Umfassende Informationen und Einbindung wäre nötig Das Verfahren zur Einrichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg stößt auf starke Kritik seitens der Gewerkschaft Verdi. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann, sieht […]
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FUNKE-KAISER/ULLMANN: Gesundheitssystem wird digitaler, patientenfreundlicher und nutzerorientierter
Zur Digitalisierung im Gesundheitswesen erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die Freien Demokraten stärken mit ihren Verhandlungserfolgen die liberalen Aspekte des Gesundheitssystems. Ein enges Regelkorsett ist kontraproduktiv für […]
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Martin-Montag: Neues Gesetz sichert Zukunft des Thüringer Krebsregisters
Robert-Martin Montag: FDP erweist sich einmal mehr als konstruktive Opposition Die Zukunft des Thüringer Krebsregisters ist gesichert – sowohl qualitativ als auch finanziell. Der Thüringer Landtag hat die von der […]
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Baden-Württemberg – Birnstock: Sonderregelungen für die Universitätsklinken sind im Landespersonalvertretungsgesetz angezeigt
Geeignete Lösungen für kleinere Dienststellen müssen örtliche Identität und Interessenlage abbilden In der heutigen ersten Lesung des Gesetzesentwurfes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenThüringen – Robert-Martin Montag: Das stille Leiden beenden – Fachausschuss des Landtags stimmt ME/CFS-Initiative zu
Robert-Martin Montag: Wir möchten die Erforschung der Krankheit sowie die Versorgung der Patienten stärken / 10.000 Betroffene in Thüringen Gute Nachrichten für alle Betroffenen von ME/CFS. Der Gesundheitsausschuss des Thüringer […]
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Kern: Frage des Tragens medizinischer Masken an Schulen hätte das Kultusministerium proaktiv klären müssen
Durch die Aussage des RP Karlsruhe entsteht in der Bevölkerung der Eindruck, dass das Kultusministerium und Behörden nicht frühzeitig miteinander kommunizieren Zur Meldung, wonach sich das Kultusministerium und das Regierungspräsidium […]
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ULLMANN/DAHMEN/BAEHRENS: Einigung zum Cannabisgesetz
Zur Einigung beim Cannabisgesetz erklären die gesundheitspolitischen Sprecher Prof. Dr. Andrew Ullmann (FDP-Fraktion), Dr. Janosch Dahmen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Heike Baehrens (SPD-Fraktion): „Wir haben uns in den Verhandlungen […]
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Sachsen-Anhalt – Silbersack: Corona-Politik in Sachsen-Anhalt kommt endlich auf den Prüfstand
Fraktionschef begrüßt Einsetzung von Regierungskommission zu Pandemie-Maßnahmen / Druck der Freien Demokraten zeigt Wirkung Eine Regierungskommission soll in Sachsen-Anhalt Maßnahmen während der Corona-Pandemie hinterfragen und das Land mithilfe von Experten besser […]
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BERLIN. Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zur Lage der Krankenhäuser in Berlin:
„Es besteht ein breiter und übergreifender Konsens, dass es höchste Eisenbahn ist, digitale Prozesse in deutschen Krankenhäusern professionell zu installieren. Eine Software, die Dauergast auf der Intensivstation ist, ist eine […]
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Saarland – Isringhaus: Ministerpräsidentenkonferenz hat die dringende Frage der Krankenhausfinanzierung vergessen
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus, äußert sich zur jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz: „Die Migrationsfrage hat dominiert, doch die politische Verantwortung darf sich nicht nur darauf beschränken. Die Vernachlässigung […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg: Hilferuf der Apotheken muss endlich Gehör finden
Zum morgigen (08.11.2023) vom Landes-Apothekerverband aufgerufenen „norddeutschen Protesttag der Apotheken“, an dem alle Apotheken in Norddeutschland, bis auf die notdiensthabenden, geschlossen bleiben, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Das […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert erneute Beitragserhöhung für gesetzliche Krankenversicherung
Die FDP Saar lehnt die Erhöhung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) um 0,1 Prozentpunkt auf 1,7 Prozent für das kommende Jahr ab. Die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Karl […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: So eine Geburtsmedizin kann nicht gewollt sein
Perinatalzentren brauchen Neubewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss Die Stellungnahme der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zur „Entwicklung der Frühgeburtenversorgung in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/5352) kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der […]
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Thüringen – Kemmerich: Zugang von Asylbewerbern zur medizinischen Versorgung hinterfragen
Thomas L. Kemmerich verweist auf Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags In der Debatte um die Begrenzung der illegalen Migration darf die Frage nach der Gewährung medizinischer Leistungen kein Tabu-Thema […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 25+29 u.a. „Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen“
In seiner Rede zu TOP 25+29 (u.a. Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Ein so klares Bekenntnis zur Zustimmung zu unserem Änderungsantrag hätte ich […]
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