Die Corona-Notlage wird verlängert – und es kommen harte Einschränkungen für Ungeimpfte. Was beim Corona-Gipfel passiert, kann FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki teilweise so gar nicht nachvollziehen. Für den Politiker sind die […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Schulen in Deutschland dürfen nicht erneut schließen!
Zu den Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Angesichts der sich ausbreitenden Delta-Variante müssen Bund und Länder jetzt sicherstellen, […]
WeiterlesenPaul Fresdorf zum Schulstart am 09.08.2021 in Berlin
BERLIN: Paul Fresdorf, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Schulstart am 09.08.2021 in Berlin: „Nächste Woche beginnt die Schule in Berlin wieder und die Schulen verfügen nicht über ausreichend […]
WeiterlesenKubicki bei Lanz: Wann gibt es die Grundrechte zurück?
„Die Aufgabe des Infektionsschutgesetzes lautet: Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern“, erklärt der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki. Aus seiner Sicht handle die Politik stark rechtswidrig in der aktuellen Corona-Politik. Kern seiner […]
WeiterlesenLauterbach vs. Kubicki: Impfpflicht durch die Hintertür?
Haben wir bald eine Impfpflicht durch die Hintertür? Wolfgang Kubicki meint ganz klar: ja! Karl Lauterbach hingegen sieht das anders. Er findet, man könnte Ungeimpfte nicht so behandeln wie Geimpfte. […]
WeiterlesenRegierung stiftet maximale Verwirrung
Die Stichproben-Kontrollen von Reiserückkehrern sind unzureichend, für flächendeckende Überprüfungen fehlt aber das Personal. Zu diesem Befund kommt heute die Gewerkschaft der Polizei Bayern. Hierzu erklärt der Generalsekretär der FDP Bayern […]
WeiterlesenKeinen politischen Druck bei Impfungen auf Jugendliche ausüben
Zur Debatte über Impfungen von Kindern und Jugendlichen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist richtig, dass auch Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ein Impfangebot erhalten. […]
WeiterlesenDigitales Impfportal überfällig
Zu den Medienberichten, wonach ungenutzte Impfstoffdosen an den Bund zurückgehen, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bayern und Außenpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion Ulrich Lechte: „Wir müssen verhindern, dass immer mehr Impfdosen […]
WeiterlesenEntsorgung von Impfdosen ist ein Debakel
Zu den Medienberichten, wonach mehrere Bundesländer ungenutzte Impfdosen an den Bund zurückgeben, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Es ist ein Debakel, dass in mehreren Bundesländern nicht alle Impfdosen genutzt […]
WeiterlesenBundesregierung wiederholt Fehler bei Test-Maßnahmen für Reiserückkehrer
Zur Debatte über eine Ausweitung der Testpflicht für Reiserückkehrer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist katastrophal, dass die Bundesregierung die Fehler aus dem letzten Jahr wiederholt. […]
WeiterlesenNeue Strategie in der Pandemie-Bekämpfung nötig
Zur Debatte über die Corona-Maßnahmen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz muss ein klares Ziel haben: Es darf keinen weiteren Lockdown geben. Denn das wäre […]
WeiterlesenAusweitung der Testpflicht weder hilfreich noch verhältnismäßig
Zu den Medienberichten, wonach Bundesgesundheitsminister Spahn eine Ausweitung der Testpflicht für Reiserückkehrer plant, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Christine Aschenberg-Dugnus: „Bundesgesundheitsminister Spahns Vorstoß ist nicht zielführend. Eine so umfassende Ausweitung […]
WeiterlesenBenachteiligung von Ungeimpften wäre verfassungswidrig
Das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki schrieb für „Tagesspiegel Online“ den folgenden Gastbeitrag: In den über anderthalb Jahren Corona-Pandemie habe ich lernen müssen, dass viele politische Entscheidungen auf einer unsicheren Basis gefällt […]
WeiterlesenHessen: Feiern im Club ist sicherer als die illegale Party
Kapazitätsgrenze für Clubs und Diskotheken aufheben Illegale Party unterbinden Clubbetrieb den Veranstaltungen gleichstellen WIESBADEN – „Überall wird getanzt, nur nicht in Hessens Clubs“, ärgert sich Dr. Stefan Naas über die […]
WeiterlesenImpfkampagne nicht abreißen lassen
Zum Impffortschritt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Christine Aschenberg-Dugnus: „Mittlerweile ist fast die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft und dadurch geschützt. Nun gilt es, die Impfkampagne nicht abreißen zu lassen. Dafür […]
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