In seiner Rede zu TOP 41+42 („KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT“) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Intelligenz ist […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Oliver Kumbartzky zu TOP 26+47 „Flexiblere Umsetzung der Abbauverpflichtung von zwei Windenergieanlagen beim Repowering sowie mehr Windleistung in Schleswig-Holstein ermöglichen“
In seiner Rede zu TOP 26+47 („Flexiblere Umsetzung der Abbauverpflichtung von zwei Windenergieanlagen beim Repowering sowie mehr Windleistung in Schleswig-Holstein ermöglichen“) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 9+19 „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen“
In seiner Rede zu TOP 9+19 („Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen“) erklärt der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Ich kann den […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Landesregierung ist auf Ganztagsanspruch nicht vorbereitet
In Grundschulen fehlen Ganztagsplätze Erfüllung des Rechtsanspruchs droht zu scheitern Freie Demokraten fordern stärkere Anstrengung gegen Fachkräftemangel Moritz PROMMY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich durch […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Hessens Wohnungsbau droht der Kollaps
Freie Demokraten fordern Bau-Booster Nur der private Wohnungsbau kann die Wende bringen Der Staat ist zum Kostentreiber geworden „Dem Wohnungsbau in Hessen droht der Kollaps“, stellt Dr. Stefan NAAS, wohnungsbaupolitischer […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Beschleunigung beim „DigitalPakt Schule“ im Saarland nötig
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zu den neu veröffentlichten Zahlen des DigitalPakts Schule: Mit der Einigung auf den „DigitalPakt Schule“ im Mai 2019 haben sich Bund und Länder […]
WeiterlesenThüringen – Parteibuch-Affäre – nur die Spitze eines rot-rot-grünen Eisberges?
FDP fordert Thüringer Landesregierung zu einem Moratorium bei Beförderungen auf Die Ankündigung der Thüringer Minderheitsregierung, den Sonderbericht des Rechnungshofs offenzulegen, kann nicht mehr als nur ein erster Schritt bei der […]
WeiterlesenHessen – DEIßLER: Kultusminister schwänzt Bildungsgipfel und setzt damit ein fatales Zeichen
Lorz schlägt ausgestreckte Hand der Bundesbildungsministerin aus Bund, Länder und Kommunen müssen Probleme gemeinsam lösen Konzepte gegen Lehrkräftemangel und baufällige Schulen gesucht Lisa DEIßLER, Vertreterin der Fraktion der Freien Demokraten im Kulturpolitischen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 13 „Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger“
In seiner Rede zu TOP 13 („Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger“) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Ich möchte […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Landesregierung lässt Landbevölkerung im Stich
In einer Aktuellen Stunde spricht der Hessische Landtag heute über die Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. Dazu erklärt die Sprecherin für den ländlichen Raum der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Grüne haben „windige Haltung“ zum Straßenbau
Beim Bau vom Windkraftanlagen spielt Naturschutz offenbar keine Rolle Straßenbau im Wald ohne Genehmigung? Freie Demokraten erinnern an Gerichtsurteil René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Grün-Schwarz handelt bei Fortführung der Sprach-Kitas unprofessionell und intransparent
Es ist inakzeptabel, dass die Opposition noch Ende des letzten Jahres eine Fortsetzung der Sprach-Kitas klar gefordert hatte – und Grün-Schwarz mit Nichtstun und Ignoranz reagierte Zur Meldung, dass die […]
WeiterlesenBadenWürttemberg – Birnstock: FDP fordert beim Thema Ganztagsanspruch entschiedenes Handeln von Grün-Schwarz
Es braucht mehr Grundschullehrkräfte, aber auch neue und innovative Ideen unter Einbindung außerschulischer Partner, wie der Ganztagsanspruch ab 2026 gelingen kann Zur Meldung, dass Eltern eine Bildungsoffensive für den Ganztag […]
WeiterlesenFDP – Blume: Senat betreibt Voodoo in der Wohnungspolitik
Zur Anhebung der Einkommensgrenzen für die Berechtigung auf eine Sozialwohnung erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende: „Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Der Senat feiert es als Erfolg, dass […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Vogt & Buchholz zu TOP 2 u.a. „Haushaltsberatungen 2023“
In seiner Rede zu TOP 2 u.a. („Haushaltsberatungen 2023“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir leben in sehr bewegten Zeiten: Pandemie, Krieg, Energiekrise, Inflation, Klimawandel, Sorgen um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands […]
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