Für Freiheit und Demokratie Am 17. Juni ist Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts. Dazu erklärt Dirk Bergner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Landtag: „Die Aufarbeitung des in der […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Schleswig-Holstein: Lücken schließen – aktueller Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus
In seiner Rede zu TOP 58 (Lücken schließen – Bericht zum aktuellen Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Der Norden ist und bleibt […]
WeiterlesenROCK: Hessens Energiepolitik braucht eine Neuausrichtung
Wasserstoff ist wesentlicher Faktor einer klimafreundlichen Energiepolitik Wichtig für Industriestandort und Luftverkehrsdrehkreuz Freie Demokraten schaffen gesetzliche Grundlage WIESBADEN – „Hessen braucht eine Neuausrichtung seiner Energiepolitik“, fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender […]
WeiterlesenNiedersachsen: Jörg Bode zum Förderprogramm Innenstadtentwicklung
Zu dem heute vorgestellten Förderprogramm zur Innenstadtentwicklung sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode: „Das Förderprogramm ist sicherlich nicht schädlich, um einzelne Projekte umzusetzen. Geld alleine wird die […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Gesundheitsministerkonferenz muss klare Beschlüsse fassen
Zur Gesundheitsministerkonferenz erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die FDP-Fraktion erwartet von der Gesundheitsministerkonferenz klare Beschlüsse: Das bedeutet konkret, dass sich die Gesundheitsminister bei der Maskenpflicht für Kinder […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial
Zum Kabinettsbeschluss des Berichts der Bundesregierung zur Hightech-Strategie erklärt der innovations-, bildungs- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial: Sie weist weder […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Studie zu Sport während einer Pandemie
Die FDP Saar fordert die Landesregierung auf, eine Studie, die die Gesundheitseffekte durch Sport während der Pandemie untersuchen soll, zu initiieren. Dazu führt Joachim Geiger, sportpolitischer Sprecher der FDP-Saar aus: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Die Bestenauslese gilt auch für die Richterwahl
Zur heutigen Presseerklärung des Schleswig-Holsteinischen Richterverbandes anlässlich der Änderung des Landesrichtergesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ich habe Verständnis dafür, dass die Richterverbände die geplanten Änderungen […]
WeiterlesenBW-Karrais: Gelungener Klimaschutz ist eine Frage der Alternativen
Karrais: Gelungener Klimaschutz ist eine Frage der Alternativen Entscheidung muss auf europäischer Ebene sein Zu den heutigen Klimaschutz-Aussagen des Verkehrsministers Hermann sagt der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais: […]
WeiterlesenHessen: Online-Casinospiel in den legalen Markt holen!
Freie Demokraten fordern Konzessionen für private Anbieter Empfänger der staatlichen Glücksspiel-Einnahmen müssen schnell profitieren WIESBADEN – Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, Online-Glücksspiel in Hessen gesetzlich zu verankern und […]
WeiterlesenTHOMAE: Brauchen Neuordnung der föderalen Sicherheitsarchitektur
Zum Verfassungsschutzbericht 2020 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Die zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung insbesondere bei Rechtsextremen ist erschreckend. Wir müssen daher besonders wachsam sein und alle Formen des […]
WeiterlesenThüringen: Verbindlicher Grundwortschatz für Grundschulkinder
Vorschlag der FDP-Fraktion zur Gestaltung des Rechtschreibunterrichts / Öffentliche Expertenanhörung im Landtag Die Vermittlung von Lese- und Schreibkompetenzen ist und bleibt die zentrale Herausforderung an Grundschulen. Vor diesem Hintergrund schlägt […]
WeiterlesenAschenberg-Dugnus & Birkner für ein Ende der Maskenpflicht !
ASCHENBERG-DUGNUS: Brauchen vernünftigen Fahrplan für Ausstieg aus der Maskenpflicht Zur Debatte über die Aufhebung der Maskenpflicht erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wir brauchen einen vernünftigen Fahrplan für […]
WeiterlesenWie wir mit Aktien die Rente fit machen! | Gesetzliche Aktienrente | Christian Lindner
Das Umlagesystem der Rente hat in der jetzigen Form keine Zukunft! In Deutschland führt das aktuelle Rentensystem mit wenigen Einzahlern und wenig Empfängern dazu, dass junge Menschen jetzt mehr […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Wachstum durch Klimaschutz
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner schrieb für die „Welt am Sonntag“ (aktuelle Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: „Das ist eine Chance für die Menschheit“, sagte der ehemalige US-Außenminister John Kerry und heutige […]
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