Zu den stufenweisen Corona-Öffnungsschritten in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist überfällig. Mecklenburg-Vorpommern darf in der Umsetzung […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Thüringen: 3G-Regel am Arbeitsplatz abschaffen – Verlässlichkeit für Unternehmen wiederherstellen
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag fordern die Landesregierung auf, die 3G-Regel am Arbeitsplatz abzuschaffen – möglichst sofort, spätestens aber zum 20. März. Gleichzeitig müssen die Unternehmen von der Pflicht, […]
WeiterlesenMontag: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht
Robert-Martin Montag: Das Androhen von Bußgeldern kann eine Kündigungswelle in der Pflege nach sich ziehen Der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Endlich zurück zur Normalität: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden
Anlässlich der Ergebnisse der MPK erklärt Michael Kruse, FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden „Es ist richtig, dass wir zeitnah die Corona-Beschränkungen weitestgehend aufheben und in die Normalität […]
WeiterlesenROCK: Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken
Freie Demokraten fordern Mut zu Lockerungen. Landtage müssen über niedrigschwellige Maßnahmen entscheiden – Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken ! René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat nach […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen
Torsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen – Pandemiebedingte Freiheitsbeschränkungen streichen (Berlin/Dresden/16.02.2022) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute […]
WeiterlesenDÜRR: Freue mich, dass Ministerpräsidenten Kurs der FDP-Fraktion eingeschlagen haben!
Zu den Ergebnissen der heutigen Bund-Länder-Konferenz erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: Freue mich, dass Ministerpräsidenten Kurs der FDP-Fraktion eingeschlagen haben! „Glücklicherweise haben wir den Scheitelpunkt der Omikron-Welle erreicht und verzeichnen […]
WeiterlesenHAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern
HAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern Die FDP-Fraktion beantragt heute im Bayerischen Landtag das Ende der epidemischen Lage in Bayern: „Der Landtag stellt fest, dass die konkrete Gefahr […]
WeiterlesenBayern: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben
THOMAE: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben Zur Ministerpräsidentenkonferenz erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Bayern und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die […]
WeiterlesenThüringen: Lockerungen sind richtig, erfolgen aber zu spät
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Landesregierung fügt sich lediglich in das Unvermeidliche Bereits am Freitag soll der Einzelhandel in Thüringen wieder für alle Kunden frei zugänglich werden. Die Landesregierung hat weitere […]
WeiterlesenFISCHBACH: Schulen bei Lockerungen nicht schon wieder vergessen
Die bayerische Staatsregierung hat am Dienstag Lockerungen der Corona-Regeln angekündigt. Heute entscheidet zudem die Bund-Länder-Konferenz über einen etappenweisen Ausstieg aus den Auflagen. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag […]
WeiterlesenFDP Dresden: Allgemeine Impfpflicht: Notwendigkeit oder Nötigung?
(Dresden, 15. Februar 2022) Die FDP Dresden belebt ihr Diskussionsformat Zwischentöne wieder. Am 23. Februar diskutieren die Freien Demokraten ab 20 Uhr im Programmkino Ost in Striesen über eine mögliche […]
WeiterlesenMartin Hagen zur Regierungserklärung von Klaus Holetschek zur Coronapandemie am 15.02.2022
WOLFGANG KUBICKI: Corona? „Ich bin dezidiert gegen eine Maskenpflicht!“ I WELT Interview
WOLFGANG KUBICKI: „Ich bin dezidiert gegen eine Maskenpflicht!“ I WELT Interview Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich dafür ausgesprochen, auch die Maskenpflicht aufzuheben. «Aus meiner Sicht gibt es keine […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Der Beschluss zur Rückkehr zur Normalität ist ein historischer Tag
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten eines Stufenplans zur schrittweisen Rücknahme von Corona-Einschränkungen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und deren Bekämpfung ist dieser Beschluss […]
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