(Dresden, 21.02.2023) Die Pandemie ist vorbei – ihre rechtliche Aufarbeitung beginnt aber erst. Nachdem das Verwaltungsgericht Chemnitz die Ausgangssperre zu Beginn der Corona-Pandemie als rechtswidrig eingestuft hat, fordert die FDP […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Nach dem Ende der Corona-Maßnahmen muss die Evaluation kommen
Zum Ende der Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Das Pandemiemanagement war für alle Beteiligten eine große Herausforderung, vor allem weil es an Erfahrung dafür fehlte und leider […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus fordert das Ende der Maskenpflicht in Kliniken, Praxen und Alten- und Pflegeheimen
Das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und im ÖPNV wird von der FDP Saar begrüßt. Umso unverständlicher sei, dass im Infektionsschutzgesetz an der Maskenpflicht in Kliniken, Praxen und Alten- und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Finanzminister kann Milliarden an Schulden tilgen
Nicht benötigte Corona-Milliarden dürfen nicht zur grün-schwarzen Kriegskasse für Wahlgeschenke werden Zu Meldungen, dass das Land bis zu 5,3 Mrd. Euro Corona-Schulden nicht verwendet hat und zu deren weitere Verwendung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Letzte Maßnahmen müssen jetzt aufgehoben werden ( Corona-Verordnung )
Verbleibende Eingriffe sind nicht mehr verhältnismäßig. Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, resümiert in der heutigen Plenardebatte zur aktuellen Fassung der Corona-Verordnung: „Auch der als zurückhaltend bekannte Chef-Virologe Christian Drosten bestätigt: Aus […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Wegfall der Maskenpflicht ist folgerichtiger Schritt
gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Der Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen und die damit verbundene Anpassung der Corona-Maßnahmen an den Status Quo sind ein folgerichtiger Schritt. Wir […]
WeiterlesenHamburg – Kruse: Maskenpflicht fällt – es wurde höchste Zeit!
Zum Ende der Maskenpflicht im ÖPNV und zum Ende der Isolationspflicht erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Dass die Masken fallen, war längst fällig. Vielen Tausend Pendlern muss es täglich […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Freie Demokraten fordern Aufhebung der verbliebenen Maskenpflicht
Einrichtungen können selbst über Corona-Regelungen entscheiden Einschränkung der Freiheit muss begründet werden Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das bevorstehende Ende der Maskenpflicht im ÖPNV […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen ist folgerichtiger Schritt
Zur Abschaffung der Maskenpflicht im Fernverkehr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Der Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen und die damit verbundene Anpassung der Corona-Maßnahmen an […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Maskenpflicht für Kliniken und andere medizinische Einrichtungen abschaffen!
Die FDP Saar fordert ein Ende der bundesweiten gesetzlichen Maskenpflicht im Gesundheitswesen zum nächstmöglichen Zeitraum. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus: „Eine generelle gesetzliche Maskenpflicht […]
WeiterlesenThüringen – Long-Covid – Großer Handlungsbedarf auch in der Thüringer Politik
Robert-Martin Montag: Thüringen muss erheblich in die Forschung investieren Heute findet vor dem Bundestag ein stiller Protest von Long-Covid-Erkrankten statt. Mit Blick auf die Langzeitfolgen von Corona-Erkrankungen herrscht auch in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Begrüße Ende der Maskenpflicht auch im Fernverkehr
Einheitliche Regelungen fördern die Akzeptanz Zur Meldung, wonach die Maskenpflicht auch im Fernverkehr der Bahn zum 2. Februar vorzeitig entfallen solle, sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ist überfälliger Schritt
Hessens Gesundheitsminister Kai Klose hat heute auf Twitter angekündigt, dass zum 2. Februar mit der Maskenpflicht im Fernverkehr auch die Maskenpflicht im ÖPNV in Hessen fallen soll. Dazu erklärt der […]
WeiterlesenHamburg hebt Maskenpflicht im ÖPNV und Isolationspflicht auf
Zum Ende der Isolationspflicht und zur Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Ausgerechnet Freitag, der 13. bringt ein Wunder. Die Aufhebung von Isolationspflicht und Maskenpflicht im […]
WeiterlesenFDP Saar begrüßt das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und kritisiert umso schärfer das Festhalten an den Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach, dass die Maskenpflicht in Fernzügen abgeschafft werden soll, wird von der FDP-Saar begrüßt. Umso unverständlicher sei, dass in der entsprechenden Verordnung im Saarland sowohl an […]
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