Der Schulfahrtenerlass ist seit sieben Jahren in Kraft. Nach Ansicht der FDP Saar hat er sich nicht bewährt. Generalsekretär Marcel Mucker: „Mit dem Schulfahrtenerlass wurde 2016 ein Mechanismus eingeführt, der […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Hamburg – Jacobsen: Erhöhung der Abgabenlast jetzt völlig falsches Signal
Zur Erhöhung der Kultur- und Tourismustaxe erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Die Erhöhung der Abgabenlast ist zum jetzigen Zeitpunkt ein völlig falsches Signal. Die Konjunktur lahmt und in Hamburg haben […]
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Thüringen – Montag: Eine Mountainbike-Strategie für Thüringen entwickeln
Robert-Martin Montag: Den Mittelgebirgsregionen eröffnen sich großartige Chancen für einen Aktiv-Tourismus über den Winter hinaus Die Entwicklung einer „Mountainbike-Strategie 2030“ für Thüringen steht im Mittelpunkt einer Initiative, die die FDP […]
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LINDNER-Interview: Voraussetzung der Kindergrundsicherung ist, dass wir überhaupt eine prosperierende Wirtschaft haben.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Friederike Haupt und Dietrich Creutzburg. Frage: Herr Minister, die Ampel hatte […]
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Thüringen braucht auch kurzfristige Maßnahmen gegen den Lehrermangel
FDP legt im Thüringer Landtag konkrete Vorschläge vor Die Gewinnung zusätzlicher Lehrer für Thüringen darf sich nicht in den heute angekündigten, begrüßenswerten Verbesserungen für den Seiteneinstieg erschöpfen. Die FDP hat […]
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BERLIN. Lars F. Lindemann MdB zu Medienberichten, wonach sich die Berliner S-Bahn-Ausschreibung weiter verzögert:
„Die Vergabe der S-Bahnstrecken hat mittlerweile BER-Niveau erreicht. Neue Züge, neue Technik, mehr Service – all das bleibt Zukunftsmusik. Die S-Bahn-Ausschreibung hätte eine Chance für einen Wettbewerb um den besten […]
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Nach Ausflug in den Hanf: FDP Sachsen für sicheren, aber unbürokratischen Cannabis-Verkauf
(Dresden, 16.08.2023) Legaler Cannabis-Anbau ist schon jetzt eine Wachstumsbranche in Sachsen. Davon konnte sich neulich Vorstandsmitglieder der FDP Sachsen in Ebersbach bei Großenhain überzeugen. Die Freien Demokraten besichtigten dort zusammen […]
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Sachsen – Maaß: Köppings Kritik ist neidgetrieben
(Dresden, 15.08.2023) Zur Kritik von Gesundheits- und Sozialministerin Petra Köpping an den Einsparplänen des Bundesfinanzministers Christian Lindner erklärt Dr. Anita Maaß, Landesvorsitzende der FDP Sachsen: „Man kann nur den Kopf […]
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BERLIN. Christoph Meyer MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zur Debatte, das sogenannte Taschengeld für Asylbewerber nicht mehr bar auszuzahlen:
„Der Regierende Bürgermeister von Berlin ist aufgefordert, dass sich das Land Berlin schnellstmöglich den Initiativen für die Einführung von „Bezahlkarten“ für Asylbewerber anschließt. Der Wechsel von der Bargeldauszahlung zur „Bezahlkarte“ […]
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Bundestag – LÜTKE: Cannabis-Gesetzentwurf bleibt deutlich hinter den Erwartungen
Zum Kabinettsbeschluss über ein Cannabis-Gesetz erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Der heute im Kabinett verabschiedete Gesetzesentwurf bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Damit ist klar, […]
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Bundestag – Kruse: Licht und Schatten beim Solarpaket
Zum Kabinettsbeschluss zum Solarpaket erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kruse: „Mit dem Solarpaket I gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt zum schnelleren Ausbau von Freiheitsenergien. Mehr praxisgerechte Lösungen […]
WeiterlesenRobert Malorny: Sachsen muss wirtschaftsfreundlichstes Bundesland werden
(Dresden, 15.08.2023) Nach einem Bericht der Freien Presse stellt der stellvertretende Leiter des Dresdner ifo-Instituts Joachim Ragnitz der Staatsregierung in Dresden wichtige Hausaufgaben. So müsse Sachsen seine Infrastruktur und die […]
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KUHLE-Interview: Wir müssen Bürokratieabbau machen, den man merkt
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Markus Decker. Frage: Herr Kuhle, die Ampelkoalition will nach der Sommerpause mit Projekten zum Bürokratieabbau […]
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Sachsen-Anhalt – Bernstein (FDP): Debatte um Gendersternchen mit mehr Gelassenheit führen
Bildungspolitiker der Liberalen: „Einhaltung der geltenden Rechtschreibregeln ist Selbstverständlichkeit“ An Sachsen-Anhalts Schulen sollen nach einer Entscheidung des Bildungsministeriums in Texten keine Gendersternchen oder anderen Grammatik-Sonderzeichen verwendet werden. Dazu sagte Jörg […]
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Sachsen-Anhalt: Land vergibt erstmals Sportgutscheine für Schulanfänger
Silbersack (FDP): „Anreiz geben, damit mehr Kinder in Sachsen-Anhalts Sportvereinen aktiv werden“ Zur Einschulung gibt es für die mehr als 20.000 Schulanfänger in Sachsen-Anhalt nicht nur Süßes in der Zuckertüte, […]
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