FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab dem „Deutschlandfunk“ (heute) das folgende Interview. Die Fragen stellte Moritz Küpper: Frage: Die Reise des Bundeskanzlers, des Vizekanzlers und des Trosses […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
FDP Saar kritisiert Gesundheitsminister Jung für die Aufrechterhaltung der Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe
Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Jung zur Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus: „Die Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe endet […]
WeiterlesenThüringen – Überprüfung der Corona-Soforthilfen stoppen
Die Corona-Pandemie hat viele Solo-Selbständige und Kleinunternehmen an den Rand ihrer wirtschaftlichen und privaten Existenz gebracht, weil sie in vielen Fällen von einem Tag auf den anderen nicht mehr arbeiten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nur Spitze des Eisbergs in Pflegeeinrichtungen
Minister Lucha muss für mehr Entlastung in Alten- und Pflegeeinrichtungen sorgen – Pflegegipfel notwendig Zur Meldung, wonach der baden-württembergische Gesundheitsminister Lucha nicht mit einer Verlängerung der Impfpflicht im Pflegewesen rechne, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Wir erwarten zeitnah konkrete Pläne für die Schulen und Hochschulen
Zur Pressekonferenz von Bildungsministerin Karin Prien anlässlich des Starts in das Schuljahr 2022/23 erklärt der Vorsitzende und bildungs- sowie hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Unsere Bildungseinrichtungen stehen vor gewaltigen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Wir können nicht dauerhaft im Krisenmodus leben
Anlässlich der Beratung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern in der Gesundheitsministerkonferenz über die weiteren Coronamaßnahmen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die entscheidende Frage ist nicht, ob die […]
WeiterlesenDOMKE: Wir brauchen keinen Überbietungswettbewerb in der Ministerpräsidentenkonferenz und neue Regeln alle paar Wochen
Zum Vorstoß von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, dass der Bund gemeinsam mit den Ministerpräsidenten über das künftige Infektionsschutzgesetz berät, äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Was wir absolut nicht gebrauchen […]
WeiterlesenThüringen: Mehr Freiheit und Eigenverantwortung statt Coronawinter
Thomas L. Kemmerich sagt dazu: „Wir sollten Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nicht weiter die Möglichkeit eröffnen, ihre auf Panik und Misstrauen basierende Corona-Politik fortzusetzen. Die Freien Demokraten im Freistaat setzen […]
WeiterlesenJunge Liberale sehen beim IfSG-Entwurf Bedarf für Nachbesserungen.
Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der FDP, kommentieren den am Mittwoch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann vorgestellten Entwurf für die Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Das aktuelle IfSG […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Wir können Corona weder wegtesten, wegimpfen noch wegsondern
Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag, fordert die Abschaffung der Quarantänepflicht. „Wir können die Pandemie weder wegtesten, wegimpfen noch wegsondern. Wir sollten es unseren Nachbarstaaten Österreich und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen
Der Entwurf beinhaltet wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß. Zu den heute veröffentlichten Plänen zur geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes stellt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zufrieden fest: […]
WeiterlesenFDP Saar zu Äußerungen der Ministerpräsidentin Rehlinger zu möglichen Corona-Einschränkungen im Herbst und der Politik der FDP
Zu den Aussagen von Frau Rehlinger bei der dpa sagt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die FDP ist eine liberale Partei, die sowohl die Gesundheitsinteressen als auch […]
WeiterlesenFDP Saar zu Corona: Neu denken bei den Themen Quarantäne und Testen
Angesichts der geringen Pathogenität der aktuellen Coronavirus-Variante plädiert die FDP Saar für eine individuelle Isolationsdauer von Infizierten. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die aktuelle Diskussion über […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Allgemeine Maskenpflicht und 2G/3G-Regeln lehnen wir ab
Zur Debatte um die mögliche Einführung von Maskenpflichten und 2G/3G-Regeln ab kommenden Herbst äußert sich der Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Wir dürfen uns nicht dazu verleiten […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Debatte über Ende der Corona-Isolationspflicht sollte geführt werden
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat ein Ende von Quarantäne- und Isolationspflicht als Folge positiver Corona-Schnelltests gefordert. Dazu äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel: „Ich halte […]
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