Köln Die Corona-Infektionszahlen in NRW gehen zurück. Sind deshalb Lockerungen für Schulen, Geschäfte und Freizeiteinrichtungen möglich? FDP-Fraktionschef Rasche legt einen Zeitplan vor. Vor dem Hintergrund sinkender Infektionszahlen nimmt in Nordrhein-Westfalen die […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Mit „Eigenkapitalturbo“: Wie die FDP Deutschland vor dem Abstieg retten will
Die Corona-Pandemie bringt Deutschland an den Rand einer Rezession. Doch der Abstieg der deutschen Wirtschaft im internationalen Vergleich hat lange vor Corona begonnen. Die FDP kommt zu Beginn des Bundestagswahlkampfs […]
Weiterlesen„Einer betreut, der andere zahlt“ – Damit soll Schluss sein
Die FDP will ein umfangreiches familienrechtliches Reformpaket auf den Weg bringen. Der von Familienrechtsexpertin Katrin Helling-Plahr ausgearbeitete „Zehn-Punkte-Plan für ein modernes Familienrecht“, der WELT vorliegt, sieht weitreichende Reformen vor. Unter […]
WeiterlesenFDP-Fraktion im NRW-Landtag für Lockerungen ab dem 15. Februar
“Ab 1. März Restaurants, Friseure und Fitnessstudios öffnen” Die FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag setzt sich für Lockerungen der Corona-Beschränkungen ab dem 15. Februar ein. “Angesichts der rückläufigen Inzidenzwerte benötigen wir […]
WeiterlesenDer GesundheitsTALK der FDP/DVP Fraktion: Zukunftsfragen unseres Gesundheitssystems
Gesundheit und Pflege sind weitaus mehr als Corona, auch wenn dieses Thema gerade alles überlagert. Die Fraktion der FDP/DVP lädt Sie ein, in unserer Woche der Gesundheits- und Pflegepolitik 2021 jeweils um […]
WeiterlesenFDP kritisiert Bildungsföderalismus
16 Bundesländer, 16 verschiedene Varianten von Schulpolitik: Die FDP findet das in der aktuellen Form vor allem mit Blick auf die Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß – und mahnt mehr Zusammenarbeit […]
WeiterlesenFDP Forderung Gesundheitspolitik
Stand 03.02.2021 Gesund zu sein ist mit die beste Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Selbstbestimmung darf aber nicht enden, wenn Menschen medizinische Hilfe benötigen. Die Situation im Gesundheitswesen schränkt die […]
WeiterlesenFDP Forderung Bildungspolitik
Stand 03.02.2021 Ausgaben für Bildung deutlich erhöhen: Bildungsausgaben auf Top-5-Niveau der OECD-Staaten Wir Freie Demokraten wollen die Ausgaben für Bildung so erhöhen, dass – gemessen am Staatshaushalt – Deutschland zu […]
WeiterlesenMario Brandenburg –> Na ist denn schon Karnevalszeit im Bundestag?
Na ist denn schon Karnevalszeit im Bundestag? Das Gesetz zur Bestandsdatenabfrage regelt, wie deutsche Behörden Kundendaten bei Anbietern von Telekommunikation und Telemedien abfragen dürfen. Bereits zweimal wurde es gekippt, da […]
WeiterlesenLindner will mehr Schuldenbremse
In den Unionsparteien hat Kanzleramtschef Helge Braun Streit über die Schuldenbremse ausgelöst. Christian Lindner kommt das gelegen. Der FDP-Chef lässt schon mal was vorbereiten. Läuft endlich mal wieder für Christian Lindner, […]
WeiterlesenIn den Ländern spielt die Musik
Die FDP will, dass der Bundestag in der Coronapolitik mehr eingebunden wird. Die richtige Adresse sind aber die 16 Länderparlamente. Die Pandemie ist die Stunde der Exekutive, das hören wir schon […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Lehrer und Erzieher beim Impfen vorziehen
FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Vorrang von Akteuren im Bildungswesen bei den Impfterminen ausgesprochen. “Bei der Impf-Priorisierung sollten Lehrer und Erzieher vorgezogen werden. Das sind ultra-systemrelevante Berufe. Die […]
WeiterlesenFDP verurteilt Pläne für Flugreiseeinschränkungen: “Wir sind nicht im Krieg”
Die FDP fordert eine drastische Ausweitung von Schnelltests im Reiseverkehr anstatt über Flugverbote oder Grenzschließungen nachzudenken. Die Überlegungen für weitreichende Reisebeschränkungen seien ein Ausdruck von „Regierungsversagen“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae unserer […]
WeiterlesenLindner fordert Ende des Kooperationsverbots in der Bildung
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert ein Aus für das Kooperationsverbot in der Bildung. Die Coronakrise zeige, dass die Länder bei den Schulen überfordert seien. Angesichts der Coronapandemie und der fehlenden […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef fordert Abschaffung der Ausgangsssperre
Stuttgart (dpa/lsw) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen ein Ende der Ausgangsbeschränkungen am Abend und in der Nacht gefordert. “Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Ausgangssperre, wenn […]
Weiterlesen