mehr Markt, weniger Staat
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing schrieb für das „Handelsblatt“ (Dienstag-Ausgabe) den folgenden Gasteitrag: Die Bekämpfung der Corona-Pandemie hätte ein echter Erfolg der Kooperation von Staat und Markt sein können – […]
WeiterlesenSPD umwirbt die FDP – aber Lindner geht auf Abstand
Nach der Chance auf eine Ampelkoalition im Südwesten schauen viele auf die FDP, auch im Bund. Doch Parteichef Christian Lindner ziert sich – und teilt gegen die Union aus. Nach […]
WeiterlesenLindner sieht ganz neue Möglichkeiten
Der FDP-Chef gilt nun wieder als unangefochten / Debatte um Ampelkoalitionen passt ins Kalkül. Die Liberalen im Bund zeigten sich am Wahlabend ziemlich, aber nicht rundum zufrieden. Einerseits war da […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner fordert Corona-Impfgarantie
FDP-Chef Christian Lindner verlangt eine Impfgarantie für alle Bürger bis zum Beginn der Sommerferien. Dafür müsse es beim Impfgipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs am kommenden Mittwoch handfeste […]
WeiterlesenLandtagswahl: Regiert in Baden-Württemberg bald Deutschlands erste „Limetten-Koalition“?
CDU und SPD droht in Baden-Württemberg ein Wahldebakel. Grüne und FDP erwarten dagegen sehr starke Ergebnisse – so stark, dass sie womöglich miteinander eine eigene Regierung bilden können. Grün-Gelb wäre […]
WeiterlesenBiker nicht pauschal verurteilen
Die FDP-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene gegen die Einführung von pauschalen Fahrverboten an Sonn- und Feiertagen für Motorräder zu positionieren. „Es sind nicht die durchschnittlichen Biker, die […]
WeiterlesenFDP fordert Impfgarantie bis zu den Sommerferien
BERLIN: Ein Impfangebot für alle bis zum Ende des Sommers hat die Kanzlerin versprochen. FDP-Chef Lindner verlangt mehr Tempo – und eine Zusage bereits für den Sommeranfang. FDP-Chef Christian Lindner […]
WeiterlesenUmfrage zur Landtagswahl: FDP ist im Aufwind und überholt die SPD
Stuttgart. Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg deuten alle Zeichen auf einen klaren Sieg der Grünen und eine schwere Schlappe für die CDU. Nach dem ZDF-«Politbarometer» vom Donnerstag können die […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Angela Merkel und die FDP, das passt nicht zusammen
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab „Spiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christoph Schult und Severin Weiland: Frage: Herr Wissing, am Sonntag sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Sie sind […]
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